Die Tickets werden teurer

Der Nordhäuser Stadtrat kommt heute wieder im Ratssaal zusammen und die nnz ist wie immer im Live-Ticker mit dabei. Unter anderem sollte es um eine deutliche Erhöhung der Ticketpreise für Bus und Bahn gehen...




17.06 Uhr
Der Stadtrat beginnt mit einer Ehrenrunde, Tilly Pape und Matthias Mitteldorf werden Ehrenmitglieder des Rates und damit für ihr jahrzehntelanges Engagement in der Kommunalpolitik ausgezeichnet werden

17.08 Uhr
Tilly Pape verlässt die Politik "erhobenen Hauptes" und bittet die neuen Stadtratsmitglieder, ihre Möglichkeiten zu nutzen, allen voran die der Ausschüsse. Matthias Mitteldorf erinnert daran, dass man dann unbequem werde, wenn man aufhört "Ja" zu sagen und erinnert an die Stadtratskolleginnen und -kollegen die nach 30 Jahren im Gremium nicht mehr unter uns weilen.



17.09 Uhr
Mehrere Tagesordnungspunkte werden heute nicht behandelt, darunter der Bebauungsplan für einen Solarpark am Stadtrand

17.12 Uhr
Ein Antrag der AfD Fraktion zum Blasiikirchplatz, der den Stadtentwicklungsausschuss nicht passiert hatte, heute aber auf der Agenda stehen müsste, ist nicht auf der Tagesordnung. Der OB will dem nachgehen, heute wird der Punkt nicht diskutiert

17.13 Uhr
Andreas Leupold leitet heute seine erste Stadtratssitzung als Vorsitzender

17.14 Uhr
Gestartet wird mit der Einwohnerfragestunde, es sind Bürger mit Fragen im Saal

17.15 Uhr
Bettina Gassmann möchte wissen wie es mit der Parksituation in Nordhausen weiter gehen soll, keiner mehr würde in der Stadt einkaufen, essen oder das Kino besuchen. Auslöser für die Sorge war der Schritt der Sparkasse, ihre Parkplätze ganztägig kostenpflichtig zu gestalten

17.17 Uhr
Der OB antwortet schriftlich. Martin Kirchner hat Fragen zur Abschaffung von verkehrsberuhigten Bereichen in Salza, unter anderem am Kindergarten und der Friedenseiche. Die Geschwindigkeit der Fahrzeuge habe merklich zugenommen. Könne man an der Stelle die rechtlichen Möglichkeiten nicht ausreizen und den status quo wieder herstellen?

17.19 Uhr
Bürgermeisterin Rieger verweist auf die Rechtssprechung, man werde die Sache noch einmal prüfen, Knackpunkt werden die Bordsteine sein. Man habe von verschiedener Seite gehört, dass die 20er Zone nicht immer beachtet werde.

17.20 Uhr
Denkbar seien auch bauliche Maßnahmen auf der Straße, etwa durch Bremsschwellen. Kritik kommt aus den Reihen der CDU, die Beschilderung sei über Nacht und ohne Information gewechselt worden.

17.21 Uhr
Die Bürokratie fordert nun erst einmal ihren Tribut

17.23 Uhr
Die Informationen des Oberbürgermeisters stehen nun auf dem Programm.

17.25 Uhr
In Sundhausen musste eine kurzfristige Nachwahl anberaumt werden, für sechs Plätze im Ortsrat wurden acht Personen bestimmt.

17.27 Uhr
Am Theater Nordhausen hat die neue Spielzeit begonnen, die Anbau-Variante habe sich bewährt. Vor dem Rathaus wurde am 01. September der Weltfriedenstag begangen. Zu Gast war man in Antwerpen, empfangen hat man Freunde auch Bochum. Ein Dank ergeht an die neuen ehrenamtlichen Beigeordneten, die mit viel Eifer begonnen haben, derlei Termine zu begleiten

17.28 Uhr
Im Kunsthaus wird man ab Samstag Gert Mackensen mit einer Ausstellung ehren, bei den Stadtwerken steht eine Berufsmesse an und im Tabakspeicher geht es wieder mörderisch zu, im Oktober soll das Kneipp-Becken im Stadtpark eröffnet werden

17.30 Uhr
Die Stadt organisiert im November eine Bürgerreise zur Partnerstadt Charleville Mézieres, 14 Plätze sind an Nordhäuserinnen und Nordhäuser jenseits der 30 zu vergeben. Interessierte an der aktiven Fortführung und Unterstützung der Städtepartnerschaft können sich über das Online-Formular bis zum 27. September bewerben.

