Ernüchternde und kurze Kreisausschusssitzung
Kein Haushalt, kein Kreistag
Das Thüringer Landesverwaltungsamt wird es in den nächsten Tagen nicht schaffen, einen prüfenden und gestattenden Blick auf den Haushalt des Landkreises zu werfen. Mit Konsequenzen. Das teilte Landrat Jendricke heute mit …
Sitz des Landrates in Nordhausen (Foto: nnz Archiv)
„Der Termin für den nächsten Kreistag in der Grimmelallee muss verschoben werden, weil es von Seiten des Landesverwaltungsamtes bis dahin keine Klarstellung zum Haushaltsentwurf geben wird. Urspünglich wollte der Landrat Ende September die Abgeordneten zusammenrufen, zog den Termin dann aber auf den 12. September vor, was sich jetzt als unrealistisch herausstellt. Denn ohne Zustimmung aus Weimar ist das Papier wertlos. Warum die Herrschaften noch keine Zeit fanden, sich mit dem Entwurf zu beschäftigen, darüber kann nun trefflich spekuliert werden. Ein urlaubsbedingter Rückstau von Anträgen könnte der Auslöser sein, mutmaßte Matthias Jendricke heute. Oder aber auch neue Mitarbeiter auf wichtigen Stellen, die sich erst einarbeiten müssten. Woran immer es auch liegen mag, nun steht für den haushaltbeschließenden Kreistag ein Termin nach den Herbstferien im Raum. Also dann, wenn vom Jahr noch etwa zwei Monate übrig sind.
Der Kreis wolle seine Haushaltskonsolidierung von 2027 auf 2026 vorziehen, verkündete der Verwaltungschef außerdem. Und die Ausgleichszahlungen des Landes an den Kreis für 2023 würden steigen. Damit sollen gestiegene Energiekosten ebenso abgefedert werden wie höhere Ausgaben bei der Unterbringung und Versorgung von Ukrainern. Was letztlich wirklich mit den Zuschüssen bewerkstelligt werden könne, sei heute noch nicht zu sagen.
Auch die laufenden Projekte des Kreises für dieses Jahr seien zwar teilweise mit Maßnahmenbeginn vor Genehmigung gestartet worden, Projektbestätiungen lägen aber noch nicht vor. So können Straßenbau- oder Radwegprojekte in diesem Jahr begonnen werden, abgeschlossen aber, wie es eigentlich zum Jahresende üblich war, hingegen nicht. Das erschwert die Haushaltsdebatte zusätzlich.
Wenigstens konnte zum Ende des öffentlichen Teils dieser heutigen Ausschusssitzung die „Absichtserklärung zur Verlängerung des Regionalbudgets für das Regionalmanagement Nordthüringen“ einstimmig verabschiedet werden. Das ist doch auch etwas!
Olaf Schulze
Sitz des Landrates in Nordhausen (Foto: nnz Archiv)
„Der Termin für den nächsten Kreistag in der Grimmelallee muss verschoben werden, weil es von Seiten des Landesverwaltungsamtes bis dahin keine Klarstellung zum Haushaltsentwurf geben wird. Urspünglich wollte der Landrat Ende September die Abgeordneten zusammenrufen, zog den Termin dann aber auf den 12. September vor, was sich jetzt als unrealistisch herausstellt. Denn ohne Zustimmung aus Weimar ist das Papier wertlos. Warum die Herrschaften noch keine Zeit fanden, sich mit dem Entwurf zu beschäftigen, darüber kann nun trefflich spekuliert werden. Ein urlaubsbedingter Rückstau von Anträgen könnte der Auslöser sein, mutmaßte Matthias Jendricke heute. Oder aber auch neue Mitarbeiter auf wichtigen Stellen, die sich erst einarbeiten müssten. Woran immer es auch liegen mag, nun steht für den haushaltbeschließenden Kreistag ein Termin nach den Herbstferien im Raum. Also dann, wenn vom Jahr noch etwa zwei Monate übrig sind.
Der Kreis wolle seine Haushaltskonsolidierung von 2027 auf 2026 vorziehen, verkündete der Verwaltungschef außerdem. Und die Ausgleichszahlungen des Landes an den Kreis für 2023 würden steigen. Damit sollen gestiegene Energiekosten ebenso abgefedert werden wie höhere Ausgaben bei der Unterbringung und Versorgung von Ukrainern. Was letztlich wirklich mit den Zuschüssen bewerkstelligt werden könne, sei heute noch nicht zu sagen.
Auch die laufenden Projekte des Kreises für dieses Jahr seien zwar teilweise mit Maßnahmenbeginn vor Genehmigung gestartet worden, Projektbestätiungen lägen aber noch nicht vor. So können Straßenbau- oder Radwegprojekte in diesem Jahr begonnen werden, abgeschlossen aber, wie es eigentlich zum Jahresende üblich war, hingegen nicht. Das erschwert die Haushaltsdebatte zusätzlich.
Wenigstens konnte zum Ende des öffentlichen Teils dieser heutigen Ausschusssitzung die „Absichtserklärung zur Verlängerung des Regionalbudgets für das Regionalmanagement Nordthüringen“ einstimmig verabschiedet werden. Das ist doch auch etwas!
Olaf Schulze