Nordhausen
AfD fordert Einsparvorschläge vom Rathaus
Die AfD-Stadtratsfraktion sieht auf die Stadt finanzielle Schwierigkeiten zukommen und erwartet von Oberbürgermeister Kai Buchmann, dass dieser sich umgehend öffentlich zur Finanzlage äußere und ein Einsparkonzept vorlegt...
Grafik (Foto: Stadtverwaltung Nordhausen)
"Nach aktuellen Informationen der Stadtverwaltung übersteigen die Erträge nur noch knapp die Aufwendungen – zum ersten Mal seit vielen Jahren. In den kommenden Jahren wird die Lage noch schwieriger. Aus unserer Sicht ist die Situation dramatisch", so Frank Kramer, Vorsitzender der AfD-Stadtratsfraktion.
Bei dem Einsparkonzept sollen vor allem interne Verwaltungskosten, insbesondere die Personalausgaben, im Fokus stehen. "Die Effizienz muss deutlich gesteigert werden. Das spart Kosten und dient zugleich den Bürgern."
Die AfD lehnt auch die von der Stadtverwaltung diskutierten Erhöhungen von Steuern, Beiträgen und Gebühren ab, solange keine eigenen Sparvorschläge von der Verwaltung kommen. Ein erster Vorgeschmack auf den Griff ins Portemonnaie der Bürger war die Erhöhung der Parkgebühren durch Anordnung des Oberbürgermeisters. Doch wir bleiben bei unserer Forderung: Die Ausgaben müssen gesenkt werden – das war und ist unser Ansatz. Dieses Ziel kann durch die Zusammenlegung räumlicher und personeller Ressourcen erreicht werden."
"Seit Jahren unterbreiten wir hierzu Vorschläge, die jedoch größtenteils vom Stadtrat abgelehnt wurden. Diese reichten von der Mitnutzung und entsprechenden Planung des Theaterneubaus für Kunst-, Kultur- und Jugendarbeit in der Stadt bis hin zu Einsparungen von Amtsleiterstellen im Rahmen von Neustrukturierungen innerhalb des Rathauses. Doch das Rathaus ging hier den gegenteiligen Weg", heißt es in der Stellungnahme weiter. "Wir haben außerdem die Konzentration der Vereins- und Seniorenarbeit im bestehenden 'Nordhaus' beantragt – auch dies fand keinen Widerhall. Nichts wurde umgesetzt. So geraten die Kosten immer weiter außer Kontrolle, ohne dass es qualitative Verbesserungen für die Bürger gibt."
Mit Blick auf die notwendige Senkung der Ausgaben zeigt sich die AfD nicht nur über die Passivität und Intransparenz des Oberbürgermeisters erstaunt, sondern auch über das Verhalten der anderen Stadtratsfraktionen. "Anstatt zum Beispiel die Nutzung des 'Nordhauses' als Heimstatt der Vereine in Betracht zu ziehen, fordert die CDU, das riesige Waisenhaus als Vereinshaus wieder in Betrieb zu nehmen. Ist den Christdemokraten nicht klar, dass diese große Immobilie dann auch wieder beheizt werden muss? Werden die Folgekosten ausgeblendet?"
"Kritisch sehen wir auch den Vorschlag, die alte Berufsfeuerwehr für mehrere Millionen Euro zum Stadtarchiv umzubauen. Auch hier handelt es sich um eine große Immobilie, und ein Variantenvergleich hat nicht stattgefunden. Auch hier dürften die Betriebskosten aus dem Ruder laufen. Aus unserer Sicht wäre ein schlichter, den Anforderungen eines Archivs gerecht werdender Zweckbau und die Investition in Digitalisierungstechnik zielführender als der teure Umbau. Wir bevorzugen, dass die Stadt das Gelände am Hohekreuzsportplatz zu einem Wohnstandort umwidmet und dort Grundstücke zum Verkauf anbietet. Das würde der Stadtkasse guttun und die Attraktivität Nordhausens steigern. So oder so – für uns ist es selbstverständlich, dass Stadt- und Kreisarchiv ein gemeinsames Gebäude nutzen sollten. Doch auch hier stoßen wir im Rathaus auf Widerstand", heißt es abschließend in der Mitteilung der Fraktion.
