Letzter Stadtrat vor der Sommerpause
Noch einmal beschließen
Obwohl in Punkt 11 der Tagesordnung steht, dass der Oberbürgermeister informiert, wird er heute hier nicht erwartet. 25 Stadträte haben sich dennoch versammelt...
Kurz vor der Sitzung ist noch kein Oberbürgermeister zu sehen (Foto: oas)
17.01 Uhr
Willkommen aus dem letzten, dem 32., Stadtrat der Stadt Nordhausen vor der Sommerpause. Bürgermeisterin Alexandra Rieger leitet die Sitzung.
17.03 Uhr
25 stimmberechtigte Stadträte sind anwesend. Damit kann heute beschlossen werden. Es geht auch gleich los mit Formalien.
17.07 Uhr
Die Einwohnerfragestunde wird von Tilly Pape eingeläutet, es gibt auch eine Anfrage. Frau Brigitte Müller will ihre Abfalltonne tauschen. Das fällt aber in die Verantwortlichkeit des Landratsamts.
17.14 Uhr
Jetzt informiert die Bürgermeisterin: Die Schließung der Tafel über den Sommer sei bedauerlich, aber personell bedingt und leider nicht zu verhindern. Sie bedankt sich bei den Feuerwehren, die am Montag in Salza im Einsatz waren. Es sei großes Glück, dass nicht mehr passiert ist.
17.15 Uhr
Zum Thema Bürgerservice sei man in Diskussionen, viele gebuchte Termine würden nicht wahrgenommen und damit andere verhindert. Die Bürger mögen bitte vorher absagen, wenn sie einen Termin nicht wahrnehmen können.
17.18 Uhr
Schulessen gibt es weiter von regionalen Firmen zum gleichen Preis wie im letzten Schuljahr. Frau Rieger wirbt noch einmal um Wahlhelfer, es werden viele gebraucht. Die Bürger können sich im Rathaus melden.
17.21 Uhr
Die AfD fragt an, ob nicht wenigstens ein Tag der Bürgerservice ohne Terminvergabe geöffnet haben könne. Das wäre so, sagt Frau Rieger; es gibt aber andere Beispiele wird ihr entgegnet. Rieger will das klären.
17.24 Uhr
Andreas Trump fragt an, ob in der Regelschule "Am Förstemannpark" tatsächlich nur eine zehnte Klasse geplant wäre. Ist der Verwaltung nicht bekannt.
17.27 Uhr
Weiter fragt er an, warum die Stadt mit ihrem Blitzer einen anderen Schwellenwert (9 km/h statt 11 km/h) hat, als die Polizei. Das ist der Bürgermeisterin auch nicht bekannt.
Warum gibt es noch keinen Fortschritt in der Bebauung am Friedhof. Darüber wird momentan gesprochen, heißt es.
17.30 Uhr
Der Ortsteilbürgermeister vom Stempeda, Herr Roßmell, legt gerade sein Amt nieder. Grund ist ein Strafverfahren wegen der Umleitung in den letzten Jahren. Es reicht ihm und er wünscht seinem Nachfolger viel Glück.
17.32 Uhr
Christian Lautenbach (CDU) beklagt die chaotische Baustelle in Nordhausen Nord und will wissen, wann der Bau fertig ist. Auch die Ampelschaltung am Gehege/Ecke Beethovenring auf der B4 sei eine Katastrophe. Von Hesserode kommend an der Brücke der Einheit sei ebenfalls eine Ampel flach geschaltet, was zu Staus führt.
17.35 Uhr
Beide Ampeln sind keine der Stadt. Die Stadt verhandele aber wegen "Optimierungen", außerdem seien die Verkehrsströme jetzt andere. Die Verkehrsstärken sind derzeit "extrem". Die Ampelschaltungen hängen alle zusammen, erklärt der städtische Verkehrsexperte.
17.37 Uhr
Sylvia Spehr fragt nach einem Straßenstück, auf dem Stolpersteine für die Familie Herrmann vorgesehen waren, aber bis heute nicht eingesetzt. Frau Rieger will nachfragen.
