Haushalt ohne größere Hürden

Im nächsten Kreistag wird es wieder um den Haushalt gehen, die Eckdaten seien beachtlich, trotz Hilfebedarf, hieß es heute im Kreisausschuss…

Man werde dem Kreistag einen Haushaltsentwurf „ohne unüberbrückbare Hürden“ vorlegen können, so Landrat Matthias Jendricke am Nachmittag. Das Gesamtvolumen des Etats sei vor allem durch die Entwicklung der Flüchtlingssituation gestiegen, wobei man aber vom Land Unterstützung erfahre, die freilich aus Sicht des Kreises gerne noch höher ausfallen könnte.

Man werde versuchen, die vorhandenen Eigenmittel bestmöglich durch Fördermittel zu hebeln, so Jendricke weiter. Betrachte man wie viel man mit wenigen Eigenmitteln herumbringen können, seien die Eckdaten des Haushaltes „beachtlich“.

Zustimmung findet die Einführung des 49,- Euro Tickets in ganz Deutschland, die zum 1. Mai erfolgen wird. Schon das 9,- Euro Ticket sei „eine gute Sache“ gewesen, dass sei nun nicht anders. Auch der ländliche Raum profitiere, vor allem diejenigen, die auf den öffentlichen Nahverkehr angewiesen seien.

Auch im Landkreis hat man sich auf die Einführung vorbereitet. So werden alle „Fahr“-Schüler auf das neue Ticket umgestellt. Anders als bisher ist dann nicht allein der Schulweg abgedeckt, sondern auch die Freizeitgestaltung. Ein paar Herausforderungen hätte es für den Kreis gegeben, etwa der Umstand, dass nicht jeder Grundschüler oder Senior ein Handy habe. Das Einheitsticket soll aber möglichst digital ausgerollt werden, sodass das man sich nun erst einmal auf „ein paar Übergangsszenarien“ einigen musste. Zunächst wird es also auch analoge Fahrscheine geben, digitale Kartenlösungen seien in Arbeit.

Mit Blick auf den Fahrplan werde man beim nächsten Planwechsel dafür sorgen, dass Bus und Bahn besser verknüpft werden. Alles schön und gut, gab Rüdiger Neitzke (Grüne) zu Protokoll, nützt nur alles wenig, wenn die Züge nicht zuverlässig fahren. Die Kritik richtet sich dabei nicht an den Landkreis, sonder eher an die Deutsche Bahn und den Anbierter "Abellio".

Es sei „traurige Realität“, das manches was das Land einmal ausgezeichnet habe, ins Wanken geraten sei, entgegnete Jendricke. Das betreffe nicht nur die Bahn sondern auch die Postzustellung, mit der man auch in der Kreisverwaltung „erhebliche Probleme“ habe. Details waren nicht zu vernehmen, die behielt man sich für die Nicht-Öffentlichkeit vor. Der freie Markt könne offenbar nicht alles von alleine regeln, so der Landrat weiter, was aber zu einer größeren politischen Diskussion gehöre. Das „Deutschlandticket“ sei trotz allem eine gute Sache und für die Bahn bleibt dem Landratsamt nicht viel mehr als das Prinzip Hoffnung über.

Ausgaben und Vergaben
Bei den Ausgaben über 50.000 Euro standen heute wieder die Schulen im Fokus. Die Berufsschule in der Straße der Genossenschaften hat dringenden Instandsetzungsbedarf, insgesamt müssen hier 1,85 Millionen Euro investiert werden. An der Regelschule Ellrich soll die Ertüchtigung des Brandschutzes abgeschlossen werden und an der Bleicheröder Regelschule wird Netzwerktechnik verbaut. Kostenpunkt für die Baumaßnahmen: rund 388.200 Euro, die Technik schlägt mit knapp 76.600 Euro zu Buche. Außerdem muss in Bleicherode das Dach der Turnhalle für knappe 105.000 Euro saniert werden.

Bevor man sich in die Nicht-Öffentlichkeit verabschiedete, musste noch Leistungen vergeben werden, darunter die Bewachung der Flüchtlingsunterkünfte und die Arbeiten zur Sanierung des Berufsschulzentrums.
Angelo Glashagel