AfD Nordhausen
Grafik (Foto: Stadtverwaltung Nordhausen)
"Nach aktuellen Informationen der Stadtverwaltung übersteigen die Erträge nur noch knapp die Aufwendungen – zum ersten Mal seit vielen Jahren. In den kommenden Jahren wird die Lage noch schwieriger. Aus unserer Sicht ist die Situation dramatisch", so Frank Kramer, Vorsitzender der AfD-Stadtratsfraktion.
Bei dem Einsparkonzept sollen vor allem interne Verwaltungskosten, insbesondere die Personalausgaben, im Fokus stehen. "Die Effizienz muss deutlich gesteigert werden. Das spart Kosten und dient zugleich den Bürgern."
Die AfD lehnt auch die von der Stadtverwaltung diskutierten Erhöhungen von Steuern, Beiträgen und Gebühren ab, solange keine eigenen Sparvorschläge von der Verwaltung kommen. Ein erster Vorgeschmack auf den Griff ins Portemonnaie der Bürger war die Erhöhung der Parkgebühren durch Anordnung des Oberbürgermeisters. Doch wir bleiben bei unserer Forderung: Die Ausgaben müssen gesenkt werden – das war und ist unser Ansatz. Dieses Ziel kann durch die Zusammenlegung räumlicher und personeller Ressourcen erreicht werden."
"Seit Jahren unterbreiten wir hierzu Vorschläge, die jedoch größtenteils vom Stadtrat abgelehnt wurden. Diese reichten von der Mitnutzung und entsprechenden Planung des Theaterneubaus für Kunst-, Kultur- und Jugendarbeit in der Stadt bis hin zu Einsparungen von Amtsleiterstellen im Rahmen von Neustrukturierungen innerhalb des Rathauses. Doch das Rathaus ging hier den gegenteiligen Weg", heißt es in der Stellungnahme weiter. "Wir haben außerdem die Konzentration der Vereins- und Seniorenarbeit im bestehenden 'Nordhaus' beantragt – auch dies fand keinen Widerhall. Nichts wurde umgesetzt. So geraten die Kosten immer weiter außer Kontrolle, ohne dass es qualitative Verbesserungen für die Bürger gibt."
Mit Blick auf die notwendige Senkung der Ausgaben zeigt sich die AfD nicht nur über die Passivität und Intransparenz des Oberbürgermeisters erstaunt, sondern auch über das Verhalten der anderen Stadtratsfraktionen. "Anstatt zum Beispiel die Nutzung des 'Nordhauses' als Heimstatt der Vereine in Betracht zu ziehen, fordert die CDU, das riesige Waisenhaus als Vereinshaus wieder in Betrieb zu nehmen. Ist den Christdemokraten nicht klar, dass diese große Immobilie dann auch wieder beheizt werden muss? Werden die Folgekosten ausgeblendet?"
"Kritisch sehen wir auch den Vorschlag, die alte Berufsfeuerwehr für mehrere Millionen Euro zum Stadtarchiv umzubauen. Auch hier handelt es sich um eine große Immobilie, und ein Variantenvergleich hat nicht stattgefunden. Auch hier dürften die Betriebskosten aus dem Ruder laufen. Aus unserer Sicht wäre ein schlichter, den Anforderungen eines Archivs gerecht werdender Zweckbau und die Investition in Digitalisierungstechnik zielführender als der teure Umbau. Wir bevorzugen, dass die Stadt das Gelände am Hohekreuzsportplatz zu einem Wohnstandort umwidmet und dort Grundstücke zum Verkauf anbietet. Das würde der Stadtkasse guttun und die Attraktivität Nordhausens steigern. So oder so – für uns ist es selbstverständlich, dass Stadt- und Kreisarchiv ein gemeinsames Gebäude nutzen sollten. Doch auch hier stoßen wir im Rathaus auf Widerstand", heißt es abschließend in der Mitteilung der Fraktion.
AfD Nordhausen