Der Combino Duo war ein Erfolgskonzept

Der Hauptausschuss kam in seiner jetzigen Zusammensetzung heute zu einer seiner letzten Sitzungen zusammen. Auf der Agenda standen unter anderem die Linie 10, das "Superwahljahr" und die Bewirtschaftung der Spielplätze...

Nach dem kurzen Rückblick des Oberbürgermeisters auf das Geschehen in der Stadt rund um Ostern und zu den Gedenkveranstaltungen ging man zur regulären Tagesordnung über. Erster Punkt auf der Agenda: Großreinemachen vor der Kommunalwahl. Man sei zur Zeit dabei, Stadtratsbeschlüsse zu überprüfen, die sich aus diversen Gründen noch im Geschäftslauf der Verwaltung befinden.

Darunter fand sich zuletzt auch ein Antrag der AfD aus dem Jahr 2022, der die Erstellung eines Straßenzustandsberichtes vorsah. Entsprechende Gelder waren im Stadthaushalt eingestellt, allein mit dem Vergaberecht gab es Probleme. Zur Zeit sei die Umsetzung des Beschlusses „unmöglich zu bewerkstelligen“, erläuterte OB Buchmann. Entsprechend wurde heute ein Antrag auf Aufhebung des Beschlusses eingebracht und angenommen.

In Stempeda möchte man die Bekanntmachungstafel im Ort an einem neuen Standort frisch aufbauen. Da Bekanntmachungen rechtlich klar geregeltes Verwaltungshandeln sind, muss dafür die Hauptsatzung geändert werden. Bei der Gelegenheit möchte sich das Rathaus etwas mehr Beinfreiheit in den Fristsetzungen schaffen um für Eventualitäten wie externe Ausfälle gewappnet zu sein. Auch dieser Beschluss findet Zustimmung.

Eine Änderung ergibt sich auch für die Entschädigung ehrenamtlicher Wahlhelfer. Von denen braucht man im „Superwahljahr“ einige - Kommunal-, Europa-, und Landtagswahl wollen und müssen ordentlich mit Wahlvorständen begleitet werden. Mitglieder der Wahlvorstände für Urnen- und Briefwahl erhielten bisher zwischen 45 und 55 Euro Entschädigung, diese wird nun auf 65, respektive 75 Euro angehoben. Die Mitarbeiter der Verwaltung und ihrer Betriebe, die sich als Wahlhelfer engagieren, sollen auch ein paar Euro mehr bekommen, dafür entfällt aber der bisher übliche Freizeitausgleich von acht Stunden.

Am kommenden Montag wird im Stadtentwicklungsausschuss der Stand der Dinge zur Fortschreibung des Nahverkehrsplans vorgestellt, der entsprechende Beschluss zur Fortschreibung passierte heute bereits den Hauptausschuss.

Weiter ging es mit der „Linie 10“, die man in Zusammenarbeit mit den Harzer Schmalspurbahnen betreibt. Hier müssen die Verträge neu verhandelt werden, die Kosten liegen bei rund 75.000 Euro. Mit der Erholung der Fahrgastzahlen und den Tariferhöhungen im Nahverkehr sei das nachvollziehbar, erläuterte der Leiter der Verkehrsbetriebe Torsten Schwarz. Die Linie sei gut ausgelastet, insbesondere in den Stoßzeiten, der „Combino Duo“ sei ein Erfolgskonzept und habe sich bewährt. Allerdings kommen die Partnerschaft mit der HSB und auch die Technik langsam an ihr Ende, bis 2030 muss man neue Lösungen finden, entsprechende Gespräche würde man bereits führen. Wichtig ist die Linie 10 auch für den Schülerverkehr, der Hauptausschuss stimmt entsprechend zu.

Ein weiterer Beschluss befasste sich mit der Entsendung zum Zweckverband Nahverkehr Nordthüringen, dessen ursprünglicher Zweck für die Stadt mit der Einführung des Deutschlandtickets und dem anstehenden Beitritt zum Verkehrsverbund Mittelthüringen langsam erledigt hat. Einen pro forma Beschluss hatte man auch zur Weiterentwicklung der Radiologie des Südharz-Klinikums zu fassen, hier sieht das Rathaus die Verantwortung als kleinerer Gesellschafter beim Stadtrat.

Kurz und knapp ging es weiter mit dem Landesentwicklungsprogramm. Das liegt gerade in seiner zweiten Entwurfsfassung vor und anders als bei Version 1.0, welche die Oberzentrumsdiskussion im Thüringer Norden angefacht hatte, gibt es jetzt für die Stadt weniger zu bemängeln, statt 20 Seiten Stellungnahme schrieb man nur noch fünf und die befassten sich vornehmlich mit redaktionellen Anmerkungen, hieß es im Ausschuss.

Änderungen stehen bei der Unterhaltung der 46 Spiel- und Freizeitanlagen der Stadt an. Nachdem man seit gesetzlichen Änderungen im vergangenen Jahr auf die gern genutzte Hilfe durch geförderte Beschäftigungsmaßnahmen verzichten muss, gestalte sich die Bewirtschaftung der Anlagen schwieriger. Nach Absprachen im Haus und einem langen Blick auf den Haushalt hofft man nun eine Lösung gefunden zu haben. Die Aufgaben zum Zwecke der Verkehrssicherung sollen weiter dem Rathaus obliegen, die grundhafte Pflege Sand, Strauchwerk und Grün will man per Vertrag an die Stadtwerke abgeben. Eine Vergabe an Dritte für die knapp 10 Hektar Grünfläche sei am Markt im Moment schwierig bis gar nicht zu realisieren. Auch hier stimmte der Hauptausschuss zu.

Die nächste Stadtratssitzung wird vor dem Ende der Legislatur noch einmal mit viel Verwaltungshandeln aufwarten müssen, Termin ist der 24. April.