„Das Ergebnis ist enttäuschend"

Der Thüringer SPD-Landesvorsitzende, Georg Maier, äußert sich zu den gestern stattgefundenen kommunalen Stichwahlen und zum Thüringer Ergebnis der Europawahl...

Zu den kommunalen Stichwahlen:
„Es ist uns leider nicht gelungen, alle Stichwahlen für uns zu entscheiden. Harald Zanker und Andreas Bausewein waren für den Unstrut-Hainich-Kreis und Erfurt prägende politische Persönlichkeiten. Ihre mehrfachen Wiederwahlen sind Beweis für deren äußerst erfolgreiche Arbeit und Beliebtheit in der Bevölkerung. Ich bedanke mich bei beiden für die geleistete Arbeit und ihrem unermüdlichen Einsatz für die Thüringer Sozialdemokratie. Zudem danke ich Jonny Kraft für seinen tollen Wahlkampf in Eisenach. Leider hat es nicht für eine Überraschung gereicht.

Antje Hochwind-Schneider, Onno Eckert und Knut Kreuch gratuliere ich zum souveränen Wahlsieg. Die SPD bleibt damit eine wichtige Stimme in der Thüringer kommunalen Familie.“

Zum Ergebnis der Europawahlen:
„Das Ergebnis ist enttäuschend. Wir haben, wie alle etablierten Parteien in Thüringen an Zuspruch verloren. Meine Erwartungshaltung an die Ampel-Koalition ist, ostdeutsche Themen in den Mittelpunkt zu rücken. Die soziale Schere zwischen Ost und West muss geschlossen werden. 15 Euro Mindestlohn, Erhöhung und Ausweitung der Grundrente und die Sicherstellung einer flächendeckenden Gesundheitsversorgung müssen jetzt Priorität haben. Olaf Scholz muss Führung zeigen und Christian Lindners Spardiktat auf Kosten der ostdeutschen Länder und Bürger beenden.“