Nordhausen will Oberzentrum werden

Im Nordhäuser Stadtrat wird es heute unter anderem um das liebe Geld und damit um den städtischen Haushalt gehen. Im Fokus steht aber auch das Ringen um Titel und Aufgaben des Oberzentrums. Die nnz ist wie immer mit dem Live-Ticker dabei...




17.03 Uhr
Zu Beginn gibt es ein kurzes Foto, die Stadt bleibt weiter "Fair-Trade-Town", eine entsprechende Urkunde gibt's auch

17.05 Uhr
Es folgt das übliche bürokratische Prozedere, ein Tagesordnungspunkt zur Hauptsatzung wird gestrichen

17.07 Uhr
Ein weiterer Punkt wird wegen Nichtzuständigkeit zurückgewiesen, der Antrag kam von der AfD zur Transparenz von Ausschusssitzungen. Das Anliegen stehe den Vorgaben der Kommunalordnung entgegen, so die Begründung des OB. Auch die Grünen wollen mehr Offenheit, die sei durch die Debatte im Stadtrat gegeben, so Buchmann zu diesem Antrag.

17.12 Uhr
Es folgt die Einwohnerfragestunde. Ein paar Gäste sind im Publilkum und es gibt auch eine Anfrage. Herr Schäfer vom Siedlerverband Niedersalza. Bei 650 Wohneinheiten gebe es nur einen Spielplatz. Man hätte gerne einen weiteren.

17.13 Uhr
Der Zeitpunkt sei vor der Haushaltsdebatte gut gewählt, sagt OB Buchmann, man kenne die Problematik und werde das Thema weiter tragen. Weitere Fragen gibt es heute nicht.

17.16 Uhr
Nun zu den Informationen des OB. Der Bericht zur Liquidätslage für 2022 liegt für die Stadträte zur Einsicht vor. In der nächsten Stadtratssitzung müssen für die Ilsetraut Glock Grabe-Stiftung neue Beiratsmitglieder bestimmt werden, es wird um Vorschläge gebeten

17.17 Uhr
Der Wahltermin zur OB-Wahl wird der 10. September sein, im Falle einer Stichwahl würde die am 24. September stattfinden.

17.18 Uhr
Beim Spielplatz im Buchenweg in Salza finden zur Zeit Sicherungsarbeiten statt. Außerdem will man eine Geschwindigkeitsmessung mit Smiley-Anzeigetafel vor Ort aufstellen um den Verkehr zu beruhigen

17.20 Uhr
Die Behindertenbeauftragte der Stadt Nordhausen, die im vergangenen Jahr gewählt wurde, ist für die Stadt wie Betroffene aus gesundheitlichen Gründen schwer zu erreichen. Vorläufig wird Frau Tily Pape als Ansprechpartnerin fungieren.

17.21 Uhr
Die Bombenentschärfung Ende Januar lief nach zweieinhalb Jahren ohne Einsatz im Rückblick gut, hätte aber noch flüssiger und schneller laufen können. Man sei im Gespräch mit Sprengmeister West um die Abläufe stringenter zu gestalten

17.23 Uhr
Der Umzug der Berufsfeuerwehr in die neue Wache ist bereits im Gange. Die Inbetriebnahme findet in den kommenden Wochen statt. Die feierliche Eröffnung findet am 10. Mai im Rahmend es Jahresempfangs von Stadt und Hochschule statt. Eine Woche später soll es einen Tag der offenen Tür geben

17.24 Uhr
In der Landgrabenstraße wurde am 20. Januar der 42. Stolperstein verlegt.

17.25 Uhr
Der Ukrainekrieg beschäftigt auch die Stadtverwaltung. Im Zuge dessen hat man eine Initiative der "Majors for peace", der "Bürgemeister für den Frieden" gefunden, die man gerne weiter verbreiten will

