CDU-Fraktion fordert Respekt und Anerkennung
„Wer Polizisten pauschal diffamiert, greift Rechtsstaat an“
Die CDU-Fraktion verstärkt ihre Forderung nach mehr Respekt und Anerkennung für Polizisten. Im Landtag werden auf Antrag der Union die Verunglimpfungen im Rahmen einer Aktuellen Stunde diskutiert...
„Wer Polizisten beleidigt, wie es zuletzt der Nachwuchs der Grünen getan hat, trägt zur Verrohung des politischen Diskurses bei. Mit dem A.C.A.B.-Schriftzug zu posieren, ist ein politisches und moralisches Armutszeugnis. Unsere Polizisten verdienen mehr als nur Dank. Sie verdienen Rückhalt und Verlässlichkeit“, erklärt der Innenpolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Jonas Urbach. In dieser Woche habe seine CDU-Fraktion beim Thüringer Sicherheitsforum neben dem bayerischen Innenminister Joachim Herrmann auch über 100 Polizisten und Einsatzkräfte im Landtag empfangen, so Urbach. Dabei sei wiederholt klargemacht worden, dass Polizisten keine Zielscheibe seien, sondern das Rückgrat unseres Rechtsstaats. Urbach: „Wer alle Polizisten pauschal diffamiert, der greift das Fundament unseres Rechtsstaats an. Dem stellen wir uns entschieden entgegen.“
Respekt und Rückendeckung seien aus Sicht der CDU-Fraktion keine Worthülsen, so der Innenpolitiker. Urbach: „Wir handeln konkret. Rückendeckung ist für uns eng verbunden mit verlässlichen politischen Entscheidungen, moderner Ausrüstung, klaren, rechtlichen Befugnissen. Die Beamten wissen, dass wir hinter ihnen stehen. Für uns gilt: All cops are heroes.“ Die CDU-Fraktion drängt deshalb auf die Novelle des Polizeiaufgabengesetzes. „Wir wollen die Thüringer Polizei modern aufstellen und den Opferschutz voranstellen. Wir wollen ein Regelwerk, das auf der Höhe der Zeit ist und den aktuellen Herausforderungen gerecht wird: Maßnahmen gegen häusliche Gewalt wie Kontaktverbote, die elektronische Aufenthaltsüberwachung zur Verhinderung wiederholter Straftaten oder auch gerichtsfeste Regelungen zur Videoüberwachung“, so Urbach. Die sachfremde Kritik an den notwendigen Regelungen weise er deshalb zurück. Der CDU-Politiker abschließend: „Thüringens Polizisten riskieren tagtäglich ihre Gesundheit und ihr Leben für unsere Sicherheit und den Schutz unserer Demokratie und Freiheit. Dafür gebührt ihnen ein respektvoller Umgang und Unterstützung statt der Verunglimpfung einer ganzen Berufsgruppe.“
„Wer Polizisten beleidigt, wie es zuletzt der Nachwuchs der Grünen getan hat, trägt zur Verrohung des politischen Diskurses bei. Mit dem A.C.A.B.-Schriftzug zu posieren, ist ein politisches und moralisches Armutszeugnis. Unsere Polizisten verdienen mehr als nur Dank. Sie verdienen Rückhalt und Verlässlichkeit“, erklärt der Innenpolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Jonas Urbach. In dieser Woche habe seine CDU-Fraktion beim Thüringer Sicherheitsforum neben dem bayerischen Innenminister Joachim Herrmann auch über 100 Polizisten und Einsatzkräfte im Landtag empfangen, so Urbach. Dabei sei wiederholt klargemacht worden, dass Polizisten keine Zielscheibe seien, sondern das Rückgrat unseres Rechtsstaats. Urbach: „Wer alle Polizisten pauschal diffamiert, der greift das Fundament unseres Rechtsstaats an. Dem stellen wir uns entschieden entgegen.“
Respekt und Rückendeckung seien aus Sicht der CDU-Fraktion keine Worthülsen, so der Innenpolitiker. Urbach: „Wir handeln konkret. Rückendeckung ist für uns eng verbunden mit verlässlichen politischen Entscheidungen, moderner Ausrüstung, klaren, rechtlichen Befugnissen. Die Beamten wissen, dass wir hinter ihnen stehen. Für uns gilt: All cops are heroes.“ Die CDU-Fraktion drängt deshalb auf die Novelle des Polizeiaufgabengesetzes. „Wir wollen die Thüringer Polizei modern aufstellen und den Opferschutz voranstellen. Wir wollen ein Regelwerk, das auf der Höhe der Zeit ist und den aktuellen Herausforderungen gerecht wird: Maßnahmen gegen häusliche Gewalt wie Kontaktverbote, die elektronische Aufenthaltsüberwachung zur Verhinderung wiederholter Straftaten oder auch gerichtsfeste Regelungen zur Videoüberwachung“, so Urbach. Die sachfremde Kritik an den notwendigen Regelungen weise er deshalb zurück. Der CDU-Politiker abschließend: „Thüringens Polizisten riskieren tagtäglich ihre Gesundheit und ihr Leben für unsere Sicherheit und den Schutz unserer Demokratie und Freiheit. Dafür gebührt ihnen ein respektvoller Umgang und Unterstützung statt der Verunglimpfung einer ganzen Berufsgruppe.“