Live-Ticker aus dem Stadtrat
Alles beim Alten im Stadtrat?
Heute tritt der Stadtrat zu seiner ersten Sitzung nach der OB-Wahl zusammen und eigentlich ist alles beim Alten. Ob das auch für das Verhältnis von Rat und Oberbürgermeister gilt?
Kai Buchmann eröffnete heute die 33. Sitzung des Nordhäuser Stadtrates (Foto: agl)
17.01 Uhr
Kai Buchmann eröffent die 33. Sitzung des Stadtrates, wie gewohnt als OB
17.03 Uhr
26 Stimmberechtigte Mitglieder sind anwesend, eine Reihe Stadträte fehlt entschuldigt
17.04 Uhr
Dr. Wolf-Detlev Höpker wird zum 80. Geburtstag gratuliert, samt Blumenbouquet
17.06 Uhr
Einige Punkte werden von der Tagesordnung genommen, es folgt das übliche bürokratische Prozedere
17.10 Uhr
Nun wird Buchmann zum Wahlsieg beglückwünscht, es gibt Blumen, Spirituosen und gute Ratschläge
17.11 Uhr
Weiter in der Bürgerfragestunde. Hans-Georg Backhaus ist aufgefallen, dass in der Geschwister-Scholl Straße die StVO regelmäßig missachtet wird, ob man hier nicht bitte mehr kontrollieren könne?
17.13 Uhr
Zweites Anliegen: der Geiersberg wird seit Jahren nur notwendig geflickt. Wenn die Riemannstraße gegen Ende des Jahres freigegeben worden ist, könnte man dann den Geiersberg an den schwierigsten Punkten wieder aufpflastern?
17.15 Uhr
Zur zweiten Frage wird schriftlich geantwortet. Bezüglich der Geschwindigkeitsbegrenzung in der Geschwister-Scholl-Straße: die Möglichkeiten zur Einrichtung von Begrenzungen unterliegt gewissen Vorgaben. In dem Areal Puschkin-Straße-Geiersberg habe man Verkehrszählungen durchgeführt, die Geschwindigkeiten hätten sich hier mit einzelnen Ausreißern um die 30 km/h bewegt. Auffälligkeiten habe man hier nicht feststellen können, werde aber speziell vor dem Förderzentrum noch einmal prüfen
17.16 Uhr
Im zuständigen Ausschuss wurde die Anschaffung von "Smiley" Displays für das Stadtgebiet besprochen, ergänzt der OB.
17.18 Uhr
Informationen des OB mit Aussprache, das erste mal nach der Wahl: Buchmann dankt allen von Herzen für diesen Vertrauensbeweis, die Wahl sei Auftrag und Verpflichtung die Arbeit erfolgreich fortsetzen, seinen Prinzipien werde er weiter treu bleiben, aber das heiße nicht das man alles beim Alten belassen könne
17.19 Uhr
Er habe aus seiner ersten Amtszeit gelernt und werde mit den Stadträten nach Wegen suchen, wie man besser zusammenarbeiten könne. Die Stadt stehe vor großen Herausforderungen in vielen Feldern. Auf schwierige und komplexe Fragen gebe es keine leichten Antworten.
17.21 Uhr
Angesichts politischer Kontroversen sei in den Hintergrund getreten, dass in den Verwaltungen hart an der Zukunft gearbeitet wurde. Seine Tür stehe weiter offen, sagt Buchmann. Man werde über die Sache weiter streiten können und müssen, die Art und Weise wie man diese Auseinandersetzung führe sei ausschlaggebend.
17.22 Uhr
Man müsse respektvoll miteinander umgehen, die Bedrohung von Leib und Leben wie am Montag geschehen, sei nicht hinnehmbar. Man sei nicht so verstritten wie oft kommentiert, so Buchmann weiter, er sei motiviert und wolle weiter für eine tolerante Stadtgesellschaft arbeiten. Man habe viel zu tun und sollte nun anfangen.