17.28 Uhr
In Sachen Haushalt schielt man auf ein Stück vom finanziellen Kuchen des Freistaates. Der hat noch ein paar Millionen in der sprichwörtlichen Sofaritze gefunden, 360 an der Zahl. Wie der Geldsegen verteilt werden soll steht noch nicht fest, man werde an Gesprächen im Finanzministerium teilnehmen

17.29 Uhr
Für den Lindenhof gibt es eine weitere Ausschreibung, für etwas mehr als eine Million könnte die Abbruch-Immobilie den Besitzer wechseln

17.30 Uhr
Im Theater ist man mit dem Innenausbau befasst. Der Anbau soll im April Bezugsfertig sein, am 30. Mai will man den Mitarbeitern ihr neues Gebäude übergeben, die große Eröffnung findet zum Start der neuen Spielzeit im Herbst statt

17.31 Uhr
Das Badehaus feiert 22. Geburtstag. Am 03. März wird es im Haus ein Live-Konzert der Band "Sitzgruppe" geben und das Jugendstilbad wird einmal zur Konzertstätte. Außerdem winkt ein Familientag im Badehaus. Lob ergeht an Geschäftsführer Eisenschmidt, der in den letzten drei schwierigen Jahren gute Arbeit gemacht habe

17.33 Uhr
Die IBA hebt wieder ihr Haupt. Die internationale Bauausstellung hat vor einigen Jahren auch in Nordhausen einige Projekte angeschoben. Demnächst soll es eine zweite Begehung der Vorhaben geben

17.38 Uhr
Weiter geht es mit den Anfragen der Stadtratsmitglieder. Herr Trump (CDU) sieht um die Marktpassage einen neuen "Brennpunkt" entstehen. Dort tummeln sich Jugendliche. Vor der Bibliothek habe man das Thema in den Griff bekommen, nun müsse man auch an die Bürger und Einzelhändler denken.

17.40 Uhr
Das Thema sei bekannt, sagt Buchmann, die Investoren der Marktpassage hätten bereits bei ihm vorgesprochen um Vanadlismus zu vermeiden. Zuständig ist Bürgermeiterin Rieger. Am 03. Februar habe man in Zusammenarbeit mit der Polizei einen Großeinsatz gemacht, große Feststellungen habe es nicht gebegeben, weder im Alkohol noch im Betäubungsmittelbereich. Im Kern fehle es aber an einer klaren Handhabe. "Einfaches rumstehen" ist nicht illegal. Mit der Marktpassage bleibe man weiter im Gespräch und suche nach alternativen Lösungen.

17.41 Uhr
Trump entgegnet man müsse über eine Änderung der Stadtordnung nachdenken, auch über ein Versammlungsverbot, wenn man den Jugendlichen kein Angebot machen könne, das diese auch annehmen

17.44 Uhr
Trump hat weitere Fragen zu diversen Baustellen, unter anderem zur Riemannstraße. Da fehlt die eindeutige Markierung des Radweges und auch die Haptik für Sehbehinderte lasse zu wünschen übrig. Vorgaben zur Kennzeichnung von Radwegen gebe es nicht, entgegnet der Bauamtsleiter, man werde dem ADFC schriftlich antworten

17.46 Uhr
Noch eine Baustellenfrage zur Sanierung der B4. Muss die Straße aus Sicht der Stadt komplett saniert werden oder würden Arbeiten in einzelnen Bereichen nicht sinnvoller. Die zuständige Behörde verfährt turnusmäßig nach Plan, nicht alle Mängel seien offensichtlich

17.48 Uhr
Auch Herr Romer (CDU) hat Baustellenbezogene Fragen. Abschlussarbeiten an diversen Stellen werden durchgeführt, wenn die Winterpause vorüber ist

17.53 Uhr
Herr Lautenbach möchte wissen wie es um den Radweg nach Petersdorf steht. Durch die Baukostensteigerungen ist das Vorhaben erst einmal nach hinten geschoben. Weiter müssen Grundstücksfragen geklärt werden, Baubeginn wäre erst 2025

