Statement von SPD, LINKE und GRÜNE zum Wahlkampf
Linke Parteien wollen Demokratie schützen
Ein gemeinsames Statement der Parteien SPD, GRÜNE und LINKE im Kreis Nordhausen wendet sich gegen die Zerstörung von Wahlplakaten. Man wolle sich nicht einschüchtern lassen, sondern weiter für Demokratie kämpfen heißt es im folgenden Text...
Zerstörtes Wahlplakat im Nordhäuser Wahl"kampf" (Foto: SPD/LINKE/GRÜNE)
"Demokratie lebt von den Menschen, von der Diskussion und immer auch von Kompromissen. Kommunalpolitik ist ein Ehrenamt mit einer geringen Aufwandsentschädigung und daher nur möglich, wenn Menschen sich engagieren und für die Gemeinschaft einbringen.
Vor der Wahl versuchen wir alle, mit Wahlplakaten, Infoständen und Wahlprogrammen, die Bevölkerung von unseren Ideen zu begeistern. Wir haben uns in den zurückliegenden Jahren dabei immer sicher gefühlt - Das hat sich in diesem Jahr verändert. Durch die Verschiebung des Diskurses hin zu mehr Aggressivität und weg von Fakten findet nun auch massive Sachbeschädigung und sogar körperliche Gewalt statt.
Die Beschädigung oder Zerstörung von Wahlplakaten beeinflusst den demokratischen Prozess, weil dadurch ein Ungleichgewicht in der Plakatwerbung entsteht und die Bevölkerung beeinflusst wird. Durch die Zerstörung oder Verunstaltung von Plakaten wird zudem versucht, die Kandidierenden einzuschüchtern und dazu zu bewegen, nicht mehr am demokratischen Prozess teilzunehmen. Wenn Gesichter von Personen schwarz übermalt werden, wenn Gesichter überklebt werden, wenn Plakate vollständig zerstört und Großflächen umgerissen werden, ist die Grenze der politischen Meinungsäußerung weit überschritten.
Der Versuch, einzelne Personen einzuschüchtern, funktioniert vielleicht kurzfristig, aber durch den Zusammenschluss demokratischer Kräfte und durch eine große Solidarität, auch innerhalb der Bevölkerung, werden wir nur stärker. Demokratische Parteien sind weiterhin am demokratischen Diskurs und der inhaltlichen Auseinandersetzung interessiert. Wir vernetzen uns und werden widerstandsfähiger!
Wir lassen uns nicht einschüchtern oder entmutigen, sondern kämpfen weiter für die Demokratie."
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Kreisverband Nordhausen
DIE LINKE. Kreisverband Nordhausen
SPD Kreisverband Nordhausen
Zerstörtes Wahlplakat im Nordhäuser Wahl"kampf" (Foto: SPD/LINKE/GRÜNE)
"Demokratie lebt von den Menschen, von der Diskussion und immer auch von Kompromissen. Kommunalpolitik ist ein Ehrenamt mit einer geringen Aufwandsentschädigung und daher nur möglich, wenn Menschen sich engagieren und für die Gemeinschaft einbringen.
Vor der Wahl versuchen wir alle, mit Wahlplakaten, Infoständen und Wahlprogrammen, die Bevölkerung von unseren Ideen zu begeistern. Wir haben uns in den zurückliegenden Jahren dabei immer sicher gefühlt - Das hat sich in diesem Jahr verändert. Durch die Verschiebung des Diskurses hin zu mehr Aggressivität und weg von Fakten findet nun auch massive Sachbeschädigung und sogar körperliche Gewalt statt.
Die Beschädigung oder Zerstörung von Wahlplakaten beeinflusst den demokratischen Prozess, weil dadurch ein Ungleichgewicht in der Plakatwerbung entsteht und die Bevölkerung beeinflusst wird. Durch die Zerstörung oder Verunstaltung von Plakaten wird zudem versucht, die Kandidierenden einzuschüchtern und dazu zu bewegen, nicht mehr am demokratischen Prozess teilzunehmen. Wenn Gesichter von Personen schwarz übermalt werden, wenn Gesichter überklebt werden, wenn Plakate vollständig zerstört und Großflächen umgerissen werden, ist die Grenze der politischen Meinungsäußerung weit überschritten.
Der Versuch, einzelne Personen einzuschüchtern, funktioniert vielleicht kurzfristig, aber durch den Zusammenschluss demokratischer Kräfte und durch eine große Solidarität, auch innerhalb der Bevölkerung, werden wir nur stärker. Demokratische Parteien sind weiterhin am demokratischen Diskurs und der inhaltlichen Auseinandersetzung interessiert. Wir vernetzen uns und werden widerstandsfähiger!
Wir lassen uns nicht einschüchtern oder entmutigen, sondern kämpfen weiter für die Demokratie."
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Kreisverband Nordhausen
DIE LINKE. Kreisverband Nordhausen
SPD Kreisverband Nordhausen