17.23 Uhr
Weiter mit den üblichen Informationen. Man arbeite nicht nur mit dem Stadtrat und dem Freistaat zusammen, sondern auch mit den Partnerstädten. Zwei Abordnungen aus Nordhausen waren zeitgleich bei den Freunden in Frankreich und Polen zu Gast.
17.24 Uhr
Am Stresemannring, genauer dem Ehrenfriedhof, wird gearbeitet. Besprochen wurde auch die Baumaßnahme an der B4, die nnz berichtete. Ein paar Dinge könne man in eigener Zuständigkeit regeln, wie Sonderfahrrechte für Betroffene wie die Lebenshilfe.
17.25 Uhr
In der Bahnhofstraße Richtung Kreisel zur Rautenstraße wird ab dem 23. Oktober gebaut, hoffentlich zügig. Man habe gelernt dass man intensiver und früher informieren müsse.
17.26 Uhr
Buchmann gibt diverse Termine bekannt, unter anderem eine Buchvorstellung zum Grenztausch nach dem Zweiten Weltkriefg, die morgen im Ratssaal stattfinden wird.
17.27 Uhr
Zum Tag der Deutschen Einheit wird im Theater aufgespielt, unter anderem wird Ministerpräsident Bodo Ramelow erwartet
17.28 Uhr
In den Ausschusssitzungen gibt es dank gesetzlicher Änderungen seit einiger Zeit längere öffentliche Teile, interssierte Bürger sind als Besucher sind gerne gesehen
17.29 Uhr
Jörg Prophet möchte wissen ob man die Baumaßnahme in der Bahnhofstraße noch schieben könne, man habe genug Schwierigkeiten in der Stadt. Buchmann antwortet: in der Bahnhofstraße müssen die Gleise dringend erneuert werden, die Baumaßnahme in der Gerhard Hauptmann Straße wird noch in diesem Jahr enden, dann soll es wieder mehr Bewegungsspielraum geben
17.30 Uhr
Ulrich Konschak fragt ob man mit Blick auf die B4 den Lkw-Verkehr frühzeitig darauf hinweisen könnte, dass die Durchfahrung von Nordhausen nicht ideal ist. In Herzberg war ähnlich verfahren worden. Der OB verspricht die Anregung mitzunehmen
17.32 Uhr
Steffen Iffland fragt ob in Niedersalza und Sundhausen ein Lärmschutz gebaut werden könnte. Der Verkehr auf der A38 sei zumiundest dem Anschein nach seit der letzten Zählung angestiegen. Direkt antworten kann der OB nicht, die Annahme teile er aber
17.33 Uhr
Nächster Punkt: Anfragen der Stadtratsmitglieder. Wie sieht die Terminschiene bezüglich der Sperrung am Kreisel in Salza aus? Zweite Frage: wie geht es weiter mit der alten Feuerwache? Könnte der Zirkus Zappelini hier über den Winter unterkommen?
17.34 Uhr
Die Arbeiten am Kreisel soll planmäßig Ende Oktober abgeschlossen werden, es handelt sich um eine Maßnahme der EVN. Zur Feuerwache in der Hohekreuzstraße werden noch Ideen gesammelt, eine temporäre Unterbringung sei für den Winter 23/24 aber denkbar
17.35 Uhr
Im Salza geht der Verkehr über ein Nadelöhr, ergänzt Steffen Iffland, ließe sich nicht eine baldige, teiwelse Öffnung realisiern? Auch das will man mitnehmen
17.37 Uhr
Steffen Romer möchte ebenfalls das die Baustellen- und Sperrungslage früher ausgeschildert wird, spezielle zur Autobahn-Auffahrt Werther. Haarsträubendes trage sich auch in der Motorenstraße zu, hier müsste dringend Grün gestutzt werden.
