Am kommenden Montag trifft sich der Hauptausschuss der Stadt Leinefelde-Worbis zu seiner 3. Sitzung und letzten in diesem Jahr. Zum öffentlichen Teil sind interessierte Bürger gern willkommen. Worum es geht, erfahren Sie hier....
Die Sitzung beginnt um 9:00 Uhr im Rathaus Wasserturm Leinefelde, kleiner Sitzungssaal, Bahnhofstraße 43.
Tagesordnung:
I. Öffentliche Sitzung
1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Beschlussfähigkeit und der
2. Feststellung der Tagesordnung
3. Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung vom 15.09.2014
4. Mitteilungen des Bürgermeisters, der Verwaltung und Aussprache
5. Bericht des Bürgermeisters über die Ausführung von Beschlüssen und
6. Beratung und Beschlussfassung über die vom Werkausschuss "Sport und
6.1. Beauftragung des Abschlussprüfers für den Jahresabschluss 2014
6.2. Wirtschaftsplan 2015 für den Eigenbetrieb "Sport und Gesundheit"
6.3. Finanzplanung für den Eigenbetrieb "Sport und Gesundheit" 2014 - 2018
6.4. Bestellung der Werkleitung für den Eigenbetrieb „Sport und Gesundheit“
7. Beratung und Beschlussfassung über die vom Bauausschuss vom 22.10.2014
7.1. Abwägungsbeschluss zur Teilaufhebung des Bebauungsplanes Nr.12 „Am Gehege“,
7.2. Satzungsbeschluss zur Teilaufhebung des Bebauungsplanes Nr. 12 „Am Gehege“,
7.3. Abwägungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 58 „Hinter den Höfen“,
7.4. Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr.58 „Hinter den Höfen“ , Stadtteil Birkungen
7.5. Abwägungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 54 „Am Kirschstiege“, Stadtteil Wintzingerode
7.6. Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 54 „Am Kirschstiege“, Stadtteil Wintzingerode
7.7. Satzungsbeschluss zur Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 2 „Iberg“, Stadtteil Worbis
7.8. Satzungsbeschluss zum Vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 50 „Hausener Straße/ Schulte“ 1.Änderung, Ortsteil Breitenholz
7.9. Feststellungsbeschluss zur 2. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt
7.10. Abwägungsbeschluss zur 2. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Leinefelde-Worbis
8. Beratung und Beschlussfassung über die vom Finanzausschuss vom 03.11.2014 vorgelegten Beratungsgegenstände
8.1. Überplanmäßige Ausgabe Infrastrukturpauschale für den Neubau Kindergarten
8.2. Überplanmäßige Ausgabe für die Zahlung der Kommunalzuschüsse an die Träger der
8.3. Außerplanmäßige Ausgabe zum Bauvorhaben: Ländlicher Wegebau - Querweg an der Struth im Stadtteil Leinefelde
9. Beratung und Beschlussfassung zu Beschlussvorlagen des Hauptausschusses
9.1. Straßenumbenennung in der Stadt Leinefelde-Worbis
10. Haushaltsplan der Stadt Leinefelde-Worbis für das Haushaltsjahr 2015
10.1. Haushaltssatzung mit dem Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2015 der Stadt
10.2. Mittelfristige Ergebnis.- und Finanzplanung der Stadt Leinefelde-Worbis 2014-2018