Donnerstag
16.01.2025, 13:16 Uhr
Autor
red
Ab März müssen Eltern in Nordhausen höhere Beiträge für die Betreuung ihrer Kinder in Kindergärten und Krippen zahlen. Nach intensiven Verhandlungen habe man im Stadtrat jedoch deutliche Verbesserungen für Eltern durchsetzen können, kommentiert die Linke die gestrige Sitzung...
Wir haben es geschafft, den ursprünglichen Vorschlag der Verwaltung, der eine massive Belastung für Eltern bedeutet hätte, abzumildern, erklärt Alexander Scharff, Vorsitzender des Ausschusses für Generation, Bildung und Sport und Stadtrat der Linken. Der von der LINKEN eingebrachte Antrag senkte den ursprünglich vorgesehenen Beitrag von 224 Euro für einen Ganztagsplatz auf 200 Euro. Für viele Menschen macht es einen Unterschied, ob sie 65 Euro mehr bezahlen müssen oder 41 Euro. Es geht dabei um echte Entlastung im Alltag und ein Zeichen der Fairness, so Scharff weiter.
Engagement für Eltern und Transparenz
Die LINKE setzte während der Beratungen auf innovative Formate, um die Eltern in den Prozess einzubeziehen. Martina Degenhardt, ebenfalls Mitglied der Fraktion, hebt hervor: Mit einer Video-Beratung nach 20:00 Uhr haben wir Eltern die Möglichkeit gegeben, ihre Sorgen und Fragen zu äußern. Wir haben gemeinsam die geplanten Beiträge analysiert und sie bei der Beschaffung von Informationen unterstützt. Der direkte Austausch hat gezeigt, wie wichtig Transparenz und Mitgestaltung sind.
Besonders hebt Scharff die Zusammenarbeit mit den Elternvertretern hervor: Nordhausen hat unglaublich tolle Elternvertreter:innen. Sie waren redegewandt, klar in ihrer Haltung und immer sachlich. Das ist ein Beispiel dafür, wie wichtig es ist, dass Menschen sich direkt einbringen und nicht einfach ergeben. Auch wenn nicht alle ihre Vorschläge umgesetzt werden konnten, haben wir gemeinsam viel erreicht – etwa die Staffelung der Beiträge über drei Jahre.
Die LINKE hatte zusätzlich eine einkommensabhängige Staffelung der Beiträge vorgeschlagen, um Geringverdiener zu entlasten. Dieser Vorschlag fand jedoch keine Mehrheit. Das ist so bedauerlich wie die Gebührenerhöhung an sich, so Scharff. Wir haben damit gezeigt, dass wir an der Seite der Eltern stehen und uns für soziale Gerechtigkeit einsetzen.
DIE LINKE unterstützte auch den Antrag der Grünen, die Betreuungszeit für Halbtagsplätze lebensnäher zu gestalten. Die Beibehaltung von sechs Stunden statt einer Kürzung auf fünf Stunden ist eine wichtige Entlastung für berufstätige Eltern, erklärt die Fraktion.
Dank an den Ausschuss und Kritik an der AfD
Ein besonderes Lob richtet Scharff an den Ausschuss für Generation, Bildung und Sport: Der Ausschuss hat in intensiven und kontroversen Beratungen viele Ideen diskutiert und einige mehrheitsfähig gemacht. Diese konstruktive Arbeit war entscheidend für das Ergebnis.
Kritik äußerte Scharff hingegen an der AfD-Fraktion: Die AfD hat in den Beratungen des Fachausschusses keinerlei konkrete Vorschläge eingebracht. Stattdessen hat sie mit falschen Aussagen versucht, dem bewussten Weglassen von Tatsachen, die Öffentlichkeit aufzuwiegeln und auf plumpe Weise politischen Profit aus der Sache zu schlagen. Das ist verantwortungslos und respektlos gegenüber den Eltern und der gesamten Stadtgesellschaft.
Scharff machte deutlich, welche Konsequenzen eine Nicht-Beschlussfassung gehabt hätte: Ohne diese Gebührensatzung würden dringend benötigte Mittel des Freistaats Thüringen deutlich niedriger ausfallen, da die Zuweisungen an diese Satzung gekoppelt sind. Das hätte den ohnehin angespannten städtischen Haushalt weiter belastet und fatale Auswirkungen für Nordhausen haben können.