17.38 Uhr
Für die Auffahrt Werther stehen Bundesregelungen zu den Autobahnen im Weg. Offiziell könne man keine andere Strecke über die Dörfer ausweisen, weil hier ein Lkw-Verbot bestehe. Achtung also, wer bei Werther auf die A38 will kommt nicht rauf und muss eventuell bis Bleicherode fahren
17.40 Uhr
Die Ortsteilbürgermeisterin von Rodishain macht darauf Aufmerksam, dass in 2025 in Buchholz gebaut werden soll. Damit wäre wieder ein Nadelöhr dicht. Sie bittet darum, das zeitnah zu bedenken und sich diesmal rechtzeitig um eine Ausweichstrecke zu bemühen.
17.41 Uhr
Frage zwei betrifft das Südharz-Klinikum. Hier herrsche Pflegenotstand. Man sei mehrfach auf die Lage angesprochen worden, nicht nur er, sagt Buchmann. Man werde noch einmal über den Aufsichtsrat und die Geselllschafterversammlung nachfragen, in den letzten Wochen war dafür nicht die Zeit
17.42 Uhr
Eine Ertüchtigung des Entenberges habe man schon einmal unter Zeitdruck diskutiert. Die Ausrede habe man nun nicht mehr, man müsse Geldmittel in den Haushalt einstellen um weitere "Deja vu" Diskussionen zu vermeiden
17.43 Uhr
Frau Düben hat eine Frage zum Bürgerservice und möchte außerdem bezüglich der Veranstaltung am 30.09. auf dem Rathausplatz wissen, ob es sich um eine städtische Veranstaltung gehandelt habe, schließlich habe der Bauhof die Bühne auf- und ab gebaut. Wie wurden die Kosten verteitl?
17.45 Uhr
Ab dem 5. Oktober soll man in der Stadtverwaltung auch wieder Spontantermine wahrnehmen können
17.47 Uhr
Das Fest am 30.09. wurde der Satzung der Stadt Nordhausen gemäß beantragt, der Aufbau der Bühne ebenso gemäß der Satzung beantragt und vom Verein Schrankenlos bezahlt.
17.50 Uhr
Sophie Meinecke hat zwei Anliegen. 1.) Beim Löschteich in Steigerthal habe sich immer noch nichts getan, sie bittet um zügiges handeln, im Ort sei der Zustand des Teiches Hauptthema. 2. Könne man in Niedersalza Analog zu Hochstedt eine kleine Spielanlage errichten?
17.50 Uhr
Einen Spielpunkt an der Schule in Niedersalza sei in Planung, zum Teich wird schriftlich geantwortet
17.53 Uhr
Sylvia Spehr hat eine Frage zu einem frühreren Antrag zur "Kinderfreundlichen Kommune". Sie möchte wissen wie weit man in dem Projekt ist. Frage zwei zum Antrag auf mehr Bürgerbeteiligung aus 2021. Rathausintern fehlt noch ein Konzept, erläutert Buchmann, es gebe einzelne Ansätze, vielleicht müsse man mit einer Ideensammlung beginnen
17.53 Uhr
Zur kinderfreundlichen Kommune will man am 18.10 informieren, wenn der Stadtrat zum nächsten Mal zusammentritt
17.54 Uhr
Ulrich Konschak erinnert an einen Antrag aus 2019, die FDP hatte darum gebeten den Sportplatz öffentlich zugänglich zu machen. Damals ging das nicht wegen Baumaßnahmen. Der zweite Bauabschnitt konnte nicht realisiert werden,das zugehörige Förderprogramm gibt es nicht mehr.
17.56 Uhr
Steffen Iffland geht noch weiter zurück in das Jahr 2011/12 und zum Radwanderweg zwischen Salza und Herreden. Bis vor kurzem habe er hier selber ehrenamtlich gemäht, inzwischen schaffe seine Maschine das aber nicht mehr weil zu hoch gewachsen
17.57 Uhr
Wenn man den Weg einmal freischneiden könne käme er auch ehrenamtlich wieder mit der eigenen Maschine durch.
