Transparenz und demokratische Kontrolle

Der Kulturverein Kleine Freiheit nimmt die jüngsten Vorwürfe der AfD Nordhausen mit Gelassenheit, jedoch auch großer Verwunderung zur Kenntnis und widerspricht der Darstellung der Nordhäuser Alternativen zum Demokratiefest im vergangenen Jahr...

Auch wenn wir einzelnen Parteien keiner Rechenschaft verpflichtet sind, nehmen wir dies als Gelegenheit die Öffentlichkeit transparent und belegbar zu informieren. Ein Anspruch, den wir seit unserer Vereinsgründung haben. Die AfD Nordhausen behauptet, unser Verein habe staatliche Mittel in Höhe von 1.500 Euro für das Demokratiefest des Bürgerbündnisses "NordhausenZusammen" intransparent verwendet. Wir möchten dazu Folgendes klarstellen:

Transparenz und demokratische Kontrolle
Unser Verein sieht es als einen großen Vorzug unserer Demokratie, dass die Verwendung öffentlicher Mittel transparent und nachvollziehbar ist. Mit Verwunderung beobachten wir, wie die AfD versucht, aus einem regulären und ordnungsgemäß beantragten Zuschuss einen Skandal zu konstruieren.

Der Antrag auf städtische Förderung in Höhe von 2.450 Euro für die technische Realisierung einer Bühne wurde gemäß den Vorschriften des §8 der Hauptsatzung (Ortsrecht) der Stadt Nordhausen gestellt, von denen der AfD eigentlich bekannt sein sollte, dass sie die Grundlage der Mittelvergabe bildet. Bewilligt wurden lediglich 1.500 Euro, und auch diese Summe wurde in voller Transparenz verwendet und wird durch die Stadt Nordhausen einer gesonderten Prüfung der Mittelverwendung unterzogen.

Arbeitsteilung und Zusammenarbeit im Rahmen des Demokratiefestes
Im Rahmen der Arbeitsteilung zur Realisierung des Demokratiefestes hat unser Kulturverein entsprechend seiner Kompetenzen die Aufgabe der technischen Realisierung der Bühne übernommen. Dies ist Teil einer üblichen Zusammenarbeit zwischen verschiedenen Akteuren bei solchen Veranstaltungen. Bürgerbündnisse und Bürgerinitiativen agieren häufig ohne Rechtsform, da sie oft weder über die nötigen Kompetenzen noch die Ressourcen für die Führung eines Vereins verfügen. Um rechtliche und finanzielle Verantwortlichkeiten zu klären, arbeiten sie mit Partner:innen wie uns zusammen, die diese Aufgaben übernehmen können. Diese Kooperationen gewährleisten einen ordnungsgemäßen Umgang mit öffentlichen Geldern und tragen dazu bei, Veranstaltungen wie das Demokratiefest sicher und erfolgreich durchzuführen.

Bürgerbündnisse und der Schutz öffentlicher Gelder
Bürgerbündnisse, wie „NordhausenZusammen“, sind Zusammenschlüsse ohne Rechtsform und somit nicht antragsberechtigt, was als Mechanismus zum Schutz öffentlicher Mittel dient. Um rechtliche und finanzielle Sicherheit zu gewährleisten, war es daher unser Verein, der den besagten Antrag gestellt hat. Alle finanziellen Vorgänge im Zusammenhang mit dem Bürgerbündnis werden zudem ordnungsgemäß über den Verein „schrankenlos e.V.“ buchhalterisch erfasst und transparent abgerechnet. Auch diese einheitliche und zentrale Verwaltung der Finanzen ist Beleg für eine sachgerechte Mittelverwendung.

Inhaltliche Klarstellung zum Demokratiefest
Wir möchten auch den falschen Darstellungen der AfD zum Demokratiefest entschieden widersprechen. Das Fest richtete sich keineswegs nur gegen die AfD, sondern war eine Veranstaltung zur Förderung der Demokratie und zur Motivation der Bürgerinnen und Bürger, an den Kommunalwahlen teilzunehmen. Um dieser Überparteilichkeit gerecht zu werden, traten keine Kandidatinnen oder Kandidaten auf, die selbst zur Wahl standen. Der Vorwurf der AfD, es habe an politischem Austausch gefehlt, unterschlägt die Tatsache, dass bewusst keine Partei auf der Veranstaltung repräsentiert war.

Unser Engagement für die Nordhäuser Kulturlandschaft
Es erstaunt uns, dass die AfD unseren Verein ins Visier nimmt. Im gleichen Zeitraum, als viele Mitglieder unseres Vereins in unzähligen ehrenamtlichen Stunden und mit privatem Engagement ein soziokulturelles Zentrum in unserer Stadt aufgebaut haben, ist kein einziger Antrag der AfD im Stadtrat zur Förderung der städtischen Kulturlandschaft bekannt.

Keine Benachteiligung der AfD
Ein Bericht des MDR vom 8. April 2024 zufolge finanzierte sich die AfD 2022 zu 44,9 % aus staatlichen Geldern – ein Anteil, der deutlich über dem anderer Parteien liegt. (Zum Vergleich: DIE LINKE: 36,1 % FDP: 36,9 %, Grüne: 35,4 %, SPD: 29,8 %, CDU: 32,6 %) Diese Zahlen machen deutlich, dass die AfD mindestens genauso stark, wenn nicht sogar mehr, von staatlicher Förderung profitiert wie die anderen Parteien. Angesichts dessen können wir eine grundsätzliche Benachteiligung einzelner Parteien nicht erkennen. Mit Blick auf die zurückliegenden Finanzskandale und damit verbundene Strafzahlungen der AfD wirkt der Versuch unseren Verein öffentlich in Misskredit zu bringen zudem besonders widersprüchlich.

Weiter geht’s. Für ein kulturvolles Nordhausen.
Wir als Kulturverein Kleine Freiheit werden uns auch weiterhin dafür einsetzen, die kulturelle Vielfalt und den demokratischen Diskurs in Nordhausen zu stärken und lassen uns durch solche unbegründeten Angriffe nicht davon abbringen.
Vereinsvorstand
Kleine Freiheit e.V