polemische Wahlgedanken

Thüringen schafft sich ab

Donnerstag
29.08.2024, 11:35 Uhr
Autor:
red
veröffentlicht unter:
Am Sonntag wird in Thüringen gewählt, die AfD schickt sich an erstmals stärkste Kraft zu werden. Die Partei wird eine entscheidende Rolle in den kommenden Jahren spielen, wenn die Mehrheiten entsprechend fallen, vielleicht sogar das Land führen. Das größte Problem der kommenden Dekade wird sie eher noch verschlimmern, meint unser Redakteur in etwas polemischen Gedankengängen zur Wahl…

Vor ein paar Jahren ist auf einem Pressetermin, es war Besuch aus Erfurt da, einmal ein Zitat gefallen, dass mir seitdem nicht mehr recht aus dem Kopf gehen mag: „Der Thüringer an sich möchte gerne sortenrein aussterben“.

Ein harter Satz und ohne Frage überspitzt, aber wenn man sich die Umfragewerte für die Landtagswahl am kommenden Sonntag ansieht und dann auf die Bevölkerungsentwicklung blickt, verliert die Hyperbel schnell an Höhe. „Thüringen schafft sich ab“, könnte man sagen.

Da haben wir aber tief in die populistische Mottenkiste gegriffen, Herr Glashagel. Nun ja, das hier soll ja auch eine Polemik werden, mit einer Prise Glosse dazu, etwas Übertreibung darf da schon sein.

Es gibt eine vielsagende Grafik, die ich in den letzten Jahren des Öfteren zu sehen bekommen habe, da sie gerne in den monatlichen Präsentationen der Agentur für Arbeit vorkommt. Die Rede ist von folgendem Graphen:

Das "Altersgebirge" für Nordthüringen (Foto: Agentur für Arbeit Thüringen Nord) Das "Altersgebirge" für Nordthüringen (Foto: Agentur für Arbeit Thüringen Nord)

Gezeigt wird hier die Entwicklung der verfügbaren Arbeitskräfte in den kommenden Jahren. Der große Berg ganz rechts im Bild repräsentiert die Anzahl der älteren Menschen, die momentan noch in Lohn und Brot stehen und sich, nach rechts abfallend, in das Tal des wohlverdienten Ruhestands verabschieden. Der erste Anstieg ganz links ist der heimische Nachwuchs, der in den Arbeitsmarkt nachrückt.

Zum Verständnis hilft es, wenn man sich vorstellt, dass die Graphenlandschaft sich langsam gen rechts verschiebt. Der Berg verschwindet nach und nach, der Hügel rückt an seine Stelle. Heißt konkret: die Arbeit, die heute von vielen erledigt wird, muss in absehbarer Zukunft von deutlich weniger Menschen bewältigt werden.

Und von wem reden wir hier? Von Lehrern, Handwerkern, Polizisten, Ingenieuren, Pflegekräften, Justizbeamten, Ärzten und, und, und. Von all denen, von denen wir schon jetzt zu wenige haben. Das es an allen Ecken und Enden knirsch wird, ist im Alltag spürbar. Wer dringend einen Handwerker braucht, Termine beim Facharzt sucht oder auch nur auf den Ausfall- und Vertretungsplan der lieben Kleinen blickt, weiß wovon die Rede ist. Die größte Herausforderung, vor der Thüringen in den nächsten Jahren steht, ist ein Mangel an Menschen. Und es ist nicht ersichtlich, wo all die Arbeitskraft herkommen sollen.