17.58 Uhr
Der Spielplatz der Schule Niedersalza wurde als Zwischenlösung für die Öffentlichkeit frei gegeben. Die Lösung möchte man in Zukunft verstetigen, auch weil es schwierig sei, vor Ort passendes Land zu erwerben.
18.01 Uhr
Bernd Schütze hat diverse Fragen zu kleineren Angelegenheiten. Unter anderem bittet er darum, die Behinderbeauftragte bitte einmal einzuladen damit diese ihre Arbeit erläutern kann.
18.08 Uhr
Auch Patrick Börsch hat eine Frage zum Straßenbau in der Gerhard-Hauptmann-Straße und der Kommunikation mit dem Bürger.
18.11 Uhr
Auch Christina Schmidt hat Fragen zu Verkehr und Ordnung. Matthias Mitteldorf hat noch einmal eine Frage zur B4
18.12 Uhr
Damit sind der Anfragen genug gestellt worden, es geht weiter mit ordentlichen Anträgen. Barbara Rinke hat ein Stadtgespräch zur Zukunft des Blasii-Platzes beantragt. Der Stadtrat stimmt zu.
18.14 Uhr
Nächster Punkt: die Finanzierungsvereinbarung für das Theater Nordhausen bis zum Jahr 2032. Alles Ausschüsse haben bereits diskutiert und zugestimmt. Die Sache war gestern schon einmal im Kreistag Thema. Die Stadt ist allerdings Hauptgesellschafter mit Anteilen in Höhe von 60 %. Es werde am Theater viel investiert, mit der Finanzierung des Betriebs um die es in der Vorlage geht, habe das aber nur wenig zu tun.
18.15 Uhr
Der Freistaat wird 50% der Kosten übernehmen, im Vertrag finden sich Klauseln für alle Eventualitäten bezüglich Kostensteigerungen. Intendant Klajner hat die Annahme der Vereinbarung in diversen Gremien wärmstens empfohlen
18.17 Uhr
Die AfD werde zustimmen, sagt Jörg Prophet, es wäre aber schön gewesen wenn man die Differenzen mit dem Kreis im Vorfeld hätte ausräumen können
18.19 Uhr
Der Stadtrat ist einstimmig für den Antrag, Intendant Klajner dankt im Namen der Kultur für das deutliche Votum
18.21 Uhr
Für den Ortsteil Stempeda muss eine Wahlleitung bestimmt werden, gewählt wird am 3.12. bzw. den 17.12. so es zu einer Stichwahl kommen sollte. Auch hier votiert der Stadtrat positiv. Das übrigend der Hauptgrund für den heutigen Ratstermin, man hatte Fristen einzuhalteh. Bereits am 18.10. wird man wieder zusammentreten
18.21 Uhr
Der Stadtentwässerungsbetrieb wird entlastet und ein Wirtschaftsprüfer bestellt.
18.30 Uhr
Nächster Punkt: Unterstützung der Parkpflege im Park Hohenrode. Sylvia Spehr hat Fragen zur Laufzeit des Vertrages, der Text wird entsprechend angeglichen. Der Stadtrat stimmt zu.
18.31 Uhr
Nächster Punkt: Förderung der Kinder- und Jugendarbeit durch die Unterstützung der Kindertreffs KatzMaus in Ost. Der Stadtrat stimmt zu. Auch der nächste Punkt befasst sich mit der Jugendarbeit, diesmal geht es allgemeiner um die Arbeit in Nordhausen Ost
18.33 Uhr
Gleiches folgt für das Gebiet Salza und Krimderode. Im weiteren soll das "interkulturelle Zusammenleben" in der Stadt gefördert werden. Wieder einstimmig.
18.36 Uhr
Das Clubhaus des Kreisjugendrings wird ebenfalls unterstützt. Die drei nächsten Punkte befassen sich mit der Einziehung von Verkehrsflächen und erfahren ebenfalls Zustimmung. Damit kommt der öffentliche Teil an sein Ende und wir verabschieden uns aus dem Ratssaal.
