Nach Vorfällen in Nordhausen
Düben-Schaumann: Unveränderte Sicherheitslage in Uferstraße
In der Uferstraße ereignete sich zu Jahresbeginn mehrere gewalttätige Vorfälle. (Foto: ssc)
Nach Einschätzung der Nordhäuser AfD hat sich die Sicherheitslage rund um die Südharz-Galerie und die Uferstraße nicht verbessert. Zu diesem Urteil kommt die Landtagsabgeordnete und Stadträtin Kerstin Düben-Schaumann nach dem Bahnhofsfest. Dort war die Partei nach eigenen Angaben mit einem Infostand in der Uferstraße vertreten und kam mit zahlreichen Bürgern sowie Gewerbetreibenden ins Gespräch.
„Angestellte aus dem Umfeld der Südharz-Galerie berichteten, dass die zwischenzeitlich verstärkte Präsenz von Polizei und Ordnungsamt lediglich von kurzer Dauer gewesen sei. Nach Angaben der Gesprächspartner habe diese etwa zwei Wochen angehalten, bevor die Situation wieder zum vorherigen Zustand zurückgekehrt sei. Die Sorgen der Anwohner und Geschäftsleute müssen endlich ernst genommen werden. Wer täglich mit den Problemen konfrontiert ist, muss auch aktiv in Lösungsprozesse eingebunden werden. Neben einer dauerhaft sichtbaren Präsenz von Polizei und Ordnungsamt sollte deshalb auch geprüft werden, ob eine rechtlich zulässige Videoüberwachung an besonders belasteten Punkten der Uferstraße zur Verbesserung der Sicherheitslage beitragen kann“, so Düben-Schaumann.
Die Stadt Nordhausen hatte erst kürzlich mitgeteilt, dass genau dies derzeit überprüft werde. Im März stellte die Stadt demnach einen Antrag zur Installation einer stationären Kameraüberwachung. Dieser Antrag wurde inzwischen zur weiteren Prüfung an die Landespolizeidirektion Erfurt übergeben.
Aufgrund datenschutzrechtlicher Anforderungen sowie der aktuellen Einstufung des Bereichs als „nicht kriminologisch auffälliger Ort“ bestehen hierbei rechtliche Herausforderungen. Speziell die Erfassung unbeteiligter Personen stelle einen wesentlichen Prüfpunkt dar. Die Bewertung hierzu sei noch nicht abgeschlossen, teilte die Stadt im Nachgang des zweiten sogenannten runden Tisches mit.
Dieser war nach mehreren gewalttätigen Vorfällen zu Jahresbeginn von der Stadt Nordhausen initiiert worden. Beteiligt waren unter anderem die örtliche Polizei, Vertreter der Südharz-Galerie sowie die Ordnungsbehörde der Stadt.
Düben-Schaumann zeigte sich mit dem runden Tisch nicht zufrieden: Erwartet worden sei ein runder Tisch, an dem Verwaltung, Sicherheitsbehörden, Gewerbetreibende und weitere Betroffene gemeinsam konkrete Maßnahmen beraten. „Nach den Rückmeldungen vor Ort habe ein solcher Austausch bislang entweder nicht stattgefunden oder die direkt Betroffenen seien nicht ausreichend eingebunden gewesen“, so die AfD-Stadträtin. Sie ergänzt: „Wir werden die Situation weiterhin aufmerksam begleiten und uns dafür einsetzen, dass die Anliegen der Bürger nicht übergangen werden.“
Zu einer anderen Einschätzung als Düben-Schaumann war auch die Polizei gekommen. Sie berichtete kürzlich, dass es seit Jahresbeginn im Umfeld der Südharz Galerie zu insgesamt 102 polizeilichen Sachverhalten gekommen ist, darunter 75 Straftaten. Als Schwerpunkt wurde insbesondere der Bereich rund um den Bahnhof sowie die Uferstraße identifiziert, wo ein erhöhtes Aufkommen von Straftaten festgestellt wurde. Primär handelte es sich dabei jedoch um Diebstahldelikte. Durch die verstärkte Präsenz von Polizei und Ordnungsamt, insbesondere durch Fußstreifen, sei bereits ein rückläufiger Trend bei den Straftaten zu verzeichnen, so das Urteil der Polizei.