Nachlese im Kreisausschuss

Im Landratsamt kam heute der Kreisausschuss zu seiner ersten Sitzung im neuen Jahr zusammen, auf dem Programm standen der Rückblick auf das Jahresende und der Haushalt…

Landrat Matthias Jendricke war krankheitsbedingt zwischen und nach den Feiertagen längere Zeit ausgefallen und ist erst seit letzter Woche wieder im Dienst, man hatte also einiges nachzuholen.

Den Anfang machte der Landrat mit dem kleinen „Drama“ um den Hochwasser-Einsatz von Flüchtlingen aus Nordhausen in Berga. Einerseits wurde da behauptet, der Landrat habe die Flüchtlinge in den Nachbarkreis beordert, um seinen SPD-Kanzler zu stützen, an anderer Stelle war es der CDU Beigeordnete, der eben jenen Kanzler schlecht dastehen lassen wollte, berichtete Jendricke. Große Politik Show also, alles nur Schall und Rauch? Die Wogen in den Netzwerken gingen hoch. Die Wahrheit ist deutlich simpler - einer der zentralen Personen in Flüchtlingsfragen im Landratsamt ist auch aktiver Feuerwehrmann und war über die Feiertage im „Fronteinsatz“ in der Goldenen Aue. In der Region kennt man sich, auch über die Landesgrenzen hinweg und als sich die Situation in der Nachbarschaft verschärfte fragte der betreffende Mitarbeiter bei den Kollegen in Berga an, ob man nicht helfen könne. Den Transport organisierte der Landkreis, mehrere Stunden wurden Sandsäcke befüllt, dass der Bundeskanzler im Katastrophengebiet unterwegs sein würde, sei an dem morgen noch niemanden klar gewesen, führten Landrat Jendricke und der erste Beigeordnete Stefan Nüßle aus.

Die Freiwilligen hätten auch schon zwischen den Feiertagen ihre Hilfe angeboten, der Mitarbeiter, der das hätte organisieren können war zu dem Zeitpunkt aber selber im Einsatz. Was am Ende in den sozialen Netzwerken aus dem Einsatz gemacht worden ist sei „unverständlich“, so Nüßle, auf der einen Seite würde verlangt, dass sich die Flüchtlinge einbringen sollen, auf der anderen werde einem dann Scheinheiligkeit vorgeworfen. Gesonderten Dank verdiene der Einsatz nicht, sekundierte Jendricke, wohl ab den Respekt, der auch allen anderen Helfern in der schwierigen Lage gezollt wurde.

Beim Hochwasser blieb man in der Folge noch eine Weile, der Landrat gab noch einmal einen Abriss über die Meldelage und die Organisation zwischen Kreis, Gemeinden und Rettungskräften. Letztendlich hätte man gezeigt, dass man in der Region gut zusammensteht und Hilfe leistet, wenn es nötig wird. Das gelte nicht nur für Behörden und Retter, sondern auch für die Breite der Bevölkerung, die immer noch dabei ist, Spenden für die Flutopfer zu sammeln und Hilfe zu leisten, betonte Jendricke.

Damit war man zurück in der Gegenwart und die steht für den nächsten Kreistag Anfang Februar ganz im Zeichen des Haushaltes. Die aktuellen Planungen liegen mit geschätzten Bedarfszuweisungen in Höhe von rund 13 Millionen Euro noch zu hoch, etwa fünf Millionen Euro müssten noch gekürzt werden, um dem Kreistag eine realistische Aufstellung vorlegen zu können. Zur nächsten Sitzung am 06. Februar will die Verwaltung einen Entwurf in erster Lesung vorlegen, erklärte Jendricke und versicherte, dass man das Jahr „geordnet“ abschließen werde.

In der sitzungsfreien Zeit der letzten Wochen wurden mehrere Eilentscheidungen zu überplanmäßigen Ausgaben nötig, über die der Landrat den Ausschuss heute informierte. Unter anderem musste man bei Personalkosten, Ausgaben für den Straßenbau, den „Digitalpakt Schule“, Sozial- und Eingliederungshilfe und der Schülerbeförderung tiefer in die Taschen greifen.

Einige teure Entscheidungen hatte heute auch der Kreisausschuss zu treffen, unter den Ausgaben über 50.000 Euro fielen dabei aber in der Mehrheit solche, die zu Jahresbeginn üblich sind. Dazu gehört etwa die Unterstützung des Suchthilfezentrums der Diakonie, der allgemeinen Jugendarbeit, der Jugendverbands- sowie der Schulsozialarbeit oder auch die Förderung der psychosozialen Beratung im Südharz-Klinikum.
Angelo Glashagel