17.40 Uhr
Frau Düben (AfD) fragt an, warum es nicht wie versprochen Parkplätze für die Betreiber der "Schönen Aussicht" gäbe. Das Amt will das klären, man ging davon aus, dass die Sache erledigt sei.
17.42 Uhr
Steffen Iffland (CDU) regt an, dass die Kosten für die Stolpersteine nicht von den Anhgehörigen getragen wehren sollten. Das soll sich ändern, meint die Bürgermeisterin und will sich für einen Beschluss einsetzen.
17.43 Uhr
Matthias Mitteldorf (Die LINKE) hat zwei Fragen zum Theater: Wer vertritt die GmbH im Deutschen Bühnenverein? Und warum werden die Stadträte nicht in Planungen der GmbH mit einbezogen?
17.45 Uhr
Frau Rieger will zu dieser mysteriösen Person recherchieren. Zum Gesellschaftervertrag sagt sie, der käme in den nächsten Stadtrat auf die Tagesordnung.
17.47 Uhr
Herr Rohmer (CDU) fragt nach Glückwünschen der Stadt in der Zeitung, die nicht mehr regelmäßig erschienen.
Das sei eine Frage des Datenschutzes, sagt Frau Rieger.
An einer Ampel seien die Blindentöne nicht installiert, sei ihm zugetragen worden. Das wird so bestätigt.
17.48 Uhr
Herr Prophet (AfD) will den aktuellen Stand zum verkauf des Th.-Mann-Clubs wissen und ob es im Bürgertreff Nord wieder einen Seniorentreff gäbe. Die Stadt will schriftlich antworten.
17.51 Uhr
Hans Georg Müller (SPD) will wissen, ob es weiterhin einen Zuschuss für Erstklässler geben soll, die sich einem Sportvereinen anschliessen. Frau Rieger will das in den nächsten Stadtrat einbringen.
17.54 Uhr
Jetzt geht es um den Antrag der Fraktionen FDP und Bündnis 90/Die Grünen zur Bildung eines zeitweiligen Ausschusses zur Untersuchung der Absetzung des Oberbürgermeisters. Frau Spehr (BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN) führt dazu ein.
17.59 Uhr
Die Frage ist, ob das in die Zuständigkeit des Stadtrates fällt. Die Rechtsabteilung meint Ja. Wenn der Antrag durchginge müssten die Punkte herausgegriffen werden, die in die Zulässigkeit des Stadtrates fallen. So sieht es auch der Justiziar der SPD, sagt Hans Georg Müller.
Den Vorgang der Amtsenthebung am 31. März an sich könne der Ausschuss aber nicht prüfen.
18.03 Uhr
SPD, LINKE und CDU sehen keinen großen Sinn in dem derzeitigen Antrag. Es geht zur Abstimmung. Mit 20 gegen 5 Stimmen wird der Antrag abgelehnt.
18.11 Uhr
Jetzt wir ein Antrag der CDU-Fraktion zur Errichtung eines Mountainbikeparks im Gumpetal besprochen. Die Verwaltung soll prüfen, ob das machbar ist. Die Bürgermeisterin schlägt vor, den Antrag intensiv zu prüfen. Alle stimmen zu, inzwischen sind es 28 anwesende Stadträte.
18.14 Uhr
Nun ist ein Antrag der FDP-Fraktion auf mehr Bürgernähe und Transparenz an der Reihe. Michael Mohr gratuliert der FDP zu diesem Antrag und will wie CDU und SPD auch zustimmen. Einstimmig wird das angenommen.
18.17 Uhr
Nun ein Antrag der AfD-Fraktion aus Anlass der Geschehnisse zum 17. Juni 1953 am IFA-Museum eine zentrale Gedenkstätte zu errichten. Barbara Rinke erinnerte daran, dass es an der Otto-Reckstadt-Brücke schon eine Gedenkstätte gibt. Sie will abwarten, was die Mitarbeiter im Ifa-Museum da selbst organisieren werden.
18.19 Uhr
Steffen Iffland will es als erste Lesung beantragen, um es im Kulturausschuss klären zu lassen. Das wollen 19 Anwesende, der Antrag, geht also in die Ausschüsse.
