Thüringen wird gerettet

Das Bündnis Sarah Wagenknecht wird in Thüringen weder mit der AfD koalieren, noch mit ihr stimmen oder auch nur einen Antrag der Rechten unterstützen. Das ließen die Thüringer Statthalter der ehemaligen LINKE-Politikerin heute die Presse wissen. Und auch die LINKE selbst meldete sich zu Wort …

Fast wären die demokratischen Parteikräfte (CDU und SPD) in die Zange der Extremen an beiden Rändern geraten. Nicht dass es für die SPD noch eine große Rolle spielen würde bei sechs Prozent der Stimmen und genau so vielen Sitzen im Landtag. Da müssen die Genossen jetzt ohnehin schon genau hinschauen, wenn sie zwischen den ganzen AfD-, CDU- und BSW-Abgeordneten ihren Platz im Plenarsaal noch finden wollen.

Nun muss aber nur noch die CDU über ihren Schatten springen und ein bisschen mit der „roten Baronin“ Wagenknecht koalieren, die ihren Namen für einen neue Partei zur Verfügung gestellt hat, ohne über ein eigenes Parteiprogramm zu verfügen. War aber auch nicht wichtig, denn das neue Bündnis ist gegen den Krieg!

Dessen Unterstützung durch die Bundesregierung mit Waffen und Geld wird zwar nicht im beschaulichen Erfurt entschieden, doch das war den Wählern egal, die alle anderen Parteien mal so richtig abstrafen wollten. Die dabei geschredderte LINKE (- 18 Prozent gegenüber der letzten Landtagswahl) hat ihre Unterstützung für ein solches Bündnis ehemals konservativer Christdemokraten mit mutmaßlich Linksextremen schon zugesagt. Schließlich hat der ehemalige „rote Baron" Bodo Ramelow ja einschlägige Erfahrungen mit Minderheitsregierungen.

Für die CDU ist das ein ganz hübscher Schlamassel, denn sie sitzt nun im Niemandsland zwischen den selbst aufgebauten Brandmauern. Eine Zusammenarbeit mit den Wahlgewinnern wurde schon vor der Wahl ausgeschlossen, eine mit der „Kommunistin Wagenknecht“ verbieten der Parteivorsitzende Friedrich Merz und die starken Landesverbände im Westen der Republik. Selbst wenn die Männer und Frauen um Mario Voigt trotzdem mit dem neuen Bündnis koalieren würden, brauchten sie die SPD noch dazu als Mehrheitsbeschafferin. Aber wie gesagt; ist ja eh verboten.

Da kommt nun wieder die Thüringer LINKE ins Spiel. Deren Chefin Ulrike Grosse-Röthig schlug heute auf einer Pressekonferenz eine rot-rot-rote Minderheitsregierung als eine Möglichkeit vor. Ein Bündnis aus BSW, Linke und SPD käme schließlich auch auf 36 Prozent der Stimmen, also umgerechnet auf 33 Sitze im Landtag. „Die CDU kann jetzt hier nicht aussitzen und mal schauen, was in drei Monaten passiert", begründete sie diese erstaunliche Idee. Wenn die CDU nicht mit irgendjemandem koalieren wolle, müsse sie eben etwas anderes tolerieren.

Gar nicht geredet wird weiterhin mit denen, die alleine so viele Sitze im neuen Landtag haben wie Grosse-Röthigs Wunschkoalition. So wie es aussieht, könne sich nun alle Parteien entspannt zurücklehnen und die CDU ist die einzige Partei, die nachdenken muss, wie es mit ihr weitergeht.
Aber bitte nicht so lange, denn wir wollen alle schnell stabile Verhältnisse in Thüringen haben!
Olaf Schulze