Nicht aus dem „autochthonen“ Pool der Bevölkerung, soviel ist sicher. Thüringen ist nach Sachsen das im Durchschnitt älteste Bundesland und wird über kurz oder lang zum Greisen-Freistaat, wenn die Entwicklung anhält. Im vergangenen Jahr hatte das Land ein rein einheimisches Minus von 18.000 Personen. Einfach gesagt: es sterben mehr Thüringer, als neue geboren werden.* Das Wanderungssaldo gegenüber allen anderen Bundesländern ist negativ, es gehen mehr Thüringer in die Fremde, als Zugewanderte aus dem Rest der Republik zu uns kommen. Im Jahr 2023 standen 26.177 Zuzügen 30.059 Fortzüge entgegen, wobei der Zahl der Zuzüge im Vergleich zum Vorjahr hier ebenfalls gefallen war. Das demographische Dilemma ist auch eine Folge der großen Abwanderungswellen in den 90er Jahren, ein paar Rückkehrer gibt es, generelle Besserung ist eher nicht in Sicht.

Prognose zur regionalen Bevölkerungsentwicklung (Foto: Bundesinstitut für Bevölkerungsforschung) Prognose zur regionalen Bevölkerungsentwicklung (Foto: Bundesinstitut für Bevölkerungsforschung)

Sinkt die Bevölkerungszahl, hat das ganz konkrete Auswirkungen. Für das Stadtsäckel, wenn die nach Einwohnerzahl vergebenen Schlüsselzuweisungen sinken, für die Gemeinden, wenn Schulen und Kindergärten geschlossen werden, weil nicht genug Nachwuchs da ist, für Unternehmen, wenn die Auftragsbücher zwar voll sein könnten, aber nicht genug Leute übrig sind, um die Arbeit auch zu erledigen. Wo wenig Menschen sind, ist auch wenig los. Wo wenig Menschen sind, wird wenig investiert. Und wo nicht mehr investiert wird, regiert die Stagnation.

Wir haben einen Plan!
Aber Herr Glashagel, wenn nach dem Wahlsonntag die AfD erst einmal als stärkste Kraft in den Landtag einzieht und sich anschickt, aus Thüringen eine national befreite Zone zu machen, dann werden uns die stolzen deutschen Patrioten aus dem Rest des Landes sicherlich die Türen einrennen. Problem gelöst. Von wie vielen zu besetzenden Stellen sprachen wir doch gleich? Je nachdem wen man fragt zwischen 250.000 und 350.000 bis 2035. Bei rund zwei Millionen Einwohnern. Tendenz fallend. Oha.

Aber wir wollen der AfD ja kein Unrecht tun, man hat ja Pläne, wie man dem beikommen will. Es müssen wieder mehr Kinder geboren werden! Und vielleicht muss auch die deutsche Mutter mal wieder mehr Anerkennung bekommen. Da lässt sich doch bestimmt was machen, vielleicht mit einer Auszeichnung für besonders Gebärfreudige, eine Art Verdienstkreuz, oder so. Gut, das ist eher die langfristige Lösung, Inkubationszeit 16 bis 18 Jahre, plus neun Monate, wenn wir gleich nach der Wahl loslegen. „Organisches Wachstum aus der eigenen Gesellschaft heraus“, umschreibt der zweite Mann der AfD in Thüringen, Stefan Möller, das auch.

Für das aktuelle Dilemma ist der Zeitrahmen trotzdem etwas zu lang. Es müssen schnellere Lösungen her und auch die sind im Wahlkampf zu hören (und nicht nur aus dem blauen Lager). Die ganzen faulen Arbeitslosen müssen wieder dem Produktivbetrieb zugeführt werden, so einfach ist das. Nix hier mit Staatskohle abgreifen, hopp, hopp, ran ans Bruttosozialprodukt.

Auch dazu gibt es freilich Zahlen. Im Jahr 2022 waren in Thüringen im Schnitt 58.000 Personen arbeitslos gemeldet, darunter rund 21.000 „Langzeitarbeitslose.“ Potential, das man heben könnte. Was gerne verschwiegen wird: genau das tun wir schon seit Jahren.

Unzählige Arbeitsmarktprogramme, Wiedereingliederungsmaßnahmen und Projekte zur Integration auf dem Arbeitsmarkt wurden angeschoben, fortgeführt und ausgebaut, immer mit dem Ziel, auch noch die letzten Ressourcen zu gewinnen. Ich könnte nicht auflisten, zu wie vielen Gelegenheiten uns als „Multiplikatoren“ in der Medienlandschaft im letzten Jahrzehnt von derlei Anstrengungen berichtet wurde.

