Neuartige Drogenscanner für den Justizvollzug

Im Kampf gegen neue Methoden, Drogen in die Gefängnisse zu schmuggeln, lässt Thüringens Ministerin für Migration, Justiz und Verbraucherschutz, Doreen Denstädt (Bündnis 90/Die Grünen), zwei neuartige Drogenscanner beschaffen...

Hintergrund ist der bundesweit zu beobachtende Trend, über präparierte Postsendungen heimlich Drogen in die Justizvollzugsanstalten zu bringen. Die neuen Drogendetektionsgeräte sind insbesondere in der Lage, Neue Psychoaktive Substanzen, so genannten NPS, zu erkennen, die etwa auf die Gefangenenpost geträufelt werden. Die mobilen Geräte können in allen Thüringer Justizvollzugseinrichtungen eingesetzt werden.

„Zum Erhalt der Gesundheit und der Rettung von Leben sowohl der Gefangenen, aber auch zum Schutz der Bediensteten in den Justizvollzugsanstalten, ist die Anmietung der Drogenscanner unverzichtbar. Vor allem die Bediensteten hantieren unwissentlich mit den mit unsichtbaren Drogen getränkten Papieren, wenn sie die eingehende Post an die Gefangenen untersuchen müssen. Wir dürfen unsere Justizvollzugsbeamten nicht länger im Unwissen darüber lassen, was sie gerade in den Händen halten“, betont Ministerin Denstädt.

Bislang wurden verdächtige Papierfunde in den Thüringer Justizvollzugseinrichtungen an die Polizei übergeben und dort untersucht. Die genaue Substanzbestimmung dauert jedoch in der Regel mehrere Monate. Im Jahr 2023 wurden bislang von diesen Verdachtsfällen fünf bestätigt, zwei davon in der Justizvollzugsanstalt Tonna, die anderen drei in der Jugendstrafanstalt Arnstadt. Überwiegend wurden Cannabinoide festgestellt.

Justizministerin Denstädt: „Mit herkömmlichen Maßnahmen wie Urinkontrollen und Speicheltests können NPS nicht zuverlässig erkannt werden. Auch Rauschmittelsuchhunde können nur schwer auf diese Drogen konditioniert werden, weil sich deren Zusammensetzung fortlaufend ändert. Sichtkontrollen der eingehenden Post in den Justizvollzugsanstalten sind ebenfalls ungeeignet, da die getrockneten Substanzen auf dem Papier mit bloßem Auge in der Regel nicht wahrnehmbar sind.“

Seit 2022 wurden umfangreiche Marktrecherchen zu Analysegeräten für Drogen durchgeführt. Thüringen profitiert von den Erfahrungen aus Rheinland-Pfalz, das seit 2019 mit diesen Drogendetektionsgeräten arbeitet und sie im Rahmen eines Länderverbundverfahrens unter anderem zur Miete anbietet. Das Landeskriminalamt Rheinland-Pfalz stellt den Teilnehmenden des Länderverbundverfahrens die ständig aktuell gehaltene Datenbank zur Verfügung.
Ausreichende finanzielle Mittel zur Anmietung der Drogendetektionsgeräte stehen im Thüringer Haushalt 2023 zur Verfügung und sind im Haushalt 2024 angemeldet.