Kai Buchmann eröffnete heute die 33. Sitzung des Nordhäuser Stadtrates (Foto: agl)
17.01 Uhr
Kai Buchmann eröffent die 33. Sitzung des Stadtrates, wie gewohnt als OB
17.03 Uhr
26 Stimmberechtigte Mitglieder sind anwesend, eine Reihe Stadträte fehlt entschuldigt
17.04 Uhr
Dr. Wolf-Detlev Höpker wird zum 80. Geburtstag gratuliert, samt Blumenbouquet
17.06 Uhr
Einige Punkte werden von der Tagesordnung genommen, es folgt das übliche bürokratische Prozedere
17.10 Uhr
Nun wird Buchmann zum Wahlsieg beglückwünscht, es gibt Blumen, Spirituosen und gute Ratschläge
17.11 Uhr
Weiter in der Bürgerfragestunde. Hans-Georg Backhaus ist aufgefallen, dass in der Geschwister-Scholl Straße die StVO regelmäßig missachtet wird, ob man hier nicht bitte mehr kontrollieren könne?
17.13 Uhr
Zweites Anliegen: der Geiersberg wird seit Jahren nur notwendig geflickt. Wenn die Riemannstraße gegen Ende des Jahres freigegeben worden ist, könnte man dann den Geiersberg an den schwierigsten Punkten wieder aufpflastern?
17.15 Uhr
Zur zweiten Frage wird schriftlich geantwortet. Bezüglich der Geschwindigkeitsbegrenzung in der Geschwister-Scholl-Straße: die Möglichkeiten zur Einrichtung von Begrenzungen unterliegt gewissen Vorgaben. In dem Areal Puschkin-Straße-Geiersberg habe man Verkehrszählungen durchgeführt, die Geschwindigkeiten hätten sich hier mit einzelnen Ausreißern um die 30 km/h bewegt. Auffälligkeiten habe man hier nicht feststellen können, werde aber speziell vor dem Förderzentrum noch einmal prüfen
17.16 Uhr
Im zuständigen Ausschuss wurde die Anschaffung von "Smiley" Displays für das Stadtgebiet besprochen, ergänzt der OB.
17.18 Uhr
Informationen des OB mit Aussprache, das erste mal nach der Wahl: Buchmann dankt allen von Herzen für diesen Vertrauensbeweis, die Wahl sei Auftrag und Verpflichtung die Arbeit erfolgreich fortsetzen, seinen Prinzipien werde er weiter treu bleiben, aber das heiße nicht das man alles beim Alten belassen könne
17.19 Uhr
Er habe aus seiner ersten Amtszeit gelernt und werde mit den Stadträten nach Wegen suchen, wie man besser zusammenarbeiten könne. Die Stadt stehe vor großen Herausforderungen in vielen Feldern. Auf schwierige und komplexe Fragen gebe es keine leichten Antworten.
17.21 Uhr
Angesichts politischer Kontroversen sei in den Hintergrund getreten, dass in den Verwaltungen hart an der Zukunft gearbeitet wurde. Seine Tür stehe weiter offen, sagt Buchmann. Man werde über die Sache weiter streiten können und müssen, die Art und Weise wie man diese Auseinandersetzung führe sei ausschlaggebend.
17.22 Uhr
Man müsse respektvoll miteinander umgehen, die Bedrohung von Leib und Leben wie am Montag geschehen, sei nicht hinnehmbar. Man sei nicht so verstritten wie oft kommentiert, so Buchmann weiter, er sei motiviert und wolle weiter für eine tolerante Stadtgesellschaft arbeiten. Man habe viel zu tun und sollte nun anfangen.
