Bürgerdialog der AfD in Sundhausen

Gericht: Kündigung nicht zulässig

Dienstag
20.02.2024, 12:25 Uhr
Autor:
psg
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Wirbel gab es um eine von der AfD-Landtagsfraktion angemeldete Veranstaltung in der Sundhäuser Festhalle. Jetzt hat das Verwaltungsgericht in Weimar eine Entscheidung getroffen...


Bürgerdialog der AfD-Fraktion heute in NDH-Sundhausen findet wie geplant statt. "Das Verwaltungsgericht in Weimar hat die Kündigung des Mietvertrags für die Nutzung der Veranstaltungshalle durch die Stadt Nordhausen für nicht zulässig erklärt", teilt die Landtagsfraktion am Morgen mit.

Damit wird die Veranstaltung „Asylchaos“ mit Björn Höcke und Stefan Möller heute Abend wie geplant in der Festhalle in Sundhausen, Carlsburger Straße 9, stattfinden. Beginn ist 18:30 Uhr.

Die Nordhäuser Stadtverwaltung hatte den Mietvertrag mit der AfD gekündigt. Begründung, die Partei habe falsche Angaben gemacht. Den vollständigen Beschluss mit Begründung finden Sie hier .