„Teure Utopie für mehr als 300.000 Euro"

Anlässlich einer im September veröffentlichten Mitteilung des Thüringer Kabinetts zu einer klimaneutralen Verwaltung hat die Abgeordnete Nadine Hoffmann (AfD) eine Anfrage über die im Zusammenhang mit zugehörigen Gutachten entstandenen Kosten eingereicht. Diese sind beträchtlich …

Demnach sind alleine für den im Kabinettsbericht erwähnten Monitoring-Bericht fast 74.000 Euro Kosten entstanden. Seit Beginn des rotrotgrünen Projekts "klimaneutrale Verwaltung" im Jahr 2017 sind es sogar insgesamt, einschließlich der soeben benannten Summe, mehr als 310.000 Euro. Davon wurden unter anderem Untersuchungen zur "Erweiterung der organisatorischen Systemgrenze um den Bereich der Thüringer Hochschulen", zu "Grundlagen der Kompensation von Treibhausgasemissionen der Thüringer Landesverwaltung" sowie ein Konzept zu "Schattenpreisen" finanziert.

Konkret nach der Einsparung an Kohlenstoffdioxid durch den Einbau von Wärmepumpentechnik in energierelevanten Liegenschaften, Hochschulen und anderen Landesgebäuden bis zum Jahr 2030 befragt, verweist das Ministerium für Umwelt, Energie und Naturschutz auch auf die Beantwortung anderer Anfragen der AfD-Fraktion. Aus diesen Antworten geht wiederum hervor,  dass das Land von seinen über 400 energierelevanten Liegenschaften in den nächsten Jahren lediglich sechs Gebäude - für mindestens 560.000 Euro Steuergelder - mit einer Wärmepumpe ausstattet, da alle anderen dafür nicht geeignet sind.

Seit 2013, also in den vergangenen zehn Jahren, wurde lediglich eine Liegenschaft (Uni Weimar) mit einer Wärmepumpe ausgestattet (die Kosten beliefen sich auf 95.000 Euro). Im Jahr 2023 wird es keinen weiteren Einbau von Wärmepumpentechnik in Landesliegenschaften geben.

Nadine Hoffmann dazu: „Die eigens vom Ministerium gelieferten Daten zur Machbarkeit von Wärmepumpentechnik in Landesliegenschaften sollten ein Weckruf für die rotrotgrüne Koalition sein, zeigen die Zahlen doch eindringlich, dass ein Großteil des Gebäudebestandes nicht umstellbar ist und dort, wo es möglich ist, horrende Kosten anfallen. Statt aber endlich in der Realität aufzuwachen, hält die Landesregierung stur an ihrer Utopie einer vermeintlichen klimaneutralen Verwaltung fest. Von diesem Irrweg scheinen in erster Linie die mit Untersuchungen beauftragten Agenturen und Firmen zu profitieren, während der Steuerzahler die Kosten für die als Energiewende bezeichnete Transformation des Freistaats finanzieren darf.“

Die konkrete Antwort der Landesregierung finden Sie im Anhang in der. pdf-Datei.