Wie steht es um die Finanzen der Stadt Nordhausen? Auf der nnz attestierte Stadtratsmitglied Andreas Trump (CDU) der Stadtverwaltung einen "Scherbenhaufen". Die nnz hatte nachgehakt, heute nun hat die Stadtverwaltung eine Replik veröffentlicht...
Wie es um die Haushaltsplanung steht, das erfuhren die Mitglieder des Finanzausschusses am vergangenen Dienst im nichtöffentlichen Teil. Kern der Darlegungen war laut Stadtverwaltung der Planungsstand für den Haushalt im kommenden Jahr und erste Aussichten auf die Folgejahre bis 2026. „Den Finanzausschussmitgliedern wurde lediglich das Ergebnis der Mittelanmeldungen der Fachämter präsentiert – ungekürzt, unbewertet, transparent.“, teilt das Rathaus dazu mit. Die Offenlegung sei zudem eine Forderung des Stadtrates aus den vorherigen Haushaltsdiskussionen gewesen.
Die von Herrn Trump in den Raum gestellte Summe von rund 18 Millionen Euro sei fälschlicherweise als Defizit dargestellt worden. „Es handelt sich nicht um ein Haushaltsdefizit, wie von Herrn Stadtrat Trump und der CDU-Stadtratsfraktion fälschlicherweise dargestellt, sondern lediglich um die Zusammenstellung aller Mittelanmeldungen aus der Verwaltung (Stichwort: Umsetzung von Stadtratsbeschlüssen)“, schreibt das Rathaus weiter. Das dieses
„Wunschkonzert der Fachämter“ lediglich in dieser Form neu sei, bestätigte gestern bereits die Vorsitzende des Finanzausschusses, Tily Pape.
Hinzu kämen die generellen Preissteigerungen, die jeden gesellschaftlichen Bereich träfen und auch vor der Stadt Nordhausen keinen Halt machten, heißt es weiter in der Mitteilung des Rathauses. Richtig sei, dass die Stadt Nordhausen einen hohen Investitionsstau vor sich herschiebe. Man habe aber in den letzten Jahren „beträchtliche Schritte“ unternommen, um dem entgegenzuwirken.
Richtig sei weiterhin, dass der Stadtrat einen Nachtragshaushalt für das Jahr 2022 beschlossen hat und die Kommunalaufsicht diesen würdigte. Damit habe die Stadt Planungssicherheit für den Rest des Jahres. „Beim Einbringen der Satzung zum Nachtragshaushalt wurde durch den Oberbürgermeister auf die Krisensituation der Bürgerinnen und Bürger sowie der Unternehmen in Nordhausen - auch die der Daseinsfürsorge - hingewiesen. Eine „Heile Welt“ wurde dort nicht an die Wand gemalt.“
Stadtverwaltung wie Oberbürgermeister würden sich bei der Haushaltsdurchführung „zu 100 Prozent“ im den vom Stadtrat und dem Gesetzgeber vorgegebenem Rahmen bewegen. Die Einhaltung der Grundsätze und die ordentliche Buchführung lasse man sich seit mindestens fünf Jahren durch einen Wirtschaftsprüfer und das Rechnungsprüfungsamts des Landratsamtes attestieren.
Personalangelegenheiten seien durch den Stellenplan „gedeckelt“. Eine Kritik an Neueinstellungen weist das Rathaus von sich, es handele sich praktisch um Wiederbesetzungen die der Aufrechterhaltung der Handlungsfähigkeit der Verwaltung dienten. Die letzten Besetzungswünsche seien unter anderem von der CDU-Fraktion aktiv eingefordert worden.
„Die Aufstellung des Haushaltsplans für das Jahr 2023 der Stadt Nordhausen wird herausfordernd genug, gerade weil die gegenwärtigen Gesamtumstände zu viele Unwägbarkeiten und nicht kalkulierbare Risiken darstellen. Aus diesem Grund wurde das gemeinsame Vorgehen im nichtöffentlichen Teil der Sitzung des Finanzausschusses - ohne Herrn Trump - für die weitere Verfahrensweise zur Haushaltsplanung für die Folgejahre abgestimmt.“, lässt der OB mitteilen. Einschnitte im Haushalt oder auch das Verschieben von Projekten könnten nur in der gemeinsamen Diskussion von Stadtrat und Stadtverwaltung gelingen. Dieser Prozess fange jetzt erst an.