17.56 Uhr
Ortsteilbürgermeister Roßmell kritisiert die Durchführung des Winterdienstes in Stempeda, Buchholz und Rodishain. Für die nächste Wintersaison hoffe man wieder auf eine ordentliche Räumung. Erinnern möchte er auch an den versprochenen Spielplatz. Nach drei Jahren sei nichts passiert, nun wäre man in Stempeda bereit selber spenden zu sammeln wenn die Stadt ein Budget nennen könne

17.57 Uhr
Noch eine weitere Anmerkung zur OB-Wahl. Die würde am Tag des offene Denkmals stattfinden, es werde eine Herausforderung das ehrenamtlich abzudecken

17.58 Uhr
Das Thema Spielplatz "schleife" man in der Haushaltsdebatte noch mit sich. Man habe letztlich mehr Anforderungen als Geld zum investieren. Das die OB-Wahl zum Tag des offenen Denkmals sei bekannt und kein Diskussionsgrund.

18.00 Uhr
Birgit Scholz hat eine Möglichkeit gefunden, Flehmüllers Eiche pflegen zu lassen. Fraglich sei, ob der Baum ein städtische sei, was tatsächlich der Fall ist.

18.02 Uhr
Damit gehen wir zu den Anträgen über. Erste Diskussion heute: das Landesentwicklungsprogramm des Freistaates. Das Thema sei komplex, sagt Bürgermeisterin Rieger, die Beschlussfassung werde eine der wichtigsten der laufenden Legislatur.

18.03 Uhr
Die Stellungnahme der Stadt sei umfangreich und nur eine von hunderten. Es sei wichtig, das man sich für Nordhausen als Oberzentrum einsetze, es müsse aber auch klar sein das man hier nicht alleine sei und nicht jeder Beifall klatschen werde, wenn Nordhausen Oberzentrum werden will

18.04 Uhr
Man sollte "nicht mit den Ellenbogen abstimmen", sondern die Region Nordthüringen als ganzes im Blick haben. Wolle man Oberzentrum werden, müsse man die anderen auch mitnehmen. Andererseits sei Nordthüringen bisher die einzige Planungsregion, die noch kein Oberzentrum hat

18.06 Uhr
Man müsse bei der Landesregierung werben und nicht nur als Nordhausen sondern als Nordthüringen auftreten. Im März soll das Thema auch in den Kreistag und in die Planungsversammlung Nordthüringen kommen

18.08 Uhr
Im Moment ist man in Stufe drei von sechs des Verfahrens. Die Entscheidung liegt am Ende nicht beim Parlament sondern dem Kabinett, gerade die müsse man in die richtige Richtung bringen. Den Bereich Energie, speziell Windkraft, dürfe man nicht aus den Augen verlieren. Dazu gibt es Flächenziele die jede Planungsregion zu erfüllen hat. Auch hier müsse man als Region reagieren.

18.10 Uhr
Die SPD möchte erste Lesung beantragen. Die Unterlagen sind erst gestern eingestellt wurden, sagt Andreas Wieninger, man habe sich nicht abstimmen können. Um die Terminkette zu halten beantragt die SPD einen Sonderstadtrat, die nötigen Unterschriften hat man bereits.

18.11 Uhr
Eine extra Sitzung braucht man ohnehin, sagt der OB, ein Termin stehe mit dem 14. März bereits fest. Frau Meißner aus der Stadtverwaltung führt noch einmal genauer in das Thema ein

18.13 Uhr
Die Stellungnahme ergeht an das Minsiterium für Infrastruktur und ist in ihrer Anlage entsprechend verfasst, sprich Amtsdeutsch. Kapitel 1: "Handlungsbezogene Raumkategorien"

18.15 Uhr
In die tiefsen Tiefen will Frau Meißner heute nicht vorstoßen, stellt aber eine aktuelle Karte der Raum- und Entwicklungsstruktur vor. Die Kriterien könne man nicht nachvollziehen, man sei aber eine Stufe tiefer gerutscht und firmiere nun als "ausgeglichene" Region, was nicht so positiv sei wie es klinge. Gegen die Abwertung wolle man sich wehren.