18.21 Uhr
Der Antrag der Fraktion Die Linke den Blasiikirchplatz nicht zu versiegeln wird als erste Lesung beantragt. Das will eine Mehrheit von 16 gegen 12 Stadträte. Es geht in die Ausschüsse.
18.24 Uhr
Einer Verschmelzung innerhalb der städtischen Holding wird zugestimmt, auch dem Nachtragshaushalts des BBZ und weiteren Plänen städtischer Untermnhemen wird zugestimmt.
18.25 Uhr
Einführung Familienpass „Kyffikus“ als Preisbestandteil und der Mehrkindkarte wird einstimmig zugestimmt.
18.27 Uhr
Der Bewerbung zum Thüringentag 2027 wird einstimmig zugestimmt. Auch die Förderung sozialer Einrichtungen wie Nordhäuser Tafel und einer öffentlichen Suppenküche als Begegnungsort wird zugestimmt.
18.29 Uhr
Der Übernahme der Betriebskosten der Turnhalle Krimderode für das Jahr 2023 wird ebenfalls zugestimmt. Jetzt geht es hier in eine Pause bis 18.50 Uhr.
18.56 Uhr
Der Abwägungs- und Satzungsbeschluss für den strategischen Bebauungsplan „Steuerung des Einzelhandels – Regelung im unbeplanten Innenbereich“ der Stadt Nordhausen steht auf der Tagesordnung. Frau Meißner aus der Verwaltung beginnt mit ihrer Einführung im Jahre 1945. Bis heute krankt die Stadt an den "Laborversuchen" ein neues Zentrum zu kreieren. Bis heute sei es schwierig, ein Zentrum zu erkennen.
19.05 Uhr
Es bestand Handlungsbedarf und die Verwaltung hätte gehandelt. Die Planung wurde an ein Berliner Büro vergeben (wir berichteten von der Hauptausschusssitzung dazu vor einigen Tagen). Zentrenrelevanter Einzelhandel soll planmäßig gesteuert werden. Im Hauptausschuss hatte das für Verwirrung gesorgt. Frau Meißner führt heute sehr ausführlich ein, was im Handel im Zentrum relevant ist und wenn ja wo.
19.21 Uhr
Andreas Trump sieht es kritisch, dass dem Konzept in dieser Form mit enger Auslegung eines Zentrums zugestimmt werden sollte. die Gewerbetreibenden hätten sich mehr Beteiligung und Nachfragen gewünscht. Er beantragt eine erste Lesung. Das möchte auch Frau Rinke (SPD), um eine breitere Öffentlichkeit mit einzubinden. Dr. Konschak (FDP) sieht ein Bürokratiemonster in dem Beschluss und meint, der Markt solle das regeln, wer wo Handel treibt. Dem schließt sich auch die AfD an. Der Einzelnhandel solle nicht geregelt werden, sondern die Vollsortimenter als Bedrohung des Einzelhandels sollten eingeschränkt werden, meint Jörg Prophet. Iffland sieht es ebenfalls kritisch. Michael Mohr will die Altstadt mit einbeziehen; er sieht auch keine Akzeptanz für dieses Konzept. Bevor der Antrag abgelehnt wird, geht er einstimmig in die erste Lesung. Auch der anschließende Beschluss über den geänderten Entwurf und die erneute öffentliche Auslegung des Bebauungsplanes Nr. 115-2 „Steuerung des Einzelhandels – Änderung rechtsverbindlicher Bebauungspläne“ der Stadt Nordhausen geht in die erste Lesung.
19.21 Uhr
Beschluss über die Einstellung des Satzungsverfahrens für den Bebauungsplan Nr. 8C "3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 8 – An der B 4/Darrweg" der Stadt Nordhausen wird zugestimmt
Der Verlängerung des Mietvertrages mit dem Landkreis Nordhausen zur Nutzung der Schule Rudolf-Breitscheid-Straße 7 wird ebenfalls zugestimmt.