17.23 Uhr
Weiter mit den üblichen Informationen. Man arbeite nicht nur mit dem Stadtrat und dem Freistaat zusammen, sondern auch mit den Partnerstädten. Zwei Abordnungen aus Nordhausen waren zeitgleich bei den Freunden in Frankreich und Polen zu Gast.
17.24 Uhr
Am Stresemannring, genauer dem Ehrenfriedhof, wird gearbeitet. Besprochen wurde auch die Baumaßnahme an der B4, die nnz berichtete. Ein paar Dinge könne man in eigener Zuständigkeit regeln, wie Sonderfahrrechte für Betroffene wie die Lebenshilfe.
17.25 Uhr
In der Bahnhofstraße Richtung Kreisel zur Rautenstraße wird ab dem 23. Oktober gebaut, hoffentlich zügig. Man habe gelernt dass man intensiver und früher informieren müsse.
17.26 Uhr
Buchmann gibt diverse Termine bekannt, unter anderem eine Buchvorstellung zum Grenztausch nach dem Zweiten Weltkriefg, die morgen im Ratssaal stattfinden wird.
17.27 Uhr
Zum Tag der Deutschen Einheit wird im Theater aufgespielt, unter anderem wird Ministerpräsident Bodo Ramelow erwartet
17.28 Uhr
In den Ausschusssitzungen gibt es dank gesetzlicher Änderungen seit einiger Zeit längere öffentliche Teile, interssierte Bürger sind als Besucher sind gerne gesehen
17.29 Uhr
Jörg Prophet möchte wissen ob man die Baumaßnahme in der Bahnhofstraße noch schieben könne, man habe genug Schwierigkeiten in der Stadt. Buchmann antwortet: in der Bahnhofstraße müssen die Gleise dringend erneuert werden, die Baumaßnahme in der Gerhard Hauptmann Straße wird noch in diesem Jahr enden, dann soll es wieder mehr Bewegungsspielraum geben
17.30 Uhr
Ulrich Konschak fragt ob man mit Blick auf die B4 den Lkw-Verkehr frühzeitig darauf hinweisen könnte, dass die Durchfahrung von Nordhausen nicht ideal ist. In Herzberg war ähnlich verfahren worden. Der OB verspricht die Anregung mitzunehmen
17.32 Uhr
Steffen Iffland fragt ob in Niedersalza und Sundhausen ein Lärmschutz gebaut werden könnte. Der Verkehr auf der A38 sei zumiundest dem Anschein nach seit der letzten Zählung angestiegen. Direkt antworten kann der OB nicht, die Annahme teile er aber
17.33 Uhr
Nächster Punkt: Anfragen der Stadtratsmitglieder. Wie sieht die Terminschiene bezüglich der Sperrung am Kreisel in Salza aus? Zweite Frage: wie geht es weiter mit der alten Feuerwache? Könnte der Zirkus Zappelini hier über den Winter unterkommen?
17.34 Uhr
Die Arbeiten am Kreisel soll planmäßig Ende Oktober abgeschlossen werden, es handelt sich um eine Maßnahme der EVN. Zur Feuerwache in der Hohekreuzstraße werden noch Ideen gesammelt, eine temporäre Unterbringung sei für den Winter 23/24 aber denkbar
17.35 Uhr
Im Salza geht der Verkehr über ein Nadelöhr, ergänzt Steffen Iffland, ließe sich nicht eine baldige, teiwelse Öffnung realisiern? Auch das will man mitnehmen
17.37 Uhr
Steffen Romer möchte ebenfalls das die Baustellen- und Sperrungslage früher ausgeschildert wird, spezielle zur Autobahn-Auffahrt Werther. Haarsträubendes trage sich auch in der Motorenstraße zu, hier müsste dringend Grün gestutzt werden.