18.16 Uhr
Zuvor lag man noch unter "Günstigen Entwicklungsvorraussetzungen", darunter folgen nur noch "besondere Entwicklungsaufgaben" als Schlusslicht. Die Spanne zwischen den drei Feldern sei völlig unlogisch, detaillierte Begründungen habe man in der Stellungnahme ausgeführt

18.19 Uhr
Ein Oberzentrum sollte innerhalb einer Stunde erreichbar sein, das wäre mit Eisnach und Suhl grundsätzlich gerade noch drin für den Norden. Würde Nordhausen Oberzentrum läge die Region insgesamt im "grünen" Bereich der Erreichbarkeit.

18.24 Uhr
Der Grundversorgungsbereich für Nordhausen würde sich schon durch Harztor als Grundzentrum verändern. Rein aus formalen Gründen wird der Bereich nun halbiert, ohne Begründung. Dabei werde nicht der Regionalplan Nordthüringen zur Grundlage genommen, Eingemeindungen wie etwa in Bleicherode wurden noch nicht bedacht

18.25 Uhr
Die zentrale Forderung der Stadt ist also das man ordentliches Oberzentrum werden will. Größe und Erreichbarkeit seien ähnlich zu Eisenach und Suhl, im Moment fehle eine planerisches Konzept, worauf man bei der Stellungnahme eingehe

18.33 Uhr
Zum Thema Windenergie in der Planungsregion: nach den aktuellen Berliner Vorgaben und der Thüringer Umsetzung müsste man in Nordthüringen soviel Fläche bereitstellen wie die anderen drei Regionen des Freistaates zusammen. Ein scheitern mit Ansage sei vorprogrammiert, sagt Meißner. Noch sei die Akzeptanz für die vorhandenen Vorranggebiete da, werden die Flächenziele verfehlt, würden die Vorranggebiete aber möglicherweise fallen.

18.34 Uhr
Das Thema geht in die erste Lesung, aus gutem Grund, die Sachlage ist, wie mehrfach wiederholt, komplex.

18.38 Uhr
Was man dringend brauche ist nicht allein ein Antrag oder eine Stellungnahme sondern ein klares, öffentliches und gemeinsames Auftreten. Im Prognos Ranking stehe man auf Platz 396, dahinter kommen nur vier weitere Regionen. "Wir müssen hier aufschreien, das muss glühen, damit nicht wieder poiitische Entscheidungen getroffen werden, die wir nicht tragen können." Ein Antrag allein werde im Papierberg untergehen, man könne sich das nicht bieten lassen. Barbara Rinke moniert das sie noch nie eine derart schlechte Zuarbeit einer Landesregierung gesehen habe. Jahrelang sei einem versichert worden, dass man auf einem guten Weg zum Oberzentrum sei, von verschiedenen Regierungen und nun werde man abgestuft.

18.39 Uhr
Wenn man es hier nicht hinbekomme, müsse man in Richtung Bund oder darüber hinaus bis nach Brüssel weitergehen, sagt Rinke. Man habe Chancen, aber man müsse gehört werden. Man solle die zuständige Ministerin zur Sitzung am 14. März einladen.

18.40 Uhr
Mit diesem Plädoyer gehen wir erst einmal in die Pause

19.00 Uhr
Und es geht weiter, das Thema Haushalt kommt auf den Plan, in erster Lesung. Für gewöhnlich heißt das, keine große Diskussion, das könnte jetzt aber anders ausfallen.

