Demokratie im Wandel?

Ein Leser unserer Nordthüringer Online-Zeitungen ist in Sorge um den Zustand unseres Staates und der Demokratie. Seine Sorgen fasst er in einem Leserbrief zusammen...


Demokratie im Wandel heißt, die aktuellen Entwicklungen und Herausforderungen zu erkennen und darauf angemessen und zukunftweisend zu reagieren ohne zu überreißen. Nicht zu vergessen sind natürlich auch der wissenschaftlich-technische Fortschritt, sowie äußere Einflüsse wie zum Beispiel die aktuelle Pandemie.

Jedes soziale Gebilde, wie zum Beispiel ein Staat oder eine Gesellschaft unterliegen natürlich einem Wandel. Dabei können Errungenschaften, die ursprünglich zum Aufstieg dieses Gebildes beigetragen hatten, in das Gegenteil umschlagen. So hat die Demokratie und die damit verbundene Meinungsfreiheit, beides Errungenschaften der jüngeren Vergangenheit, unsere Gesellschaft bisher positiv beeinflussen.

Allerdings wird in letzter Zeit die Freiheit der Demokratie oft falsch verstanden. Denn jeder pocht nur noch auf seine Rechte, von Pflichten aber will niemand etwas wissen. Der persönliche Vorteil ist das Einzige was zählt.

Vom Eigennutz abzugrenzen ist die Bedürftigkeit. Wirklich Bedürftige sollen natürlich Sozialleistungen für einen angemessenen Lebensunterhalt erhalten. Aber ein guter Sozialstaat sollte mehr zur Arbeit motivieren. Und da sollte natürlich die Differenz zwischen Transferleistungen und dem Niedriglohnsektor so groß sein, dass sich Arbeit lohnt. Jeder Bürger muss seinen Beitrag zum eigenen Wohle und dem Gemeinwohl beitragen. Denn es gibt keinen Anspruch auf staatlich bezahltes Nichtstun und wer dem Volk anstrengungslos Wohlstand verspricht, lädt zu spätrömischer Dekadenz ein.

Unser Land hat über 80 Millionen Einwohner. Das Wohl aller Einwohner, vor allem aber das der breiten Masse, ist wichtig. Aber in den letzten Jahren geht es nur noch um das Wohl von Minderheiten, die breite Masse der vermeintlich „Normalen“ interessiert niemanden mehr. Dieses Phänomen haben wir auch bei der aktuellen Regierungsbildung gesehen. Es ging bei der Besetzung der Ministerposten nicht um die Fachkompetenzen der Bewerber. Es ging einzig und allein um die Befriedigung der Befindlichkeiten. Die Diversität (ethnische Herkunft) und Parität (gleiche Verteilung der Geschlechter) waren die entscheidenden Kriterien.

Ich kann mich des Eindrucks nicht erwehren, als lebten in unserer Gesellschaft und speziell im Establishment viele deren Urteilsvermögen nicht mehr ganz klar zu sein scheint. Sie leben offenbar in einem Kreis von Gleichgesinnten, die weder Probleme wie Existenzängste, steigende Preise, die Verrohung der Gesellschaft, die Verarmung und Vernachlässigung vieler Kinder kennen und sehen. Sie leben in einem Umfeld, in dem es die genannten Probleme einfach nicht gibt. Diese vornehmlich aber nicht ausschließlich aus den alten Bundesländern stammende Establishment bekommt das Geld vom Staat, der Strom kommt aus der Steckdose und das Fleisch aus dem Supermarkt. Da ist es auch egal, wie es der Wirtschaft geht, ob die „grüne Kilowattstunde Strom“ „etwas“ mehr kostet und das Fleisch des artgerecht gehaltenen Viehs teuer ist.

Bitte nicht falsch verstehen. Auch ich bin für Umweltschutz und artgerechte Haltung. Aber immer im Konsens mit der Bezahl- und Machbarkeit.

Die Steuereinnahmen unseres Staates sind eng mit der Leistungsfähigkeit unserer Volkswirtschaft verbunden. Aber nicht der internationale Wettbewerb, wir selbst boykottieren unsere Volkswirtschaft am allermeisten. Unsere ökonomische Stärke schwindet zunehmend. Made in Germany wird zunehmend outgesourct. Das Zauberwort heißt Globalisierung. Egal ob FFP3 Masken oder fehlende Halbleiter und den damit verbundenen Chip-Mangel. Wichtige Teile für die Produktion fehlen und somit kommt unsere Wirtschaft in Schwierigkeiten und es kommt zu Steuerausfällen.

Aus der Opposition kommend, ist Realpolitik natürlich den Grünen fremd. So will z.B. unser Wirtschaftsminister, dass unsere Wirtschaftspolitik dem Kampf gegen Klimawandel unterordnen wird. Da darf doch die Frage gestattet sein, ob er als studierter Philosoph auch die entsprechende Fachkenntnis für diese Umgestaltung hat und ob dieses auch finanzierbar ist.

Im nächsten Jahr sollen die letzten 3 Kernkraftwerke vom Netz gehen und in den Folgejahren sämtliche Kohlekraftwerke abgeschaltet werden. Weil wir uns dann möglicherweise nicht mehr selbst mit Strom versorgen können, werden wir dann sicher den „grünen“ Atomstrom aus Frankreich und den „CO2-armen“ Steinkohlestrom aus Polen importieren. Ist das kluge Energiepolitik? Wie entwickeln sich dann erst unsere Strompreise?

Vor ihrer Ernennung zur Außenministerin ist diese bereits auf Konfrontationskurs in Form von Importverboten und Olympiaboykott gegenüber Russland und China gegangen. Das Zeugt weder von wirtschaftlichem Sachverstand, noch von diplomatischem Fingerspitzengefühl.

Meines Erachtens sind das Schummeln im Lebenslauf, ein nach 4 Jahren Studium erreichtes Vordiplom der Politikwissenschaften mit anschließendes Masterstudium, sowie eine abgebrochene Dissertation, nicht gerade der geradlinige, seriöse Weg einer Behördenleiterin von 12.100 Bediensteten.

Vielleicht wäre es auch wünschenswert in Sachen Zuwanderung unsere Sozialsysteme nicht zu überfordern und diese, so wie es in vielen anderen Ländern üblich ist, auf wirkliche Fachkräfte zu konzentrieren.

Wünschen wir im Interesse unseres Landes, dass der Bundeskanzler seine Richtlinienkompetenz in o.g. Ministerien durchsetzt und so Schaden von unserem Land fernhält.
S. A., der vollständige Name ist der Redaktion bekannt