17.38 Uhr
Für die Auffahrt Werther stehen Bundesregelungen zu den Autobahnen im Weg. Offiziell könne man keine andere Strecke über die Dörfer ausweisen, weil hier ein Lkw-Verbot bestehe. Achtung also, wer bei Werther auf die A38 will kommt nicht rauf und muss eventuell bis Bleicherode fahren
17.40 Uhr
Die Ortsteilbürgermeisterin von Rodishain macht darauf Aufmerksam, dass in 2025 in Buchholz gebaut werden soll. Damit wäre wieder ein Nadelöhr dicht. Sie bittet darum, das zeitnah zu bedenken und sich diesmal rechtzeitig um eine Ausweichstrecke zu bemühen.
17.41 Uhr
Frage zwei betrifft das Südharz-Klinikum. Hier herrsche Pflegenotstand. Man sei mehrfach auf die Lage angesprochen worden, nicht nur er, sagt Buchmann. Man werde noch einmal über den Aufsichtsrat und die Geselllschafterversammlung nachfragen, in den letzten Wochen war dafür nicht die Zeit
17.42 Uhr
Eine Ertüchtigung des Entenberges habe man schon einmal unter Zeitdruck diskutiert. Die Ausrede habe man nun nicht mehr, man müsse Geldmittel in den Haushalt einstellen um weitere "Deja vu" Diskussionen zu vermeiden
17.43 Uhr
Frau Düben hat eine Frage zum Bürgerservice und möchte außerdem bezüglich der Veranstaltung am 30.09. auf dem Rathausplatz wissen, ob es sich um eine städtische Veranstaltung gehandelt habe, schließlich habe der Bauhof die Bühne auf- und ab gebaut. Wie wurden die Kosten verteitl?
17.45 Uhr
Ab dem 5. Oktober soll man in der Stadtverwaltung auch wieder Spontantermine wahrnehmen können
17.47 Uhr
Das Fest am 30.09. wurde der Satzung der Stadt Nordhausen gemäß beantragt, der Aufbau der Bühne ebenso gemäß der Satzung beantragt und vom Verein Schrankenlos bezahlt.
17.50 Uhr
Sophie Meinecke hat zwei Anliegen. 1.) Beim Löschteich in Steigerthal habe sich immer noch nichts getan, sie bittet um zügiges handeln, im Ort sei der Zustand des Teiches Hauptthema. 2. Könne man in Niedersalza Analog zu Hochstedt eine kleine Spielanlage errichten?
17.50 Uhr
Einen Spielpunkt an der Schule in Niedersalza sei in Planung, zum Teich wird schriftlich geantwortet
17.53 Uhr
Sylvia Spehr hat eine Frage zu einem frühreren Antrag zur "Kinderfreundlichen Kommune". Sie möchte wissen wie weit man in dem Projekt ist. Frage zwei zum Antrag auf mehr Bürgerbeteiligung aus 2021. Rathausintern fehlt noch ein Konzept, erläutert Buchmann, es gebe einzelne Ansätze, vielleicht müsse man mit einer Ideensammlung beginnen
17.53 Uhr
Zur kinderfreundlichen Kommune will man am 18.10 informieren, wenn der Stadtrat zum nächsten Mal zusammentritt
17.54 Uhr
Ulrich Konschak erinnert an einen Antrag aus 2019, die FDP hatte darum gebeten den Sportplatz öffentlich zugänglich zu machen. Damals ging das nicht wegen Baumaßnahmen. Der zweite Bauabschnitt konnte nicht realisiert werden,das zugehörige Förderprogramm gibt es nicht mehr.
17.56 Uhr
Steffen Iffland geht noch weiter zurück in das Jahr 2011/12 und zum Radwanderweg zwischen Salza und Herreden. Bis vor kurzem habe er hier selber ehrenamtlich gemäht, inzwischen schaffe seine Maschine das aber nicht mehr weil zu hoch gewachsen
17.57 Uhr
Wenn man den Weg einmal freischneiden könne käme er auch ehrenamtlich wieder mit der eigenen Maschine durch.