19.02 Uhr
Herr Trump bittet noch einmal darum das die Landesvertreter im Plenum zum Sonderstadtrat anwesend sind. Katja Mitteldorf weist daraufhin das man nicht Vertreter der Landesregierung sei sondern des Parlaments und die Thematik auch das Parlament beschäftige

19.04 Uhr
Nun aber das liebe Geld und eine politsche Einschätzung durch OB Buchmann. Man bringen einen ausgeglichenen Haushalt ein, schreibe die "hohe Investitionsquote" fort, sichere die finanzielle Leistungsfähigkeit und als größte Kommune im Kreis stehe man gut da. Die Konsolidierung sei kein Thema, die Sache insgesamt liege aber unter Rahmenbedingungen auf die man keinen Einfluss habe - Krieg, Zinsanstieg, Baukostenpreise, etc., etc., etc.


19.06 Uhr
Die Stadt müsse weitere Lasten tragen, die Umsetzung von Projekten sei in den nächsten Jahren da nicht einfacher. Man könne sich die Dinge nicht schön reden, müsse aber optimistisch bleiben. Man könne die Gestaltungsfreiheit sichern. "Wir sind handlungsfähig", das Signal sei wichtig für die Stadt, ihre Bürger, Unternehmen, Gewerbetreibene und Investoren. Der Stadtrat sei zur offenen Diskussion eingeladen

19.08 Uhr
Stadtkämmerin Weber übernimmt die weitere Ausführung zum Haushalt. Die Planungen laufen seit 2022, die Eckdaten sind dem Finanzausschuss bereits vorgestellt worden. Der Kassenkredit wird 11 Mio. Euro betragen, man wird Verpflichtungsermächtigungen für Theater, Walltrothstraße und den Ausbau der Fernwärme aufnehmen. Die Hebesätze bleiben unverändert, eine Kreditaufnahme für Investitionen soll es nicht geben, ausgenommen ist der Entwässerungsbetrieb

19.11 Uhr
Im Ergebnisplan steht ein Minus von sechs Millionen Euro durch Mehraufwendungen, insgesamt müssen 7,9 Millionen Euro kompensiert werden. Das sei zum Teil gelungen, sagt Weber. Was bleibt ist ein Ergebnisvortrag von rund 20 Millionen Euro. In den Folgejahren müsse man mit hohen negativen Ergebnissen rechnen, was den Haushaltsausgleich schwieriger machen werde

19.12 Uhr
Die Aufwendungen sind etwa seit 2020 höher als die Erträge, eine Einflussnahme sei durch externe Faktoren kaum möglich. Nur dauerhafte Mehrerträge könnten den Trend durchbrechen, so die Kämmerin weiter.

19.13 Uhr
Steuereinnahmen, Gemeindeanteile, sonstige Zuweisungen von Land und Bund sowie die Schlüsselzuweisungen machen mit über 80 Prozent das Gros der Erträge aus

19.14 Uhr
Bei den Aufwendungen machten Personalaufwendungen, Kreisumlage, Zuschüsse für Kindertagesstätten und Abschreibungen rund 74 Prozent der Kosten aus. Die Schlüsselzuweisungen haben sich dabei nicht in Anlehnung an die Kreisumlage entwickelt, die Schere sei weiter aufgegangen

19.16 Uhr
382 Euro Schlüsselzuweisung und 274 Euro Kreisumlage zahlte man 2010, in 2023 lag man bei 298 Euro Schlüsselzuweisungen und 491 Euro Kreisumlage, führt Weber aus

19.17 Uhr
Im Finanzplan rechnet man mit Einzahlungen in Höhe von rund 85 Millionen und Auszahlungen von 84 Millionen Euro. Das Saldo reicht nicht für die Tilgung von Investitionskrediten. Der formelle Ausgleich werde durch Vorträge aus dem Vorjahr gesichert

19.20 Uhr
Invest-Auszahlungen belaufen sich auf 25,5 Millionen Euro, die Einzahlungen liegen bei 16,1 Millionen. Bleiben Eigenmittel von rund 9 Millionen Euro. Die ordentliche Tilgung geht dabei zu Lasten der liquiden Mittel, im Moment lebe man von den Ergebnissen besserer Jahre