19.23 Uhr
Es folgen zehn Vergaben zu Baumaßnahmen und anderen Leistungen an verschiedenen Objekten. Da können sich die Stadträte schnell einigen und wir verabschieden uns von dieser letzten Stadtratssitzung vor der Sommerpause.
Kurz vor der Sitzung ist noch kein Oberbürgermeister zu sehen (Foto: oas)
17.01 Uhr
Willkommen aus dem letzten, dem 32., Stadtrat der Stadt Nordhausen vor der Sommerpause. Bürgermeisterin Alexandra Rieger leitet die Sitzung.
17.03 Uhr
25 stimmberechtigte Stadträte sind anwesend. Damit kann heute beschlossen werden. Es geht auch gleich los mit Formalien.
17.07 Uhr
Die Einwohnerfragestunde wird von Tilly Pape eingeläutet, es gibt auch eine Anfrage. Frau Brigitte Müller will ihre Abfalltonne tauschen. Das fällt aber in die Verantwortlichkeit des Landratsamts.
17.14 Uhr
Jetzt informiert die Bürgermeisterin: Die Schließung der Tafel über den Sommer sei bedauerlich, aber personell bedingt und leider nicht zu verhindern. Sie bedankt sich bei den Feuerwehren, die am Montag in Salza im Einsatz waren. Es sei großes Glück, dass nicht mehr passiert ist.
17.15 Uhr
Zum Thema Bürgerservice sei man in Diskussionen, viele gebuchte Termine würden nicht wahrgenommen und damit andere verhindert. Die Bürger mögen bitte vorher absagen, wenn sie einen Termin nicht wahrnehmen können.
17.18 Uhr
Schulessen gibt es weiter von regionalen Firmen zum gleichen Preis wie im letzten Schuljahr. Frau Rieger wirbt noch einmal um Wahlhelfer, es werden viele gebraucht. Die Bürger können sich im Rathaus melden.
17.21 Uhr
Die AfD fragt an, ob nicht wenigstens ein Tag der Bürgerservice ohne Terminvergabe geöffnet haben könne. Das wäre so, sagt Frau Rieger; es gibt aber andere Beispiele wird ihr entgegnet. Rieger will das klären.
17.24 Uhr
Andreas Trump fragt an, ob in der Regelschule "Am Förstemannpark" tatsächlich nur eine zehnte Klasse geplant wäre. Ist der Verwaltung nicht bekannt.
17.27 Uhr
Weiter fragt er an, warum die Stadt mit ihrem Blitzer einen anderen Schwellenwert (9 km/h statt 11 km/h) hat, als die Polizei. Das ist der Bürgermeisterin auch nicht bekannt.
Warum gibt es noch keinen Fortschritt in der Bebauung am Friedhof. Darüber wird momentan gesprochen, heißt es.
17.30 Uhr
Der Ortsteilbürgermeister vom Stempeda, Herr Roßmell, legt gerade sein Amt nieder. Grund ist ein Strafverfahren wegen der Umleitung in den letzten Jahren. Es reicht ihm und er wünscht seinem Nachfolger viel Glück.
17.32 Uhr
Christian Lautenbach (CDU) beklagt die chaotische Baustelle in Nordhausen Nord und will wissen, wann der Bau fertig ist. Auch die Ampelschaltung am Gehege/Ecke Beethovenring auf der B4 sei eine Katastrophe. Von Hesserode kommend an der Brücke der Einheit sei ebenfalls eine Ampel flach geschaltet, was zu Staus führt.
17.35 Uhr
Beide Ampeln sind keine der Stadt. Die Stadt verhandele aber wegen "Optimierungen", außerdem seien die Verkehrsströme jetzt andere. Die Verkehrsstärken sind derzeit "extrem". Die Ampelschaltungen hängen alle zusammen, erklärt der städtische Verkehrsexperte.
17.37 Uhr
Sylvia Spehr fragt nach einem Straßenstück, auf dem Stolpersteine für die Familie Herrmann vorgesehen waren, aber bis heute nicht eingesetzt. Frau Rieger will nachfragen.
17.40 Uhr
Frau Düben (AfD) fragt an, warum es nicht wie versprochen Parkplätze für die Betreiber der "Schönen Aussicht" gäbe. Das Amt will das klären, man ging davon aus, dass die Sache erledigt sei.