Die traurige Wahrheit ist: das sind, in weiten Teilen, nicht die Leute, die unsere Kinder unterrichten werden, für den Polizeidienst taugen, Oma und Opa verlässlich betreuen können oder einen Handwerksbetrieb in die Zukunft führen. Wir kratzen, seit Jahren, am Boden der Beschäftigungstonne herum. Die Worte „multiple Vermittlungshemmnisse“ fallen im Fachjargon gerne und oft. Nicht jeder kann arbeiten, sei es nun aus selbstverschuldeten Gründen oder anderen Umständen. Hinzu kommt, dass mehr als ein Drittel der Langzeitarbeitslosen bereits 55 Jahre und älter ist. Was nicht heißen soll, dass sich hier gar keine arbeitsfähigen Menschen finden würden. Fakt ist aber, dass der „Pool“, den man hier gerne anzapfen möchte, mehr Tümpel als Teich ist.

In 2022 lag die Arbeitslosenquote für Thüringen bei rund 5,3 Prozent und damit nah an der Vollbeschäftigung. Im Juli 2024 zählte man 69.932 Arbeitslose, eine Quote von 6,3 Prozent. Die Statistiker rechnen weiter vor, das dass Arbeitskräftepotential in diesem Bereich bei etwa 36.000 Personen liegt, ohne „Qualififkationsdefizite“ und „Einstellungshemmnisse“ zu berücksichtigen. Legt man auch diese Metrik an, sinkt das Einstellungspotential auf rund 15.200 Personen.

Schule und Beruf
Im Bildungsbereich haben wir das gleiche Dilemma. In der Altersgruppe von 25 bis 55 können rund 42 Prozent keinen Abschluss vorweisen und werden in der Klassifikation der Agentur für Arbeit als „Helfer“ geführt, dem niedrigsten Anforderungsniveau.

Wenn rund zehn Prozent des Nachwuchses ohne Abschluss von der Schule geht, ist das ohne Frage ein Problem, das angegangen werden muss. Aber es ist irrsinnig zu glauben, dass man all diese jungen Menschen in Arbeit bringen könnte, geschweige denn, dass man sie zeitnah in die Bereiche bekommt, in denen Abhilfe dringend nötig ist.

Und auch hier ist in den letzten Jahren kaum ein Hebel unangetastet geblieben, um den Übergang von der Schule in den Beruf möglichst reibungsfrei und hoffentlich erfolgreich zu gestalten. Die Kammern von Handwerk und Industrie, die Arbeitsagenturen, Unternehmen, Schulen, Kreise, Gemeinden und soziale Träger haben eine breite Palette an Aktionen, Modellprojekten und Maßnahmen vorzuweisen, die sich genau mit diesem Bereich beschäftigten. Und noch einmal: das passiert seit Jahren.

Wen haben wir noch im Angebot? Pendler? Die müssten bessere Arbeitsbedingungen, respektive Bezahlung, vorfinden als in den Nachbarbundesländern. Da ließe sich ja vielleicht was machen. Wie groß ist hier das Potential? Im Juni 2022 waren 126.100 Thüringerinnen und Thüringer in einem anderen Bundesland tätig, 1.800 Personen mehr, als im Jahr davor. Die Demographie macht natürlich auch hier nicht Halt, wenn man die angehenden Pensionäre herausrechnet, sinkt die Zahl derer, die in dem relevanten Zeitraum und den richtigen Bedingungen theoretisch Heim gelockt werden könnten, respektive zur allgemeinen Entwicklung.

Ausländer raus?
Wir haben noch eine weitere Option und jetzt nehmen wir das viel gefehmte Wort mal in den Mund: Migration. Davon hatten wir gefühlt in den letzten zehn Jahren eine ganze Menge, der Ausländeranteil in Thüringen liegt im gesamtdeutschen Vergleich mit rund 11 Prozent faktisch immer noch eher niedrig. Wer die ganz frischen Zahlen will, heute morgen in die Redaktion geflattert, der findet die entsprechende Meldung hier. Wer es lieber grafisch mag, findet eine aufschlussreiche Darstellung auch hier.