19.21 Uhr
Die Investitionstätigkeit soll in den kommenden Jahren deutlich reduziert werden. Schwerpunkte bleiben das Theater, die Walltrothstraße samt Hangsicherung, der Ausbau der Fernwärme, die Entwicklung in Nordhausen-Nord, die Sanierung der Kita-Nord und der Grundschule Salza sowie die Sanierung von Infrastruktur wie Straßen und Brücken

19.24 Uhr
Der dritte Bauabschnitt des Blasiikirchplatzes ist mit fünf Millionen Euro in den Büchern, in den Aufzeichnungen findet sich auch die Fassadensanierung für das alte Rathaus. Zweitgrößter Ausgabepunkt stehen Schulen, Soziales, Kultur und Jugend

19.24 Uhr
Die Zinslast habe man seit 2010 deutlich senken können, auch die Schuldenentwicklung sei weiter rückläufig.

19.26 Uhr
Die Pro-Kopf-Verschuldung liegt aber weiter über dem Thüringer Schnitt, auch wenn der Theaterkredit, für den man nicht selber aufkommt, herausrechnet

19.27 Uhr
Weiterhin werden bereits angefangene Maßnahmen aus dem Vorjahr wie die Sanierung der Riemannstraße fortgeführt

19.28 Uhr
Risiken für die Folgejahre ergäben sich aus der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung, die Auswirkungen der Pandemie und des Krieges seien weiter spürbar, das Steueraufkommen sei schwer planbar, Preissteigerungen, Inflation, Materialknappheit, Schwierigkeiten in der Lieferkette täten ihr übriges

19.31 Uhr
Der vorliegende Plan stelle erst einmal ein Gerüst dar, es werde weitere Veränderungen geben, so Müller abschließend.

19.32 Uhr
Herr Pistorius übernimmt das Podium und stellt den Entwurf zum Stellenplan für 2023 vor. Der Plan weist 410 Stellen aus, die Verwaltung kommt auf 379 Stellen, eine weniger als im letzten Haushalt.

19.33 Uhr
Sechs neue Stellen werden ausgewiesen, sieben abbgebaut. Geschaffen wurden Ersatzstellen für Altersteilzeit, sowie in der Stadtinformation und dem Bauhof. Ausgeschieden sind drei Dauerkranke Mitarbeiter, deren Stellen nicht neu ausgeschrieben wurden

19.35 Uhr
Seit 2014 ist die Zahl der Stellen in der Verwaltung insgesamt gesunken und stabilisiere sich bei rund 380 Personen. Erfreulich sei, dass die Belegschaft jünger werde, so Pistorius weiter. Unter anderem liegt das daran, dass man die Azubis auch übernehmen will, so sie denn gute Leistungen zeigen.

19.37 Uhr
Die Personalkostensteigerungen sind mit 8,1 Prozent eingepreist, die Verhandlungen laufen freilich noch. Nach Plan steigen die Kosten von 22,7 Milionen Euro in 2022 auf über 24 Millionen, vornehmlich durch Tarifsteigerungen.

19.38 Uhr
Soweit die erste Lesung, es geht weiter in der Tagesordnung

19.40 Uhr
Barbara Rinke (SPD) hat beantragt eine Gedenktafel zur Bücherverbrennung von 1933 aufzustellen. Das Thema war bereits mehrfach im Kulturausschuss, man hat sich dort zuletzt erneut für den Antrag ausgeschlossen. Die CDU würde gerne das Votum des Denkmalbeirates abwarten. Rinke verweist auf das 90jährige Jubiläum der traurigen Ereignisse

19.44 Uhr
Die Bücherverbrennungen seien der Anfang der Vernichtung gewesen, sagt Rinke, ihr schwebt ein Heine-Zitat als Gedenktext vor. "Wo man Bücher verbrennt, verbrennt man bald auch Menschen". Der Beitrag des Denkmalbeirates sei willkommen, man sollte aber doch heute endlich einen Beschluss fassen. Die CDU beantragt zweite Lesung.

