Ein ganz schneller Stadtrat

Beim Nordhäuser Stadtrat ist die nnz eigentlich immer mit einem Live-Ticker dabei, die gestrige Sitzung bildete nun einmal die Ausnahme von der Regel. Worüber gesprochen und was beschlossen wurde, wollen wir aber dennoch in aller Kürze nachreichen, denn auch der Stadtrat war gestern zügig unterwegs…

Nach kaum einer Stunde wurde gestern im Nordhäuser Ratssaal schon um die Herstellung der Nicht-Öffentlichkeit gebeten, eine Seltenheit für Stadtratssitzungen, man war wirklich zügig unterwegs.


Auf der Tagesordnung standen allerlei Notwendigkeiten des Verwaltungsalltags wie Satzungsänderungen, die Benennung von Ausschussmitgliedern, Baupläne oder die Einziehung von öffentlichen Verkehrsflächen, aber auch ein paar Anträge der Fraktionen.

Hier die Übersicht in aller Kürze:

• Der AfD ist es nach mehreren Anläufen und Änderungen gelungen, ihren Antrag zur Änderung des bestehenden Einzelhandelskonzeptes durch den Rat zu bringen. Die Verwaltung ist nun damit beauftragt, eine fachliche Überprüfung des bestehenden Konzeptes vorzunehmen und den Standort Heinrich-Zille-Straße dabei mit in Betracht zu ziehen. Hintergrund des ganzen Vorgangs war die Ankündigung des Elektronikhändlers Herfag, die Südharz-Galerie perspektivisch verlassen zu wollen.
  
• Zwei Anträge der Grünen wurden in den nächsten Stadtrat verschoben, einmal sollte es dabei um möglichen Ersatz für die „Kletterkiefer“ am Blasii-Kirchplatz gehen, die im Zuge der Bauarbeiten am Platz fallen soll. Der zweite Antrag sollte sich ebenfalls mit der Causa „Herfag“ und dem Einzelhandelskonzept (EZK) befassen. Die Grünen wollten Einbringen, dass es keine Änderungen am Konzept gibt, solange noch gerichtliche Verfahren im Zusammenhang mit dem EZK laufen. Zudem schlägt man einen runden Tisch zur Situation rund um die Südharz-Galerie vor und würde dazu gerne breit einladen.
  
• Die SPD schlägt vor, den jährlichen Bericht zu „baulichen Missständen“ in der Stadt inhaltlich zu erweitern und nicht länger nur auf Gebäude zu beschränken. Auch Straßen, Gehwege, Brücken, Radwege, Parkflächen und die Stadtbeleuchtung sollte man mit im Blick haben. Der Antrag wurde in erster Lesung eingebracht, geht also zunächst in die Ausschüsse um genauer diskutiert zu werden
  
• Die Verkehrsbetriebe passen zum 01. August ihre Tarifbestimmungen an, bei der Änderung geht es vor allem um eine Konkretisierung für den Umgang mit Kindergartengruppen. Bei der bisherigen unentgeltlichen Beförderung bis 6 Jahre gab es Übergangsphasen bis zur
  
• Einschulung, die zu unterschiedlichen Auslegungsmöglichkeiten führte. In der neuen Fassung heißt es nun, dass Kinder unter 8 Jahren bis zu ihrem 1. Schultag unentgeltlich in Begleitung Erwachsener befördert werden können. Die Vorlage fand Zustimmung
  
• Weiter ging es mit dem Alltagsgeschäft, auf der Agenda stand eine Änderung der Hauptsatzung der Stadt Nordhausen, die Benennung von Mitgliedern für den Werkausschuss und den Ausschuss für Generationen, Bildung und Sport, Detailanpassungen für die Durchführung des „Thüringentages“ in 2027, ein Satzungsbeschluss zum Bebauungsplan für die Bruno-Kunze, ein weiterer B-Plan Beschluss für den Bereich Freiherr-von-Stein/Oskar-Cohn-Straße sowie Vereinbarungen zu Gemeinschaftsbaumaßnahmen am Blasiikirchplatz und dem Fernwärmeausbau im Bereich Förstemannstraße/Jahnstraße/Schillerstraße. Für die Herforder Straße und die Münzgasse wurde die Einziehung öffentlicher Verkehrsflächen beschlossen.
  
• Der letzte Punkt des Tages, die Ermächtigung des Oberbürgermeisters zu Ausschreibung ausgewählter Garagenanlagen, wurde ebenfalls auf die nächste Sitzung verschoben

Soweit die Zusammenfassung, wer einen genaueren Blick in die Beschlusstexte werfen will, wird in der städtischen Datenbank „Allris“ fündig.
Angelo Glashagel