17.31 Uhr
Soweit der Informationsteil des OB, nun sind die Stadträte dran. Andreas Trump zeigt sich entäuscht über den Bericht des Rathauses zur Wirtschaftsförderung. Man lese Sätze wie aus einem Hochglanzmagazin, viel konkretes sei aber nicht passiert.

17.32 Uhr
Klagen kommen dazu nicht nur aus der Kommunalpolitik, sagt Trump, eine Stelle scheine es im Rathaus aber zu geben, da könne man mehr erwarten. Der OB hat aktuell nichts zu entgegnen.

17.33 Uhr
Barbara Rinke möchte den Bericht im zuständigen Ausschuss näher besprechen. Sophie Meinecke möchte wissen warum die Reise nach Frankreich Altersbeschränkt ist, der OB vermutet Vorgaben des Fördermittelgebers

17.37 Uhr
Nun zu den Anfragen. Dominik Rieger spricht das "leidige Toilettenthema" an. Drei Anlagen gibt es auf dem Petersberg, keine davon ist geöffnet. Warum? Die Containerbauten sind abgeschlossen, ebenso die Behindertentoilette in der Turnhalle. Gibt es hier einen sogenannten "Euroschlüssel"? Der Zustand sei beschämend für die Stadt. Der OB antwortet schriftlich.

17.38 Uhr
Steffen Iffland blickt auf das Wohngebiet hinter der Schule in Salza, das gesamte Areal aus den 90er Jahren habe keine höheren Bordkanten, die Entscheidung hier 20er Zonen einzurichten sei nicht durchdacht und wahrscheinlich auch nicht geprüft worden.

17.39 Uhr
Das Fachamt macht sich Notizen und prüft, verspricht die Bürgermeisterin. Frank Kramer moniert das bei den Wahlen zu den Ausschüssen nicht alles glatt gelaufen sei, eine sei mindestens falsch. Auch hier wird schriftlich geantwortet.

17.41 Uhr
Michael Mohr erinnert an die Entwicklungskonzeption für die Kiesgewässer. Einem Antrag aus 2017 hat der Stadtrat einem entsprechenden Beschluss zugestimmt, die Planungsleistungen wurden sechs Jahre später bewilligt, wie ist der Stand heute? Im Stadtentwicklungsausschuss gab es dazu vor kurzem Informationen, konkrete Ergebnisse soll es Anfang nächsten Jahres geben

17.41 Uhr
Herr Rossmann vom Bürgerbündnis Südharz möchte wissen wie es um die Überdachung einer Haltestelle in Niedersalza steht? Der Baulastträger ist zuständig, sagt die Bürgermeisterin.

17.43 Uhr
Christian Lautenbach erinnert an die Versprechen, die man Petersdorf zur Eingemeindung gemacht hat, bis heute sei keines der Versprechen eingelöst worden. In der Turnhalle aus DDR-Tagen wurde ein wenig renoviert, für private Veranstaltungen darf der Raum aber nun wohl nicht mehr genutzt werden. Ist das so und gibt es Vorschläge für ein neues Dorfgemeinschaftshaus?

17.44 Uhr
In der Windlücke ist mancher Petersdorfer mit dem Fahrrad gen Nordhausen unterwegs, seit hier mit schwerem Gerät gearbeitet wurde geht das nicht mehr. Wer hat hier gearbeitet? Hat die Stadt Einfluss?

17.45 Uhr
Der OB antwortet auch hier schriftlich. Alexander Scharff hat Fragen zum August-Bebel-Platz, der zuletzt vor ein paar Jahren im Fokus stand, als es um den Bau eines Parkhauses ging. In der Folge sollten Ideen entwickelt werden was man mit dem Platz machen will, wie steht es um dieses Projekt?

