Mittwoch
30.08.2023, 14:15 Uhr
Autor:
red
nnz-Leser Steffen Teichmann hat sich angesichts aktueller Vorfälle im bayrischen Wahlkampf Gedanken zur Eignung von Politikern für ihren Job gemacht und hinterfragt die moralischen Bedenken, die dabei auftreten können...
Gedanken zur Eignung eines Politikers aufgrund der medialen Vorverurteilung von Hubert Aiwanger.
Eines vorweg, dieses im Umfeld Hubert Aiwangers aufgetauchte Pamphlet ist fürchterlich, schlimm und mit nichts zu rechtfertigen.
Zurück zur Eignung eines Menschen, zu einem führenden Politiker in unserem Land.
Es gibt die moralische und die rechtliche Verantwortung, die sehr wichtige Vorbildfunktion und natürlich die fachliche Eignung.
Die rechtliche Verantwortung ist eindeutig durch unser Strafgesetzbuch geklärt. Nach der Verbüssung einer Strafe bzw. nach Verjährung ist der Betroffene straffrei. Das gilt für alle Menschen, selbstverständlich auch für alle Politiker. Die Frage die sich unwillkürlich stellt, ist die nach der moralischen Eignung. Sollte oder kann ein Politiker, der in seiner Vergangenheit Steine auf Polizisten geworfen hat und damit unseren Staat angegriffen hat, eine staatstragende Funktion einnehmen? Ist ein Politiker für ein Regierungsamt geeignet, wenn er Vaterlandsliebe stets zum kotzen fand und diktatorische Systeme als vorteilhaft empfindet? Sollten Wehrdienstverweigerer oder ungediente Frauen Verteidigungsminister werden dürfen?
NEIN!
Für alle genannten Beispiele gibt es von mir ein klares NEIN!
Warum?
Weil es bessere Kandidaten gibt!
Weil es bessere Kandidaten gibt, die auch die so wichtige Vorbildfunktion und nebenbei gesagt, auch die fachliche Eignung erfüllen müssen.
Ein Kanzler, der sich an seine Cum Ex Termine mit der Warburg Bank nicht mehr erinnern kann und dem damit verbundenen Verlust von 47 Millionen Euro Steuergeld, ist genauso untragbar, wie eine Außenministerin, die alles für die Ukraine unternehmen will, egal was die deutschen Wähler sagen und bei ihrem Buch "geschummelt" hat.
Negativ Beispiele gibt es in der deutschen Politik mehr als genug. Leider. Moral, ja mit der Moral, der Verantwortung und der Vorbildfunktion ist das so eine Sache. Früher funktionierte der moralische Kompass der meisten Abgeordneten und Regierungsmitglieder noch. Wer bei der Doktorarbeit nachweislich geschummelt hat trat zurück, von selbst oder aufgrund des Drucks von außen.
Heute haben viele Menschen nicht nur das Gefühl, dass der moralische Kompass vieler Politiker oftmals falsch anzeigt, deren Kompass ist nicht selten defekt. Die Medien erfüllen ihre Funktion als 4. Gewalt oft unzureichend bzw nur nach eigener politischer Einstellung. Grün, Links und Rot wird gestreichelt und behütet. Aiwanger wird z. B. durch riesige Schlagzeilen vorverurteilt und an den Pranger gestellt. Die berechtigte Hoffnung der Verbreiter ist, etwas Dreck bleibt immer hängen.
Wo fängt zuwenig Vorbildfunktion an und wo endet sie?
Diese Frage ist tatsächlich nicht leicht zu beantworten.
Eine Antwort könnte sein, was wäre, wenn dies alle Menschen machen würden?
Wäre es gut, egal oder schlecht?
Was wäre, wenn alle Menschen bei ihren Büchern, bei ihrer Master- oder bei ihren Klassenarbeiten abschreiben würden? Was wäre, wenn ein Direktor seinen eigenen Betrieb zum Kotzen fände? Was wäre, wenn ein Polizeichef seine eigenen Mitarbeiter mit Steinen angreifen würde?
Mit solchen einfachen Fragen wäre eine Annäherung an dieses, zugegeben nicht ganz einfache Thema wohl möglich. Eine Lösung könnte auch die Begrenzung der Amtszeit auf zwei Legislaturperioden sein. Mit so einer Begrenzung würde jedem Politiker das Ausscheiden aus der Politik deutlich leichter fallen, schließlich war sein Leben als Politiker nur temporär und nicht seine existenzielle Lebensgrundlage.
Was meinen Sie?
Steffen Teichmann