Der Nordhäuser Kreistag hat in seiner jüngsten Sitzung beschlossen, künftig alle Anfragen der Fraktionen und die entsprechenden Antworten der Kreisverwaltung zentral zu veröffentlichen. Die Dokumente sollen im Kreisinformationssystem für die Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden…
Ziel des AfD-Antrags ist es, mehr Transparenz zu schaffen und Bürgern einen besseren Einblick in die Arbeit der Fraktionen und die Antworten der Verwaltung zu ermöglichen. Nach Ansicht der Antragsteller könnte so der Zugang zu Themen von öffentlichem Interesse erleichtert werden, wodurch die politische Meinungsbildung und Teilhabe gefördert würde.
„Anfragen sind ein zentrales Instrument der kommunalpolitischen Arbeit. Sie ermöglichen es den Kreistagsmitgliedern, detaillierte Informationen zu aktuellen Entwicklungen, Projekten und Verwaltungsvorgängen einzuholen. Der Landrat ist verpflichtet, diese Anfragen innerhalb einer festgelegten Frist zu beantworten. Die Veröffentlichung aller Anfragen und Antworten an zentraler Stelle soll dazu beitragen, das Vertrauen der Bevölkerung in die politischen Entscheidungsprozesse und die Kreisverwaltung zu stärken“, so Kreistagsmitglied Vincent Eisfeld. Zudem erleichtere es die Recherche und verhindere doppelte Anfragen.
Auch Bürger haben im Rahmen von Einwohnerfragestunden im Kreistag die Möglichkeit, Fragen einzubringen. Alternativ können schriftliche Anfragen eingereicht werden, um Themen und Anliegen zur Sprache zu bringen.