Gemeint sind hier übrigens nicht nur Asylbewerber und Flüchtlinge, die machen nur ein Teil der rund 232.000 ausländischen Mittbürger in Thüringen aus, aktuell knapp 40 Prozent. Die anderen 60 Prozent kommen etwa zu gleichen Teilen aus der EU und Drittstaaten.

Das Thüringen insgesamt betrachtet in den letzten Jahren in Sachen Bevölkerungswachstum nicht gänzlich ins Minus gerutscht ist, liegt vor allem am Wanderungssaldo mit dem Ausland. Auch hier hat die Statistik Zahlen parat: Der positive Wanderungssaldo Thüringens 2023 gegenüber dem Ausland in Höhe von 17 890 Personen resultierte aus 42 599 Zuzügen und 24 709 Fortzügen. Die Zahl der Zuzüge sank gegenüber dem Vorjahr um 18 304 Personen (-30,1 Prozent), die Zahl der Fortzüge nahm um 3 281 Personen zu (+15,3 Prozent).

Das Fluchtgeschehen und der Aufenthalt von ausländischen Studierenden spielt eine zentrale Rolle. An der Nordhäuser Hochschule hat die Zahl der Studierenden, die nicht aus dem direkten, regionalen Einzugsbereich kommen, seit der Corona-Pandemie spürbar abgenommen. Das muss nicht zwingend an der allgemeinen Attraktivität der Region liegen, sondern hat seine Ursachen auch in der zunehmenden Digitalisierung der höheren Bildung. Wer will, kann heute auch von zu Hause aus studieren. Einen starken Anstieg verzeichnete man hingegen bei den internationalen Studierenden. Seit man Master Studiengänge im Ingenieursbereich auch auf Englisch anbietet, könne man sich vor Bewerbern kaum retten, heißt es aus der Hochschule.

Der Knackpunkt: die gut ausgebildeten Fachkräfte bleiben in der Regel nicht hier. Thüringen ist Durchgangsland, sowohl für Flüchtlinge wie für ausländische Akademiker.

Und wer könnte es ihnen verdenken? Die Partei, die laut Prognose den meisten Zuspruch der Thüringer Wählerinnen und Wähler erhalten wird, kokettiert offen damit, sämtlichen Menschen mit Migrationshintergrund das Leben in Deutschland schwer bis unmöglich zu machen. Wenn ein Herr Höcke davon spricht, dass man hierzulande auch mit 20 bis 30 Prozent weniger Bevölkerung gut auskommen würde, sind genau diese Menschen gemeint. Auch solche, die bereits die deutsche Staatsbürgerschaft besitzen. Und Europakandidat Krah hat die Wünsche und Ziele der Partei in Sachen "Remigration" schwarz auf weiß zu Papier gebracht, für jeden nachzulesen. Just diese Woche ließ der bereits erwähnte Stefan Möller, verlauten: „Es geht den Leuten, die die AfD wählen, nicht darum, dass man Asylbewerber, insbesondere auch geduldete, in Arbeit bringt. Es geht darum, dass wir die Leute abschieben.“

Und wenn man den ganzen Migrationsapparat erst einmal abgewickelt hat, dann hat man ja Leute, die eine Anschlussbeschäftigung brauchen.