17.58 Uhr
Der Spielplatz der Schule Niedersalza wurde als Zwischenlösung für die Öffentlichkeit frei gegeben. Die Lösung möchte man in Zukunft verstetigen, auch weil es schwierig sei, vor Ort passendes Land zu erwerben.
18.01 Uhr
Bernd Schütze hat diverse Fragen zu kleineren Angelegenheiten. Unter anderem bittet er darum, die Behinderbeauftragte bitte einmal einzuladen damit diese ihre Arbeit erläutern kann.
18.08 Uhr
Auch Patrick Börsch hat eine Frage zum Straßenbau in der Gerhard-Hauptmann-Straße und der Kommunikation mit dem Bürger.
18.11 Uhr
Auch Christina Schmidt hat Fragen zu Verkehr und Ordnung. Matthias Mitteldorf hat noch einmal eine Frage zur B4
18.12 Uhr
Damit sind der Anfragen genug gestellt worden, es geht weiter mit ordentlichen Anträgen. Barbara Rinke hat ein Stadtgespräch zur Zukunft des Blasii-Platzes beantragt. Der Stadtrat stimmt zu.
18.14 Uhr
Nächster Punkt: die Finanzierungsvereinbarung für das Theater Nordhausen bis zum Jahr 2032. Alles Ausschüsse haben bereits diskutiert und zugestimmt. Die Sache war gestern schon einmal im Kreistag Thema. Die Stadt ist allerdings Hauptgesellschafter mit Anteilen in Höhe von 60 %. Es werde am Theater viel investiert, mit der Finanzierung des Betriebs um die es in der Vorlage geht, habe das aber nur wenig zu tun.
18.15 Uhr
Der Freistaat wird 50% der Kosten übernehmen, im Vertrag finden sich Klauseln für alle Eventualitäten bezüglich Kostensteigerungen. Intendant Klajner hat die Annahme der Vereinbarung in diversen Gremien wärmstens empfohlen
18.17 Uhr
Die AfD werde zustimmen, sagt Jörg Prophet, es wäre aber schön gewesen wenn man die Differenzen mit dem Kreis im Vorfeld hätte ausräumen können
18.19 Uhr
Der Stadtrat ist einstimmig für den Antrag, Intendant Klajner dankt im Namen der Kultur für das deutliche Votum
18.21 Uhr
Für den Ortsteil Stempeda muss eine Wahlleitung bestimmt werden, gewählt wird am 3.12. bzw. den 17.12. so es zu einer Stichwahl kommen sollte. Auch hier votiert der Stadtrat positiv. Das übrigend der Hauptgrund für den heutigen Ratstermin, man hatte Fristen einzuhalteh. Bereits am 18.10. wird man wieder zusammentreten
18.21 Uhr
Der Stadtentwässerungsbetrieb wird entlastet und ein Wirtschaftsprüfer bestellt.
18.30 Uhr
Nächster Punkt: Unterstützung der Parkpflege im Park Hohenrode. Sylvia Spehr hat Fragen zur Laufzeit des Vertrages, der Text wird entsprechend angeglichen. Der Stadtrat stimmt zu.
18.31 Uhr
Nächster Punkt: Förderung der Kinder- und Jugendarbeit durch die Unterstützung der Kindertreffs KatzMaus in Ost. Der Stadtrat stimmt zu. Auch der nächste Punkt befasst sich mit der Jugendarbeit, diesmal geht es allgemeiner um die Arbeit in Nordhausen Ost
18.33 Uhr
Gleiches folgt für das Gebiet Salza und Krimderode. Im weiteren soll das "interkulturelle Zusammenleben" in der Stadt gefördert werden. Wieder einstimmig.
18.36 Uhr
Das Clubhaus des Kreisjugendrings wird ebenfalls unterstützt. Die drei nächsten Punkte befassen sich mit der Einziehung von Verkehrsflächen und erfahren ebenfalls Zustimmung. Damit kommt der öffentliche Teil an sein Ende und wir verabschieden uns aus dem Ratssaal.