CDU-Stadtrat kritisiert "überplanmäßige Ausgaben"

Andreas Trump von der Nordhäuser CDU-Stadtratsfraktion hat die generelle Kritik des Stadtrates an den von der Stadtverwaltung jüngst geforderten sogenannten „überplanmäßigen Ausgaben“ erneuert und vertieft...

Insgesamt 450.000 Euro „Nachschlag“ hatten die Stadträte nach langer Diskussion dann doch genehmigt. 200.000 Euro wurden nachträglich vom Bauamt für die Sanierung der Albert-Kuntz-Schule gefordert; 250.000 Euro für die Sanierung der Kita „Am Frauenberg“.

„Gerade bei Einrichtungen für Kinder sollte man solche Szenarien nicht aufbauen. Es verunsichert nicht nur uns, sondern auch die Eltern. Obwohl wir als Stadträte am Ende zugestimmt haben, halte ich das Vorgehen der Verwaltung für nicht professionell. Nicht nur, dass wir als Stadträte unter Druck gesetzt werden: „Stimmt den Zusatzkosten zu, oder die Kinder können nicht mehr in die Schule oder den Kindergarten gehen“, vielmehr erschließt sich vielen Räten nicht, warum einige Arbeiten „plötzlich“ anfallen, obwohl wir ein professionell besetztes Bauamt haben und darüber hinaus noch externe Planer beauftragen“, so Trump.

Am Beispiel der Albert-Kuntz-Grundschule stellt sich für ihn die Frage, warum zum Beispiel jetzt aufgetauchte alte Lichtschächte und Heizkanäle nicht vorher erkannt bzw. aufgefallen sind, sondern erst während der aktuellen Schachtungen; warum für bereits bestehende Treppen und den Einbau eines Fahrstuhls angeblich erst im Zug der laufenden Arbeiten aufgefallen ist, dass die Gründungen nicht ausreichend sind und jetzt komplizierte Abfangarbeiten und sogar neue Fundamente nötig werden.

„Und dass vor Beginn der Arbeiten offensichtlich nicht bekannt war, dass man Kabel verlegen muss für die Digitalisierung der Schule, kann nur ein schlechter Scherz sein. Wie auch die Begründung, dass erst jetzt klar wurde, dass diese Kabel darüber hinaus auch nicht mit dem bisherigen Deckensystemen „kompatibel“ sind, und dass Zwischendecken eingezogen werden müssen. Was soll darüber die Öffentlichkeit denken? Dass die Digitalisierung überraschend über die Stadt Nordhausen kam?“

Weiterhin erschließe sich ihm auch nicht, warum man für diese Kosten nicht die für Digitalisierung von Schulgebäuden bereitstehenden Fördermittel (Digitalpakt) in Anspruch nimmt.

Es könne ihm auch niemand plausibel erklären, warum nicht vorher klar gewesen wäre, dass erst mitten in den Bauarbeiten auffällt, dass schadstoffbelastete Abbruchmaterialien anfallen und eine vorhandene Dachkonstruktion der Turnhalle eigentlich zu schwach ist und Feuchtigkeits- sowie Holzschäden vorliegen. „Es stellt sich die Frage, wer ist für solche eklatanten Fehler in der Planung innerhalb der Stadtverwaltung zuständig?“

„Am Ende steht dann noch der Umstand, dass wegen der „Überraschungen“ Gelder von anderen wichtigen Projekten abgezogen werden müssen. „So erklärt sich für mich nicht, warum so etwas Wichtiges wie eine Fluchttreppe für die Jugendkunstschule nun doch nicht mehr notwendig ist und deren Einbau abgesagt wird“, sagte Andreas Trump.