17.46 Uhr
Das Projekt wurde beantragt, bekam aber keinen Zuschuss, es fehlt im Moment am Geld, man bleibe aber dran, sagt die Bürgermeisterin.

17.48 Uhr
Birgit Scholz hat Fragen zum Kunsthaus Meyenburg und dessen Garten. Das die Hecke beseitigt wurde habe man zur Kenntniss genommen, bei der Entscheidung seien der Förderverein und andere Beteiligte aber nicht involviert.

17.49 Uhr
Die Hecken werden wieder zurückkehren, im Moment geht es erst einmal um die Verkehrssicherung, da musste das Grün weichen.

17.50 Uhr
Sophie Meinecke hat Fragen zur Haltestelle "Krimderode Kreuzung", ob man hier einen kleinen Unterstand gegen die Unbill des Wetters errichten könne?

17.51 Uhr
Christina Schmidt möchte wissen was mit der Ampelschaltung an der Europa-Kreuzung los ist. Hier gab es am Wochenende einen schweren Unfall. Die Ampel liegt in der Zuständigkeit des Straßenbauamtes und sollte eigentlich 24 Stunden laufen. Man wird nachfragen warum das noch nicht passiert ist, sagt Bürgermeisterin Rieger.

17.54 Uhr
Kerstin Düben Schaumann möchte wissen wie es um die alte Feuerwehrwache Mitte in der Oberstadt steht. Das Areal ist an den Landkreis vermietet, der hier einen Teil des Katastrophenschutzes untergebracht hat, entgegnet der OB.

17.56 Uhr
Leimbachs Ortsteilbürgermeister Thomas Mund bittet um elektronische Einladungen für Ratssitzungen. Der Kollege aus Sundhausen hat Fragen zu den Brücken im Ort. Eine ist gesperrt, die andere sehr stark frequentiert. Zur Verkehrsberuhigung müsste wenigstens am Kindergarten eine Schwelle gebaut werden.

17.57 Uhr
Dominik Rieger hat noch eine Frage. An der Ecke Ammerberg/Weinberg wird gearbeitet. Die Haltestelle scheint weiter in den Kreuzungsbereich gerückt zu sein, was zu Problemen führen könne, wenn Leute vom Ammerberg herab kommen. Wurde das geprüft? Es wird schriftlich geantwortet.

17.57 Uhr
Die Fragen sind erschöpft, es geht weiter mit den ordentlichen Vorlagen. Punkt Numero Uno: das liebe Geld.

17.59 Uhr
Den Nachtragshaushalt erläutert noch einmal Oberbürgermeister Buchmann. Die Änderungen die man in den letzten Wochen habe vornehmen müssen hätten den neuerlichen Beschluss nötig gemacht. Die Details seien in den Ausschüssen vielfach diskutiert worden. Genehmigungspflichtige Bestandteile gebe es nicht, die Wirkung könne so kurzfristig entfaltet werden. Der OB bittet um Zustimmung.

18.03 Uhr
Patrick Börsch (SPD) hat Fragen zum Vorbericht, unter anderem zum Stellenplan, der OB und der Vorsitzende des Finanzausschusses Christian Völkel (CDU) beseitigen die Unklarheiten.

18.07 Uhr
Der Stadtrat stimmt dem Nachtragshaushalt zu. Nun will man der Festsetzung der Kreisumlage widersprechen, eine jährlihe Wiederkehr.

18.08 Uhr
Dementsprechend stimmt der Stadtrat zu. Nächster Punkt, ein Antrag der SPD zur Überprüfung des Verkehrskonzeptes "Altstadt 2025"

18.09 Uhr
Das Konzept läuft nächstes Jahr aus, man sollte sich die Sache noch einmal ansehen, Änderungsbedarf gibt es, siehe Parkplätze, sagt Barbara Rinke.

18.10 Uhr
Der Stadtrat stimmt zu. Nächster Punkt: Ulrich Konschak möchte auch ohne Fraktion im Rücken in einem Ausschuss arbeiten und bittet um Zulassung für den Sportausschuss. Die AfD ist dagegen, der restliche Stadtrat stimmt zu.

