Haushalt beschlossen
Die Stadt bleibt handlungsfähig
Der Nordhäuser Stadtrat hat in der gestrigen Sitzung den Haushalt für das Jahr 2022 mehrheitlich beschlossen. Man habe dabei einen schwierigen Spagat hinlegen müssen, sei aber letztlich erfolgreich gewesen, teilt das Rathaus mit...
„Die Herausforderung bei der Haushaltsaufstellung für das Jahr 2022 war, einen ehrlichen, realistischen, umsetzbaren und genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen, der den Spagat zwischen den gesamtwirtschaftlichen Rahmenbedingungen und Gestaltung schafft und die dauernde Leistungsfähigkeit der Stadt nicht gefährdet. Ich denke, das ist gemeinsam mit dem Stadtrat gelungen!", sagte Oberbürgermeister Buchmann.
Nordhausen bleibe mit diesem Haushalt handlungsfähig und gestalte die Zukunft. "Wir bringen Projekte für die Menschen zu Ende und setzen die Prioritäten in die Pflichtaufgaben, Schulen, Stadtplanung- und Stadtentwicklung und Klimaschutz. Dabei vergessen wir nicht das kulturelle Leben, die Vereine, das Ehrenamt - also das, was unsere Stadtgesellschaft ausmacht“, so Oberbürgermeister Kai Buchmann weiter.
Im Stadtrat wurde gestern der aktuelle Haushalt beschlossen (Foto: agl)
Von der Möglichkeit Fragen zum Haushaltsentwurf zu stellen oder Änderungsanträge einzureichen, haben die Fraktionen im Rahmen der Haushaltsdiskussion, die seit Ende August in den Ausschüssen des Stadtrates lief, regen Gebrauch gemacht. Allein in den letzten beiden Finanzausschusssitzungen am 1. und 8. Februar 2022 wurden über 29 Änderungsanträge der Fraktionen zum Haushaltsentwurf beraten und entschieden. Einige doppelten sich, so dass 20 von ihnen im Haushalt eingepreist werden konnten.
Auf Antrag der Fraktionen wurden u. a. die Ansätze für Kultur- und Sportförderungen erhöht.
„Im Ergebnis dieses Prozesses wurde die beschlussreife Haushaltssatzung auf den Weg gebracht. Für die offene und für die Stadt positive Diskussion danke ich den Stadträtinnen und Stadträten außerordentlich“, so Buchmann.
Insgesamt wurden Ende 2021 durch die Stadtverwaltung 8,5 Mio. Euro extra aus Erfurt gesichert. Erst diese Beiträge haben tatsächlich härtere Einschnitte für den diesjährigen Haushalt vermieden. „Nur so benötigen wir keine Steuererhöhungen - wie in den Jahrzehnten zuvor alle 5 Jahre der Fall war. Und wir können auch den Eltern das Verpflegungsentgelt erstatten - so wie nur noch wenige Kommunen. Dafür danke ich dem Freistaat Thüringen ausdrücklich“, so der Nordhäuser Oberbürgermeister.
Eckdaten zum Haushalt:
„Die Herausforderung bei der Haushaltsaufstellung für das Jahr 2022 war, einen ehrlichen, realistischen, umsetzbaren und genehmigungsfähigen Haushalt aufzustellen, der den Spagat zwischen den gesamtwirtschaftlichen Rahmenbedingungen und Gestaltung schafft und die dauernde Leistungsfähigkeit der Stadt nicht gefährdet. Ich denke, das ist gemeinsam mit dem Stadtrat gelungen!", sagte Oberbürgermeister Buchmann.
Nordhausen bleibe mit diesem Haushalt handlungsfähig und gestalte die Zukunft. "Wir bringen Projekte für die Menschen zu Ende und setzen die Prioritäten in die Pflichtaufgaben, Schulen, Stadtplanung- und Stadtentwicklung und Klimaschutz. Dabei vergessen wir nicht das kulturelle Leben, die Vereine, das Ehrenamt - also das, was unsere Stadtgesellschaft ausmacht“, so Oberbürgermeister Kai Buchmann weiter.
