Nordhausen
Stadt verhängt Haushaltssperre
Mehrausgaben bei den Kindergärten und weniger Steuereinnahmen haben das Nordhäuser Rathaus nun dazu bewogen, eine Haushaltssperre zu verhängen...
Aufgrund der voraussichtlichen Mehrausgaben im Bereich der zu leistenden Zuschüsse an die Träger der Kindertageseinrichtungen, der zu erwartenden
reduzierten Gemeindeanteile an der Einkommen- und der Umsatzsteuer aufgrund der Mai-Steuerschätzung für dieses und die nächsten Jahre und dem bisherigen Aufkommen der Gewerbesteuer, war Oberbürgermeister Kai Buchmann gemäß § 22 ThürGemHV-Doppik gezwungen, mit sofortiger Wirkung eine Haushaltssperre in Höhe von 2.540.160 Euro auszusprechen.
Dies ist insbesondere wichtig, um die Liquidität der Stadt Nordhausen zu sichern und um eine erneute pflichtige Haushaltskonsolidierung zu vermeiden. Aufwendungen/Auszahlungen aufgrund gesetzlicher oder bestehender vertraglicher Verpflichtungen sind möglich, ebenso die Fortsetzung von begonnenen Investitionsmaßnahmen.
Eine Aufhebung dieser Haushaltssperre kann zum jetzigen Zeitpunkt nicht in Aussicht gestellt werden. Der Stadtrat und die Verwaltung wurden unverzüglich über die ausgesprochene Haushaltssperre informiert.
Aufgrund der voraussichtlichen Mehrausgaben im Bereich der zu leistenden Zuschüsse an die Träger der Kindertageseinrichtungen, der zu erwartenden
reduzierten Gemeindeanteile an der Einkommen- und der Umsatzsteuer aufgrund der Mai-Steuerschätzung für dieses und die nächsten Jahre und dem bisherigen Aufkommen der Gewerbesteuer, war Oberbürgermeister Kai Buchmann gemäß § 22 ThürGemHV-Doppik gezwungen, mit sofortiger Wirkung eine Haushaltssperre in Höhe von 2.540.160 Euro auszusprechen.
Dies ist insbesondere wichtig, um die Liquidität der Stadt Nordhausen zu sichern und um eine erneute pflichtige Haushaltskonsolidierung zu vermeiden. Aufwendungen/Auszahlungen aufgrund gesetzlicher oder bestehender vertraglicher Verpflichtungen sind möglich, ebenso die Fortsetzung von begonnenen Investitionsmaßnahmen.
Eine Aufhebung dieser Haushaltssperre kann zum jetzigen Zeitpunkt nicht in Aussicht gestellt werden. Der Stadtrat und die Verwaltung wurden unverzüglich über die ausgesprochene Haushaltssperre informiert.