18.12 Uhr
Die CDU hat zwei Anträge zu Kurzzeitparkplätzen, die Sache wird in erster Lesung behandelt und geht in die Ausschüsse. Die Bürgermeisterin ergänzt dazu, dass man positive Signale zu den Fördermitteln für den Blasii-Kirchplatz erhalten habe

18.13 Uhr
Weiter möchte die CDU das mehr Augenmerk auf die Pflege der Salza gelegt wird und hat einen entsprechenden Antrag eingereicht. Zuständig wäre der Gewässerunterhaltungsverband Helme - Ohne - Wipper, die Stadt möge hier bitte wirksam werden.

18.15 Uhr
Bei dem Antrag seien die finaziellen Auswirkungen unklar, moniert der OB. Man habe keine Gelegenheit zur Rücksprache um das zu evaluieren, er bittet um Diskussionen in den Ausschüssen ehe man abstimmt.

18.17 Uhr
Das Thema geht in die erste Lesung, der nächste Antrag der CDU befasst sich mit dem Denkmalbeirat, für dessen Einberufung ein Beschluss benötigt wird. Der Stadtrat stimmt dem zu, es wird wieder einen Denkmalbeirat geben.

18.18 Uhr
Nach rund 80 Minuten Sitzung gibt es nun eine Viertelstunde Pause

18.36 Uhr
Und es geht weiter, die Berufung von sachkundigen Bürgern in den Kulturausschuss muss abgestimmt werden. Beratungsbedarf gibt es nicht, es wird zugestimmt

18.38 Uhr
Bei Bus und Bahn müssen Tarife angepasst werden, zwanzig Cent in diesem und weitere 20 Cent im nächsten Jahr kommen oben drauf. Auch das hat man in den Ausschüssen diskutiert. Die Inhalte sind nicht "prickelnd", sagt der OB und lässt Geschäftsführer Schwarz die Problematik erläutern.

18.40 Uhr
Es gibt bei den Verkehrsbetrieben allgemeine Kostensteigerungen, man sei nun an einem Punkt, an dem auch die Nutzerfinanzierung angegangen werden müsse. Prozentual sei der Anteil hier in den letzten Jahren gesunken, außerdem wird die Tarifgleichheit mit dem Regionalverkehr wieder hergestellt, die man ausgesetzt hatte.

18.41 Uhr
Die Erhöhung wird bei den Verkehrsbetrieben als notwendig angesehen. Die Stadträte haben Fragen. Alexander Wille (AfD) möchte wissen, ob sich die letzten Preissteigerungen auf die Fahrgastzahlen ausgewirkt haben. Die Einbrüche seien nie von Dauer gewesen, entgegnet Herr Schwarz.

18.42 Uhr
Michael Mohr sagt die Linke werde den Beschluss ablehnen, man könne es den Nutzern zur Zeit nicht zumuten, weitere Belastungen zu schultern. Man müsse die Qualität verbessern um mehr Nutzer zu gewinnen anstatt an der Preisschraube zu drehen.

18.43 Uhr
Marko Rossman möchte wissen was gegen Schwarzfahrer getan wird. Man gehe "energisch" gegen Schwarzfahrer vor, die Kontrollen übernimmt der Vollzugsdienst des Kreises, das Laufe sehr gut und man könne nun auch wieder sporadisch vorgehen.

18.44 Uhr
Weiter fragt Rossmann nach den technischen Möglichkeiten zur Prüfung des Deutschland-Tickets, die bestehen zum Teil bereits und werden in den Fahrzeugen ausgebaut.

18.45 Uhr
Hildegard Seidel möchte wissen wie sich das Deutschlandticket auswirke. Der Zuspruch sei hoch, mit Verlusten für die Verkehrsbetriebe gehe das nicht einher, es gebe einen guten Abrechnungsmechanismus.

18.47 Uhr
Andreas Trump möchte wissen was passieren würde wenn der Stadtrat nicht zustimmt. Die Erhöhung sei im Wirtschaftsplan eingepreist, führt Schwarz aus, die Verkehrsbetriebe wären damit unterfinanziert.