Im Stadtrat wurde gestern der aktuelle Haushalt beschlossen (Foto: agl)
Von der Möglichkeit Fragen zum Haushaltsentwurf zu stellen oder Änderungsanträge einzureichen, haben die Fraktionen im Rahmen der Haushaltsdiskussion, die seit Ende August in den Ausschüssen des Stadtrates lief, regen Gebrauch gemacht. Allein in den letzten beiden Finanzausschusssitzungen am 1. und 8. Februar 2022 wurden über 29 Änderungsanträge der Fraktionen zum Haushaltsentwurf beraten und entschieden. Einige doppelten sich, so dass 20 von ihnen im Haushalt eingepreist werden konnten.
Auf Antrag der Fraktionen wurden u. a. die Ansätze für Kultur- und Sportförderungen erhöht.
„Im Ergebnis dieses Prozesses wurde die beschlussreife Haushaltssatzung auf den Weg gebracht. Für die offene und für die Stadt positive Diskussion danke ich den Stadträtinnen und Stadträten außerordentlich“, so Buchmann.
Insgesamt wurden Ende 2021 durch die Stadtverwaltung 8,5 Mio. Euro extra aus Erfurt gesichert. Erst diese Beiträge haben tatsächlich härtere Einschnitte für den diesjährigen Haushalt vermieden. „Nur so benötigen wir keine Steuererhöhungen - wie in den Jahrzehnten zuvor alle 5 Jahre der Fall war. Und wir können auch den Eltern das Verpflegungsentgelt erstatten - so wie nur noch wenige Kommunen. Dafür danke ich dem Freistaat Thüringen ausdrücklich“, so der Nordhäuser Oberbürgermeister.
Eckdaten zum Haushalt:
- Der Haushalt weist im Ergebnishaushalt einen Jahresfehlbetrag in Höhe von rund. 3,4 Millionen Euro aus, denn den Erträgen in Höhe von 84,8 Millionen Euro stehen Aufwendungen in Höhe von 88,3 Millionen Euro gegenüber. Die geplanten Defizite können durch die positiven Vorträge aus den Haushaltsjahren ausgeglichen werden, sodass der Haushaltsausgleich nicht gefährdet ist.
- Die Erträge aus Realsteuern und Gemeindeanteilen bleiben in etwa auf dem Niveau des Jahres 2021. Durch den beschlossenen Landeshaushalt des Freistaates Thüringen trifft dies ebenfalls auf die Landeszuweisungen, insbesondere die Schlüsselzuweisungen, zu.
- Die Beteiligungsunternehmen der Stadt (HVV und SWG) leisten ihren Beitrag für den städtischen Haushalt in Form von Gewinnausschüttungen in Höhe von 1,1 Millionen Euro.
- Die Aufwendungen für die Zahlung der Kreisumlage steigen um fast 1 Million Euro (991.894 Euro), aber auch die Kostensteigerungen im Bausektor und für die Bewirtschaftung und Unterhaltung der städtischen Grundstücke, Gebäude und der Infrastruktur machen sich in diesem Haushalt bemerkbar (0,7 Millionen Euro).
- Der Finanzhaushalt, in dem die reinen Ein- und Auszahlungen betrachtet werden, weist im „Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen“ einen Einzahlungsüberschuss von 2,14 Millionen Euro aus
- Dieser reicht nicht aus, um alle ordentlichen Tilgungen von Investitionskrediten in Höhe von 3,54 Millionen Euro zu finanzieren. Die Tilgungsleistungen übersteigen den Saldo der ordentlichen Ein- und Auszahlungen bis zum Jahr 2024. Somit verbleibt auch kein Saldo, der als Eigenmittel für Investitionsauszahlungen zur Verfügung steht.