19.47 Uhr
Die Bücherverbrennung kam in Nordhausen wohl nicht im Mai sondern erst im November, klar ist auch nicht um welche Bücher es sich gehandelt hat. Es geht, wie gesagt, um den November 1933, also gute zehn Monate nach der Machtergreifung.

19.48 Uhr
Der Antrag auf zweite Lesung wird abgelehnt, dem Antrag Frau Rinkes wird zugestimmt.

19.49 Uhr
Nun müssen Wahlleiter für die OB-Wahl berufen werden, das Ergebnis ist einstimmig. Es folgt eine Änderung zur Abmachung zwischen Stadt, Kreis und Stadtwerken. Auch hier wird zugestimmt.

19.50 Uhr
Nächste Vorlage: Anerkennung der Mehrkindfamilienkarte des Verbandes kinderreicher Familien in Thüringen in den städtischen Kultur- und Freizeiteinrichtungen. Auch hier gibt es Zustimmung.

19.51 Uhr
Die Gebührensatzung der Museen soll neu gefasst werden. Die Ausschüsse haben zugestimmt, diskutiert wird nicht, man stimmt zu.

Aus dem Beschlusstext: "Mit der Neufassung der Gebührensatzung der städtischen Museen soll durch die Gebührenfreiheit bis 18 Jahre der Zutritt für Kinder und Jugendliche erleichtert und damit ein Beitrag zur „kinderfreundlichen Kommune“ geleistet werden.

Die Erweiterung des Ticket-Angebotes soll auch als Anreiz für mehrmalige Museumsbesuche dienen und ist ein Mittel des touristischen Stadtmarketings.

Auch die Einführung der Mehrkindfamilienkarte wurde in der Satzung berücksichtigt. "

19.52 Uhr
Die Jugendkunstschule wird weiterhin durch die Stadt gefördert und man ist weiter willig den Breitbandausbau mit der Telekom weiter voranzutreiben.

19.54 Uhr
Der strategische Bebauungsplan für ungeplanten Innenbereiche der Stadt Nordhausen soll aufgestellt werden. Herr Trump möchte wissen, wie die Folgen für den Einzelhandel aussehen würden.

19.56 Uhr
Der Plan sei als ein Instrument der Wirtschaftsförderung zu verstehen, sagt Herr Juckeland. Der mehrstufige Plan gehe erst einmal in die öffentliche Auslegung und die Bürgerbeteiligung. Dabei ließe sich die Sache auch an die Gewerbetreibenden herantragen. In Zusammenhang mit dem Vorhaben Oberzentrum sei es gut, ein solches Instrument zu haben. Ziel sei es, eine attraktive Einkaufsstadt zu bleiben und dafür brauche es eine ansprechende Innenstadt.

19.57 Uhr
Es wird über diesen und einen weiteren B-Plan abgestimmt und die Vorlagen angenommen. Mit dem Landkreis soll ein Nutzungsvertrag für ein Objekt in der Rudolf-Breitscheid-Straße geändert werden. Auch hier stimmt der Stadtrat zu

20.01 Uhr
Es folgen mehrere Vergaben von Planungsleistungen. Neben der Wallrothstraße geht es um Leistungen am Theater Nordhausen.

20.09 Uhr
Die Brandschutzbedarfsplanung steht als nächstes auf der Agenda. Man stimmt zu. Weiter wird abgestimmt über Genehmigungen zur Grün- und Baumpflege, zu Wartungsverträgen, zum 53. Rolandsfest, Planungsleistungen für Arbeiten an der Brücke in der Freiheitsstraße, der Anschaffung einer Geschwindigkeitsmessungsanlage, der Schulwegssicherung in Petersdorf sowie zum Ossietzky Hof. Hintergund ist die vorläufige Haushaltsführung, die Genehmigungen nötig mach. Alle Vorlagen werden angenommen

20.23 Uhr
Damit sind wir am Ende, der Stadtrat geht in die Nicht-Öffentlichkeit und wir verabschieden uns aus dem Ratssaal