CDU legt Erklärung zum 100-Tage-Programm vor

„Nach vorne beginnt jetzt“

Montag
20.01.2025, 10:01 Uhr
Autor
red
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Im Rahmen der Winterklausur hat die CDU-Landtagsfraktion in Zeulenroda wichtige Wegmarken für die Fraktionsarbeit gesteckt und das Arbeitsprogramm für die ersten 100 Tage bestimmt...

Mitglieder des CDU-Arbeitskreises Bildung, Wissenschaft und Kultur. Von links nach rechts: Christoph Zippel, Carolin Gerbothe, Lennart Geibert. (Foto: CDU) Mitglieder des CDU-Arbeitskreises Bildung, Wissenschaft und Kultur. Von links nach rechts: Christoph Zippel, Carolin Gerbothe, Lennart Geibert. (Foto: CDU)


„Thüringen steht vor enormen Herausforderungen, die wir annehmen und pragmatisch lösen wollen. Aufbruch, Fortschritt und Mut zur Veränderung sind unsere Aufträge für dieses Jahr. Wir wollen und werden unsere Heimat nach zehn Jahren des Stillstands und der Blockade nach vorne bringen und zukunftsfest machen“, erklärt Carolin Gerbothe. Die CDU habe versprochen, dass schnell Lösungen für den Freistaat vorgeschlagen werden. Jetzt werde geliefert, so die Landtagsabgeordnete.

Die Ergebnisse hat die CDU-Fraktion in einer Erklärung zum 100-Tage-Programm der neuen Landesregierung festgehalten. Thüringen rutscht bei der Wirtschaft und in der Bildung im Bundesvergleich ab, die Energiepreise sind hoch, viel zu viel Bürokratie belastet Bürger und Unternehmen. Die Fraktion wolle im neuen Jahr mit Verlässlichkeit, mit Pragmatismus statt Ideologie, einer klaren Haltung und im engen Austausch mit den Bürgern das Vertrauen der Menschen zurückgewinnen. Carolin Gerbothe: „Wir haben keine Zeit zu verlieren. Nach vorne beginnt für uns genau jetzt.“

Gerbothe und ihre Fraktion haben in Zeulenroda deshalb Sofortmaßnahmen für Thüringen unter anderem in der Bildung, der Wirtschaft sowie Sicherheit und Migration beschlossen. Gefordert wird unter anderem ein Einstellungsturbo für Lehramtsabsolventen. Für die Wirtschaft braucht es einen Abbau von Hürden, damit Handwerk und Mittelstand wieder entfesselt werden.

„Investitionen zu ermöglichen und damit die Wirtschaft anzukurbeln sowie die Infrastruktur zu erneuern, muss auch von Beginn angegangen werden“
Carolin Gerbothe

Außerdem fordert die CDU-Fraktion, Ordnung und Sicherheit zu garantieren und die Herausforderungen in der Flüchtlingspolitik etwa durch den Aufbau einer zentralen Ausländerbehörde, die Einführung von Abschiebehaftplätzen oder die einheitliche Einführung einer Bezahlkarte zügig zu meistern. In der Finanzpolitik fordert die Fraktion unter anderem, mehr Flexibilität bei der Grundsteuer zu ermöglichen. „Hausbesitzer drohen durch die Grundsteuerreform übermäßig belastet zu werden. Es braucht mehr Fairness zwischen privaten und gewerblichen Grundstücksbesitzern“, so Gerbothe.

Auf der Klausur hat die Fraktion abschließend die Sprecherfunktionen in den einzelnen Themengebieten gewählt. Carolin Gerbothe wurde dabei zur Sprecherin für Landwirtschaft und ländlicher Raum sowie zur bildungspolitischen Sprecherin gewählt. Darüber hinaus leitet Carolin Gerbothe künftig den Arbeitskreis „Bildung, Wissenschaft und Kultur“.

„In erster Linie sehe ich mich weiterhin als Vertreter der Menschen in unserer Region. Bildung, Landwirtschaft und der ländliche Raum sind wichtige Schwerpunktthemen in unserer Gesellschaft und für unsere Heimat. Ich freue mich, dass ich mit diesen beiden Sprecherpositionen zwei Themen, die meinen persönlichen und beruflichen Weg prägen, auch mit der nötigen Expertise besetzen kann“, betont Carolin Gerbothe.