18.49 Uhr
Frank Meier (AfD) möchte mehr zu den Schwarzfahrern und den Kosten des Vollzugsdienstes wissen. Es wird schriftlich geantwortet. Steffen Iffland (CDU) erläutert die Problematik der allgemeinen Lohnkosten, um gute 18 bis 20 Prozent ist der für die Fahrer gestiegen. Der ÖPNV werde ein deutliches Zuzahlungsgeschäft, stimme man nicht zu müsse das Geld aus der Stadtkasse kommen und an anderer Stelle eingespart werden.

18.53 Uhr
Barbara Rinke (SPD) tut sich schwer mit der Entscheidung, man müsse den ÖPNV überhaupt sichern, der Beschluss sei ein notwendiges Übel, sagt Frank Kramer von der AfD. Dr. Zeh entgegnet das es sich um eine politische Entscheidung handele, der Zusammenhang sei so nicht gegeben. Die Frage sei mehr ob man die Verkehrsbetriebe aus der Stadtkasse finanziere. Zeh will noch einmal genauer wissen, wie die Steigerungen zustande kommen. 40 Cent Zuschlag seien "heftig".

18.55 Uhr
Man hole mit dem stufenweisen Anstieg zunächst einmal eine Entwicklung nach, die in der Nachbarschaft bereits durchgeführt wurde. Man müsse im Gefüge des Regionalvergleichs bleiben. Kritisiert werden auch die Kostensteigerungen im Schülerverkehr. Die kommen über das Schulverwaltungsamt, genutzt wird dort das Deutschlandtickets.

18.56 Uhr
Die CDU möchte die Kosten hier senken um einen Kompromiss zu finden. Im Landkreis mache der Ansatz vielleicht Sinn, in der Stadt sei das bei kürzeren Strecken nicht der Fall. Die Erhöhung solle nicht über 20 Prozent gehen.

18.58 Uhr
So einfach ist die Sache nicht, Geschäftsführer Schwarz verweist auf die Berechnungsmatrix, die mit der Landesebene abgestimmt wird. Schwarz rät von diesem Schritt ab. Die CDU stellt den Änderungsantrag trotzdem.

18.59 Uhr
Man muss nach dem Wirtschaftlichkeitsprinzip arbeiten, sagt Bürgermeisterin Rieger, das Delta zwischen dem günstigsten Tarif und dem Deutschlandticket sei gering, Eltern würden sich eher letzteres wünschen.

19.02 Uhr
Barbara Rinke bittet um erneute Berechnung bis zum nächsten Stadtrat. Die nächste Tarifstufe bei den Verkehrsbetrieben steht aber schon im Oktober an. Sophie Meinecke möchte mehr Details zu den Kosten für die Eltern. Es geht um längere Schulwege, etwa ab 2,5 Kilometer, hier zahlt der Schulträger den Bedarf.

19.03 Uhr
Marko Rossman, warnt davor sich die "Finger zu verbrennen", wenn das Deutschlandticket teurer wird. Die CDU zieht ihren Antrag zurück.

19.07 Uhr
Es folgen mehrere Punkte zu Wirtschafts-, und Jahresplänen und Entlastungen beim Stadtentwässerungsbetrieb.

19.10 Uhr
Nun geht es um einen möglichen Umbau der alten Hauptfeuerwache zum Stadtarchiv. Das Archiv gehört zu den Pflichtaufgaben der Stadt, sagt der OB, die aktuellen Gegebenheiten seien schlechter als das, was man an dem Standort machen könne. Sowohl für das historische wie für das amtliche Archiv sei hier Platz.

19.11 Uhr
Die Zahlen seien groß, die Planungstermine aber auch weit. In kurzer Zeit würde hier nichts passieren, aber man könne anfangen zu planen. Steffen Iffland beantragt für die CDU erste Lesung und bittet um eine Begehung des aktuellen Archivs.

19.12 Uhr
Die Vorarbeit des Archivs sei sehr gut gewesen, sagt Barbara Rinke, dennoch habe man in der Fraktion erheblichen Klärungsbedarf. Im Raum stehen geschätzte Kosten von sechs Millionen Euro.