17.42 Uhr
Steffen Iffland (CDU) regt an, dass die Kosten für die Stolpersteine nicht von den Anhgehörigen getragen wehren sollten. Das soll sich ändern, meint die Bürgermeisterin und will sich für einen Beschluss einsetzen.
17.43 Uhr
Matthias Mitteldorf (Die LINKE) hat zwei Fragen zum Theater: Wer vertritt die GmbH im Deutschen Bühnenverein? Und warum werden die Stadträte nicht in Planungen der GmbH mit einbezogen?
17.45 Uhr
Frau Rieger will zu dieser mysteriösen Person recherchieren. Zum Gesellschaftervertrag sagt sie, der käme in den nächsten Stadtrat auf die Tagesordnung.
17.47 Uhr
Herr Rohmer (CDU) fragt nach Glückwünschen der Stadt in der Zeitung, die nicht mehr regelmäßig erschienen.
Das sei eine Frage des Datenschutzes, sagt Frau Rieger.
An einer Ampel seien die Blindentöne nicht installiert, sei ihm zugetragen worden. Das wird so bestätigt.
17.48 Uhr
Herr Prophet (AfD) will den aktuellen Stand zum verkauf des Th.-Mann-Clubs wissen und ob es im Bürgertreff Nord wieder einen Seniorentreff gäbe. Die Stadt will schriftlich antworten.
17.51 Uhr
Hans Georg Müller (SPD) will wissen, ob es weiterhin einen Zuschuss für Erstklässler geben soll, die sich einem Sportvereinen anschliessen. Frau Rieger will das in den nächsten Stadtrat einbringen.
17.54 Uhr
Jetzt geht es um den Antrag der Fraktionen FDP und Bündnis 90/Die Grünen zur Bildung eines zeitweiligen Ausschusses zur Untersuchung der Absetzung des Oberbürgermeisters. Frau Spehr (BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN) führt dazu ein.
17.59 Uhr
Die Frage ist, ob das in die Zuständigkeit des Stadtrates fällt. Die Rechtsabteilung meint Ja. Wenn der Antrag durchginge müssten die Punkte herausgegriffen werden, die in die Zulässigkeit des Stadtrates fallen. So sieht es auch der Justiziar der SPD, sagt Hans Georg Müller.
Den Vorgang der Amtsenthebung am 31. März an sich könne der Ausschuss aber nicht prüfen.
18.03 Uhr
SPD, LINKE und CDU sehen keinen großen Sinn in dem derzeitigen Antrag. Es geht zur Abstimmung. Mit 20 gegen 5 Stimmen wird der Antrag abgelehnt.
18.11 Uhr
Jetzt wir ein Antrag der CDU-Fraktion zur Errichtung eines Mountainbikeparks im Gumpetal besprochen. Die Verwaltung soll prüfen, ob das machbar ist. Die Bürgermeisterin schlägt vor, den Antrag intensiv zu prüfen. Alle stimmen zu, inzwischen sind es 28 anwesende Stadträte.
18.14 Uhr
Nun ist ein Antrag der FDP-Fraktion auf mehr Bürgernähe und Transparenz an der Reihe. Michael Mohr gratuliert der FDP zu diesem Antrag und will wie CDU und SPD auch zustimmen. Einstimmig wird das angenommen.
18.17 Uhr
Nun ein Antrag der AfD-Fraktion aus Anlass der Geschehnisse zum 17. Juni 1953 am IFA-Museum eine zentrale Gedenkstätte zu errichten. Barbara Rinke erinnerte daran, dass es an der Otto-Reckstadt-Brücke schon eine Gedenkstätte gibt. Sie will abwarten, was die Mitarbeiter im Ifa-Museum da selbst organisieren werden.
18.19 Uhr
Steffen Iffland will es als erste Lesung beantragen, um es im Kulturausschuss klären zu lassen. Das wollen 19 Anwesende, der Antrag, geht also in die Ausschüsse.