Die Beendigung der Masseneinwanderung würde ebenfalls Arbeitskräfte aus Migrationsverwaltung und -betreuung für den produktiven Arbeitsmarkt freisetzen

So steht’s drin im Wahlprogramm der Alternativen. Wenn das mal kein Geniestreich ist. Gut, das sind dann vor allem Verwaltungsfachleute und Sozialarbeiter, aber die braucht man ja auch. Außer vielleicht die Sozialarbeiter. Die rennen am Ende noch auf der Straße rum und kümmern sich um abgehängte Problemjugendliche, wo denen doch zu allererst einmal wieder Respekt beigebracht werden muss. Aber keine Sorge, die Sozialarbeiter können wir umschulen, zu Polizisten. Ein paar tausend sind das bestimmt. Mit muss. Und das geht auch noch schneller, Konfliktlösungen und so Sozialkram können die ja schon, das müssen die nicht nochmal lernen, da haben wir Ratz Fatz neue Sicherheitskräfte. Zwei Fliegen, eine Klappe, Wahlversprechen eingelöst, bamm.

Die letzte Option
Genug der Übertreibung. Mir ist ehrlich nicht ersichtlich, wie man unter diesen Vorzeichen in den nächsten zehn Jahren mehr Arbeitskräfte nach Thüringen locken will. Oder auch nur, wie man die Leute halten will, die noch da sind. Wenn ich mich in der eigenen Filterblase so umhöre, ist eher zu vernehmen, dass man darüber nachdenkt, die Zelte in einer blauen Heimat vielleicht doch noch einmal oder wieder abzubrechen. Man mag mich hinter die Scheune führen und erlösen, aber ich glaube ich muss der CDU zustimmen, wenn deren Kandidat sagt mit Höcke hält der Stillstand Einzug. Aber das sind sicher nur meine Scheuklappen, meine „Bubble“. Björn wird’s schon richten.

Neben mehr Geburten, mehr Binnenzuwanderung, mehr Abschlüssen und mehr Migration gibt es freilich noch eine letzte Option. Über die mag im Wahlkampf nur leider so gar keiner allzu offen reden. Erinnern wir uns an den großen Hügel der arbeitenden Bevölkerung vom Anfang. Wenn man die mittlere Bergkuppe nur ein wenig weiter nach rechts verschieben könnte, dann hätte man zumindest etwas Zeit gewonnen. Wenn man den Abstieg ins Tal der Ruheständler etwas hinauszögert. Wenn wir alle einfach etwas länger arbeiten. Bis 70 vielleicht. Oder doch 72? 75? Je nachdem, wieviel Vorlaufzeit wir brauchen, um die anderen Lösungen zur Reife zu bringen.

Schließen wir diese Betrachtung mit einem Zitat aus einem ifo-Bericht vom letzten Jahr. Thema Fachkräftepotential am Beispiel Thüringens:

Alles in allem gelingt es Thüringen somit bislang nicht, Zuzügler aus Westdeutschland oder dem Ausland in nennenswerter Zahl zu attrahieren. Dabei sind die ökonomischen Pull-Faktoren Thüringens eher negativ. Niedrigere Löhne und eine Wirtschaftsstruktur, die durch viele eher unbekannte Kleinunternehmen und durch in der Wertschöpfungskette eher „nachgelagerte“ Betriebe geprägt ist und deswegen nur geringe Aufstiegschancen bietet, machen das Land im Vergleich zu anderen Standorten eher unattraktiv. Auch ein möglicherweise unattraktives Image Thüringens und Vorbehalte gegenüber Ausländer*innen seitens der Bevölkerung dürften Zuwandernde (aus dem Ausland wie auch aus anderen Bundesländern) in den letzten Jahren davon abgehalten haben, gerade hierhin zu ziehen.

Ich weiß, ich weiß, da sind Gendersternchen dran, das ist bestimmt "woke" und kann ignoriert werden. Das Leben kann so einfach sein in unserer schönen neuen Welt.

Eins noch: als die tiefroten 2014 die Wahl gewonnen haben gab’s auch großes Zähne klappern und am Ende war es nicht der Untergang. Hört man öfter mal, die Erklärung. Der Unterschied ist, dass Ramelow nie der Posterboy der Extremisten in seiner Partei war, eher im Gegenteil. Bei der AfD ist das jetzt genau anders herum.

Na dann. Auf fünf sehr interessante Jahre. Und immer schön dran denken: wenn’s nicht so klappt, wie versprochen, waren die anderen Schuld.
Angelo Glashagel