19.13 Uhr
Die AfD Fraktion spricht sich auch für die erste Lesung aus.

19.15 Uhr
Ähnliche Töne aus der Linken, die Archivfrage wird in den Ausschüssen diskutiert.

19.16 Uhr
Der nächste Punkt: die Finanzierung der Gemeinschaftsverpflegung in Kindertageseinrichtungen für 2025. Ein Euro für die Gemeinschaftsverpflegung soll es wieder als Unterstützung von der Stadt geben. Kein Beratungsbedarf, der Stadtrat stimmt zu.

19.18 Uhr
Der Tennisverein TC Schwarz-Gelb Nordhausen soll beim Bau eines ganzjahres Tennisplatzes unterstützt werden. Dr. Konschak weiß mehr, es geht um die Anlage am Darrweg, hier gibt es sechs Ascheplätze die von April bis Oktober bespielbar sind. Einen Platz würde man gerne umwandeln, der dann auch bei Minusgraden nutzbar wäre. In der Nachwuchsarbeit würde das helfen, die Hallenzeiten sind zu knapp bemessen.

19.20 Uhr
Frank Kramer fragt für die AfD wie weit man mit der Unterstützung von Vereinen gehen könne und möchte den Beschluss in die Haushaltsdiskussion aufnehmen. Es geht um rund 60.000 Euro, die im Haushalt bereits eingeplant waren. Frank Meier (AfD) sagt "Tennis ist kein Armensport", es gebe keine Veranlassung hier auch nur einen Cent hineinzugeben, das bringe der Stadt nichts und verursache nur Kosten.

19.21 Uhr
Man habe über die Jahre viele Vereine gefördert, der Tennisverein sei meist nicht dabei, entgegenet Steffen Iffland, er kenne einige Vereinsmitglieder, von denen keiner Ferrari fahre.

19.22 Uhr
Dominik Rieger fragt: Was bringt uns Fußball? Was Volleyball? Was Sport an sich? Die Förderung des Sports sei für die Lebensqualität von großer Bedeutung.

19.23 Uhr
Bernd Schütze (AfD) möchte eine Prioritätenliste vom Kreissportbund. Patrick Börsch, auch KSB Chef, merkt an das man bemüht sei, über den Winter die Hallen zu entlasten und Sportlerinnen und Sportler auch in der kalten Jahreszeit an die frische Luft zu holen.

19.25 Uhr
Spielen kann man dort auch wenn man kein Vereinsmitglied ist, gegen eine kleine Mietgebühr, sagt Ulrich Konschak und bietet Herrn Meier eine Trainingsstunde an. Der Platz sei weitestgehend öffentlich. Wäre nicht eine Ausweitung der Hallenzeiten besser?, fragt Alexander Wille. Tennis spiele man bekanntermaßen eher in kurzer Hose und nicht bei Minusgraden.

19.26 Uhr
Die Hallen seien immer nur eine Ausweichmöglichkeit, das Parkett sei ein größeres Problem als die Temperaturen, sagt Dr. Konschak. Dann wird abgestimmt und bis auf eine Enthaltung sind alle dabei, auch die AfD.

19.27 Uhr
Die Übernahme von Betriebskosten für die Nutzung der Turnhalle der Evangelischen Grundschule durch den TSG Krimderode ist der nächste Punkt. Da gibt es keine Diskussionen. Der Stadtrat stimmt zu.

19.30 Uhr
2027 würde die Stadt gerne den 20. Thüringentag ausrichten, das wäre auch das Jahr des 1100. Stadtjubiläums. Die "Synergieeffekte", allen voran zusätzliche Gelder, würde man gerne nutzen, führt die Bürgermeisterin aus. Die CDU findet die Idee gut, kritisiet aber Formulierungen im Antrag.