18.21 Uhr
Der Antrag der Fraktion Die Linke den Blasiikirchplatz nicht zu versiegeln wird als erste Lesung beantragt. Das will eine Mehrheit von 16 gegen 12 Stadträte. Es geht in die Ausschüsse.
18.24 Uhr
Einer Verschmelzung innerhalb der städtischen Holding wird zugestimmt, auch dem Nachtragshaushalts des BBZ und weiteren Plänen städtischer Untermnhemen wird zugestimmt.
18.25 Uhr
Einführung Familienpass „Kyffikus“ als Preisbestandteil und der Mehrkindkarte wird einstimmig zugestimmt.
18.27 Uhr
Der Bewerbung zum Thüringentag 2027 wird einstimmig zugestimmt. Auch die Förderung sozialer Einrichtungen wie Nordhäuser Tafel und einer öffentlichen Suppenküche als Begegnungsort wird zugestimmt.
18.29 Uhr
Der Übernahme der Betriebskosten der Turnhalle Krimderode für das Jahr 2023 wird ebenfalls zugestimmt. Jetzt geht es hier in eine Pause bis 18.50 Uhr.
18.56 Uhr
Der Abwägungs- und Satzungsbeschluss für den strategischen Bebauungsplan „Steuerung des Einzelhandels – Regelung im unbeplanten Innenbereich“ der Stadt Nordhausen steht auf der Tagesordnung. Frau Meißner aus der Verwaltung beginnt mit ihrer Einführung im Jahre 1945. Bis heute krankt die Stadt an den "Laborversuchen" ein neues Zentrum zu kreieren. Bis heute sei es schwierig, ein Zentrum zu erkennen.
19.05 Uhr
Es bestand Handlungsbedarf und die Verwaltung hätte gehandelt. Die Planung wurde an ein Berliner Büro vergeben (wir berichteten von der Hauptausschusssitzung dazu vor einigen Tagen). Zentrenrelevanter Einzelhandel soll planmäßig gesteuert werden. Im Hauptausschuss hatte das für Verwirrung gesorgt. Frau Meißner führt heute sehr ausführlich ein, was im Handel im Zentrum relevant ist und wenn ja wo.
19.21 Uhr
Andreas Trump sieht es kritisch, dass dem Konzept in dieser Form mit enger Auslegung eines Zentrums zugestimmt werden sollte. die Gewerbetreibenden hätten sich mehr Beteiligung und Nachfragen gewünscht. Er beantragt eine erste Lesung. Das möchte auch Frau Rinke (SPD), um eine breitere Öffentlichkeit mit einzubinden. Dr. Konschak (FDP) sieht ein Bürokratiemonster in dem Beschluss und meint, der Markt solle das regeln, wer wo Handel treibt. Dem schließt sich auch die AfD an. Der Einzelnhandel solle nicht geregelt werden, sondern die Vollsortimenter als Bedrohung des Einzelhandels sollten eingeschränkt werden, meint Jörg Prophet. Iffland sieht es ebenfalls kritisch. Michael Mohr will die Altstadt mit einbeziehen; er sieht auch keine Akzeptanz für dieses Konzept. Bevor der Antrag abgelehnt wird, geht er einstimmig in die erste Lesung. Auch der anschließende Beschluss über den geänderten Entwurf und die erneute öffentliche Auslegung des Bebauungsplanes Nr. 115-2 „Steuerung des Einzelhandels – Änderung rechtsverbindlicher Bebauungspläne“ der Stadt Nordhausen geht in die erste Lesung.
19.21 Uhr
Beschluss über die Einstellung des Satzungsverfahrens für den Bebauungsplan Nr. 8C "3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 8 – An der B 4/Darrweg" der Stadt Nordhausen wird zugestimmt
Der Verlängerung des Mietvertrages mit dem Landkreis Nordhausen zur Nutzung der Schule Rudolf-Breitscheid-Straße 7 wird ebenfalls zugestimmt.
19.23 Uhr
Es folgen zehn Vergaben zu Baumaßnahmen und anderen Leistungen an verschiedenen Objekten. Da können sich die Stadträte schnell einigen und wir verabschieden uns von dieser letzten Stadtratssitzung vor der Sommerpause.