Stühlerücken im neuen Stadtrat

Heute Nachmittag tritt der neu gewählte Nordhäuser Stadtrat das erste mal zusammen, im Gefüge hat sich einiges verschoben und dazu gab es im Vorfeld bereits erste Diskussionen. Die nnz hat bei den Fraktionen angefragt, wie man zu Stadtratsvorsitz und Beigeordnetenwahl steht…

Wenn der neue Stadtrat heute um 17 Uhr zu seiner konstituierenden Sitzung zusammentritt, dann stehen zwar noch keine Beschlusslagen auf der Tagesordnung, dennoch sind richtungsweisende Entscheidungen zu treffen. Darunter fällt neben der Besetzung der Ausschüsse laut Tagesordnung auch die Wahl der Stadtratsvorsitzenden und der ehrenamtlichen Beigeordneten.

Direkt nach der Sitzung geht es in die Sommerpause, erst im August steht der erste ordentliche Stadtrat im Alltagsgeschäft an. Es hat nach der Kommunalwahl erste Gespräche zur Aufgabenverteilung im Gremium gegeben und die sollen nicht ganz konfliktfrei verlaufen sein. Wir haben deswegen nachgehakt, wie die Fraktionen zur Sache stehen: gleich heute wählen lassen oder die Bestimmung der Ämter erst einmal verschieben?

Den üblichen Gepflogenheiten nach stünde es zum Beispiel der stärksten Fraktion zu, den Stadtratsvorsitz zu stellen. In der letzten Legislatur war das Tilly Pape von der CDU, nun wäre es an der AfD, den Vorsitz zu übernehmen. Da verwundert es wenig, dass man hier darauf pocht, die Wahl heute auch durchzuführen. Die bisherigen Gespräche mit den anderen Fraktionen seien im Großen und Ganzen positiv verlaufen, sagt Frank Kramer von der Nordhäuser AfD, man habe aber Stimmen gehört, die den Wahlgang zu Vorsitz und Beigeordneten lieber in den August oder September schieben würden. Man könne Demokratie nicht nur predigen, sondern müsse sie auch leben, sagt Kramer, im Sinne der Fairness und den bisherigen Gewohnheiten des Rates sollte die ohnehin geheime Wahl also gleich heute stattfinden.

Bei der Linken sieht man die Sache anders, vor der Sommerpause sehe man keine Notwendigkeit, die angesprochenen Wahlen durchzuführen, teilt Michael Mohr für seine Fraktion mit. Man würde die Zeit über den Sommer gerne nutzen, um weitere Gespräche zu führen und geeignete Kandidatinnen und Kandidaten auszuwählen.

Auch die CDU erbittet sich mehr Zeit, schon der Stadtrat sei zu kurzfristig angesetzt, man war noch vollauf damit beschäftigt, die eigenen Reihen nach der Kommunalwahl zusammenzubringen. „Wir werden den Antrag stellen das zu vertagen. Es wird im Stadtrat viele neue Gesichter geben und wir müssen erst einmal sehen, wer da überhaupt sitzt, bevor wir diese Entscheidungen treffen. Es hat in den Fraktionen Veränderungen gegeben, bei uns wie auch bei den anderen und mit der Bürgerliste sitzt gleich eine ganz neue Fraktion im Rat, die wir nicht kennen. Wir bestimmen die Zusammensetzung der Ausschüsse, schauen uns an, wen wir da vor uns haben und bis zu den Wahlen vergehen dann auch keine Jahre sondern nur ein paar Wochen. Genug Zeit, um sich ein Bild zu machen.“ Im Kreistag handhabt man es ebenso, sagt Iffland, die Bestimmung der Posten steht hier für die konstituierende Sitzung gar nicht erst auf der Tagesordnung.

„Heute nicht“, heißt es auch aus der SPD, „wir kennen die Leute nicht, wir kennen die Vorschläge nicht, das ist etwas, dass man in Ruhe besprechen sollte und dafür ist die Zeit da“, gibt Hans-Georg Müller zu Protokoll. Und so ähnlich ist es auch aus den Reihen der „Neuen“ zu hören, die Bürgerliste Südharz plädiert ebenfalls dafür, sich erst einmal in aller Ruhe kennenzulernen. „Aus unserer Sicht ist eine Verschiebung auf August unproblematisch, es gibt heute reichlich andere und ebenfalls wichtige Entscheidungen zu treffen“, sagt der Vorsitzender der Bürgerliste, Marko Rossmann.

Soweit die Antworten Fraktionen, die Grünen und die FDP genießen diesen Status nach der Kommunalwahl nicht mehr. Auch hier haben wir angefragt, bis zur Veröffentlichung aber noch keine Antwort erhalten und so wie sich die Sache darstellt, dürften die beiden „Gruppen“ heute auch nicht das Zünglein an der Waage sein.
Angelo Glashagel