19.32 Uhr
Auch Frau Rinke hat einen Änderungsantrag, beide sollen einfließen.

19.38 Uhr
Peripher zum Beschluss wird die Personalsituation im Kulturamt diskutiert. Bis 2027 brauche das Amt mehr Kraft, gerade wenn man ein Großevent stemmen wolle

19.41 Uhr
Ausrichter ist der Freistaat, sagt Dr. Klaus Zeh, nicht die Stadt müsse das stemmen, sondern das Land Thüringen. Dominik Rieger möchte den Personalbedarf gerne mit in den Antrag schreiben. Der Bedarf sei klar, aber gehöre nicht in diese Beschlussvorlage, sagt Steffen Iffland. Die Stelle zur Amtsleitung ist im Stellenplan vermerkt, sagt Frau Rieger.

19.43 Uhr
Die Diskussion wird erst einmal beendet, nun muss der Änderungsantrag der SPD abgestimmt werden. Dem stimmt der Stadtrat nicht zu, der eigentliche Antrag passiert hingegen das Votum.

19.46 Uhr
Auch bei der nächsten Abstimmung geht es um die Kultur, die Martinifeierlichkeiten sollen in Kooperation mit den Kirchen durchgeführt werden. Kostenpunkt: 2.500 Euro für das Feuerwerk, 1.000 Euro Technik, 4.000 Euro für die (städtische) Bühne.

19.46 Uhr
Dominik Rieger nutzt die Gelegenheit die Bühnenkosten zu kritisieren, kein Verein und keine Gemeinde könne sich diese Kosten leisten.

19.47 Uhr
Der Finanzausschuss stimmt zu, das Thema "Bühne" müsse man im nächsten Haushalt noch einmal dringend diskutieren.

19.49 Uhr
Auf dem freien Markt sind die Bühnen billiger, die interne Verrechnung macht die städtische Bühne so teuer, erklärt Alexandra Rieger. Herr Lautenbach verweist auf die geforderte Kostenneutralität der Bühne, das Budget für die eigene Bühne könne nicht aus dem Topf der Kultur kommen.

19.50 Uhr
Das Kulturamt muss diese Kosten zahlen, sagt Rieger, der OB wirft ein das ja kein Geld fließe. Statt der eigenen Bühne soll nun eine günstigere, externe Bühne genutzt werden.

19.51 Uhr
Frank Meier möchte wissen woher der Preissprung komme, ob die nun "blattvergoldet" sei. Warum muss man von der linken in die rechte Tasche rechnen wenn doch gar kein Geld fließt.

19.52 Uhr
Der Bauhof habe anderes zu tun als die Bühen aufzubauen, sagt der Vorsitzende des Finanzausschusses, viel Arbeitszeit gehe dafür drauf, daher komme die hohe Kalkulation.

19.54 Uhr
Früher sollte der Bauhof rund 20 Prozent seiner Arbeitszeit für die Kultur einsetzen, also etwa für Veranstaltungen, wirft Barbara Rinke ein. Die Bühne hatte man vor knapp 20 Jahren angeschafft. Man könne das Kulturamt nicht über interne Kosten schröpfen, kritisiert Steffen Iffland.

19.56 Uhr
Alexandra Rieger stellt die Gretchenfrage: Will man einen Bauhof haben, der die Kultur unterstützt oder einen, der nur baut? Wieviel Kultur will sich das Oberzentrum Nordhausen leisten?

19.57 Uhr
Die Stundenkosten des Bauhofes seien wie sie seien, sagt der OB, die interne Berechnung könne nicht einfach ausgesetzt werden. Die Kosten gingen nicht zur Belastung der Kulturmittel, ergänzt die Kämmerin. Die Aufwendungen werden intern umgelegt.

19.58 Uhr
Wir waten nun in die Tiefen der kommunalen Verwaltungsstrukturen und Deckungsringe.

20.01 Uhr
Nun wird abgestimmt, Martini wird gefeiert, mit städtischer Bühne.

20.03 Uhr
Nächster Punkt auf der Agenda: eine Neuregelung zur Inanspruchnahme des "Nordhausen-Pass". Der kommt Bedürftigen zu Gute, die Anspruchsberechtigung soll nun neu evaluiert werden, erläutert die Bürgermeisterin. In den meisten Fällen wurden Fahrscheine bezuschusst, den Kreis hat man mit Museen und Ähnlichem weiter gezogen und die betroffenen Gruppen neu definiert.

20.04 Uhr
Frank Meier: man sollte alimentierte Bevölkerungsgruppen nicht doppelt alimentieren und die die arbeiten bekommen nichts.

20.07 Uhr
Nutznießer seien meist Senioren, sagt Marko Rossmann vom Bürgerbündnis, die Linke stimmt grundsätzlich zu, will aber eine Änderung in der Formulierung.

20.11 Uhr
Der Änderungsantrag der Linken wird von AfD und CDU abgelehnt, das ist die Mehrheit. Der eigentliche Antrag findet Zustimmung, auch bei der AfD.

20.11 Uhr
Die Benutzungssatzung der Stadtbibliothek soll neu gefasst werden. Keine Einführung, man stimmt ab und zu.

20.12 Uhr
Nächster Punkt ist die Satzung des Seniorenbeirats. Die sei veraltet und spiegele die Landesgesetzgebung nicht wider, erläutert Alexandra Rieger.

20.15 Uhr
Es gibt Fragen zu den gesetzlichen Regelungen und den Aufwandsentschädigungen für den Beirat der Senioren von Seiten des Bürgerbündnisses. Man habe sich an den Vorgaben des Landes orientiert, die Größe des Beirates von bis zu 15 Personen gehe mit der hohen Fluktuationsrate in der Altersgruppe einher.

20.17 Uhr
Es wird abgestimmt, die AfD ist gegen die Neufassung, der Antrag geht trotzdem durch

20.17 Uhr
Das Satzungsverfahren für den Solarpark Am Holungsbügel soll eingestellt werden, einstimmig angenommen.

20.18 Uhr
Gleiches Thema für den Bebauungsplan in der Thomas Müntzer Straße. Die CDU bittet um erste Lesung.

20.20 Uhr
Der B-Plan sei im Verfahren stecken geblieben, man räume nur ein bisschen auf, heißt es aus dem zuständigen Amt. Der Stadtrat nimmt den Beschluss an.

20.21 Uhr
In der nächsten B-Plan Vorlage geht es um redaktionelle Änderungen, bei der Bearbeitung des letzten Beschlusses gab es technische Verluste.

20.24 Uhr
Ein Grundsatzbeschluss zur Ausschreibung für den „Lindenhof“ im Rahmen einer Konzeptvergabe aus dem Jahr 2021 soll aufgehoben werden. Barbara Rinke erinnert an die einstige Bedeutung der Anlage und wie schwer man sich in den letzten Jahren damit getan hat. Der Baumbestand sollte erhalten bleiben und der Park begehbar werden. Hebt man den Beschluss auf werde "alles möglich", es gebe keine Vorlage was passieren soll.

20.26 Uhr
Rinke bittet darum den Beschluss vorerst nicht aufzuheben und sich Gedanken um die Zukunft des Areals zu machen ehe man diesen Schritt geht.

20.28 Uhr
Ulrich Konschak: das Filetstück das es einmal war ist das Gelände nicht mehr, der Park auch nicht begehbar. Die Beschlussvorlage habe keinen Erfolg gebracht, deswegen sei es an der Zeit mit gewissen Vorgaben der Stadt nach neuen Investoren zu suchen.

20.29 Uhr
Man habe genug Baustellen und genug Schrottimmobilien in der Innenstadt, der Lindenhof sei desolat und nicht mehr zu retten. Irgendwann müsse man mal Prioritäten setzen.

20.37 Uhr
Die Diskussion wird beendet, man kann zur Abstimmung schreiten. Die SPD und die Linke stimmt mit Nein, fünf Enthaltungen, der Beschluss ist angenommen

20.38 Uhr
Der Rewe Markt in der Bochumer Straße möchte sich vergrößern, die Stadt muss in ihrer Zuständigkeit zustimmen und tut das auch

20.38 Uhr
Noch zwei Punkte im öffentlichen Teil. 1.) Die Unterhaltung des Radweges zwischen Nordhausen und Leimbach. Der Stadtrat stimmt zu

20.39 Uhr
Zweitens und Letztens: eine Gleisgrunderneuerung von der Bahnhofstraße-Zorgebrücke bis zur Uferstraße. Auch hier stimmt der Rat zu und wir verabschieden uns aus dem Ratssaal