Aus dem Ausschuss für Stadtentwicklung
Wie weiter mit dem Blasii-Kirchplatz?
Im Nordhäuser Rathaus kam heute der Ausschuss für Stadtentwicklung zusammen. Unter anderem sollte zur Zukunft des Blasii-Kirchplatzes und dessen Sanierung diskutiert werden, außerdem standen Parkanlagen, Kiesseen und das Waisenhaus auf der Agenda...
Wie es an der Blasii-Kirche weitergehen soll wurde heute im Ausschuss für Stadtentwicklung diskutiert (Foto: agl)
Wann können die „Kleinen Strolche“ zurückkehren
In der Einwohnerfragestunde berichteten Eltern über die Situation in der Kita „Kleine Strolche“, die sich nach einem größeren und einem kleineren Wasserschäden zur Zeit in Reparatur befindet und nicht genutzt werden kann. Die Kinder wurden in zwei anderen Einrichtungen untergebracht, wann man zurückkehren kann ist aus Sicht der Elternvertreter unklar, Planung und Kommunikation seien unzureichend gewesen, kritisierte auch Stadtrat Ulrich Konschak.
Bauamtsleiter Ahlert geht davon aus, dass die Sanierungsarbeiten bis Ende Oktober abgeschlossen sein werden, mit ein bis zwei Monaten „Luft“ für Unwägbarkeiten sei eine Rückkehr der Kinder zu Beginn des neuen Jahres möglich. Bürgermeisterin Rieger ergänzte, dass man die Eltern ab Oktober regelmäßig über den Stand der Dinge informieren werde.
Wie weiter mit dem Blasii-Kirchplatz?
Die Diskussion um die Neugestaltung des Blasii-Kirchplatzes geht in die nächste Runde, der letzte Vorschlag der Verwaltung war im April vom Stadtrat abgelehnt worden. Alexandra Rieger betonte, dass man die Anregungen und Kritik der Anwohner und der Stadträte nach Möglichkeiten in die überarbeitete Planung eingepflegt habe, wo dies möglich war. Im Fokus der Überlegungen sind die Flächen um die Kirche herum, wobei im Zentrum mehrere Bereiche ausgespart bleiben und andere perspektivisch zur Bebauung vorgesehene Bereiche wie der Schotterplatz nur als Zwischennutzung beplant würden.
Kernpunkt der Diskussionen im April war die Parkplatzsituation. Dem trage man Rechnung, in dem man Flächen gegenüber der Marktpassage und in der Blasiistraße eingebunden habe. Drei Kurzzeitparkplätze sollen zudem direkt neben der Passage eingerichtet werden.
Die AfD möchte die Pläne dennoch weiter unter die Lupe nehmen, die Parkplätze in der Kranichstraße müssten für den Einzelhandel erhalten bleiben, das geplante grüne „Baumdach“ und Spielgeräte seien an der Stelle Fehl am Platz. Auch über die Verkehrsführung müsse man noch reden.
Wesentlichere Änderungen an der Planung könne man mit einem entsprechenden Beschluss vornehmen, heißt es aus der Verwaltung, dass würde aber europäische Fördermittelzusagen in Frage stellen. Eine neuerliche Verzögerung des Langzeitprojektes könne weiter zur Folge haben, dass man in Zukunft nicht die nötigen Mittel aus der Städtebauförderung erhält. „Uns rennt ein Stück weit die Zeit weg“, sagte Bürgermeisterin Rieger. Die Kosten werden auf fünf Millionen Euro geschätzt, wobei eine Million Euro Eigenmittel bereitgestellt werden müssen. „Wenn man jetzt noch einmal auf die Bremse tritt, fängt man wieder von vorne an“, kritisierte Pascal Leibrandt von den Grünen. Der AfD Antrag wurde im Ausschuss mit 5 zu 3 Stimmen abgelehnt, aber da man hier nur beratend tätig ist, werden die nächsten Messen zum Kirchplatz im Stadtrat gesungen.
Kiesseen und Parkanlagen
In der Planung für die Zukunft der Kiesseen werden Schritte nach vorne gemacht, noch befinde man sich aber in der Bearbeitungsphase, heißt es aus der Stadtverwaltung. Geplant sind Rad-, Geh- und Wanderwege rund um die Gewässer, sowie Reparaturen und Maßnahmen zum Hochwasserschutz.
Bauunternehmer Silvio Wagner warf in die Diskussion ein, dass die Investoren am See nicht noch weitere fünf oder zehn Jahre warten würden, man müsse schneller vom reden ins handeln kommen.
Bürgermeisterin Rieger stellte noch einmal klar, das der Knackpunkt die schwierigen Eigentumsrechte seien und bisher die Mittel für die Planung nicht in ausreichendem Umfang im Haushalt eingestellt waren.
Noch nicht ganz so lang wie über die Seen spricht man über die Beschilderung für die Parkflächen der Stadt. Die ersten ausführlichen Info-Tafeln sollen in diesem Jahr im Gehege, dem Stadtpark und am Rosengarten aufgestellt werden. Kostenpunkt: rund 18.000 Euro und damit vergleichsweise günstig. Im nächsten Jahr folgen Promenade, Alter Friedhof, Förstemannpark und Park Hohenrode.
Wird das Waisenhaus zum Vereinshaus?
Eine weitere Diskussion aus dem alten Stadtrat fand heute auch ihren Weg in den Ausschuss: die Nutzung des Waisenhauses. Aus Sicht der CDU könne man hier ein Vereinshaus unterbringen, die Gegebenheiten würden für eine Nutzung durch die Verwaltung nicht ausreichen, genügten aber den Ansprüchen der Vereine. Nur der Maler müsste „einmal drüber“, meinte Andreas Trump.
Ganz so leicht sei die Sache nicht, entgegnete Bauamtsleiter Ahlert, die Heizung sei komplett außer Funktion, es gebe keine ordentlichen Fluchtwege aus dem 1. und 2. OG und man bräuchte ein neues Brandschutzkonzept. Das Fazit aus dem Bauamt: „So einfach geht es nicht“.
Trump entgegnet man wolle nicht hören, was nicht geht, sondern was man machen könne. Das ist auch eine Frage des Geldes und die habe der Antrag der Christdemokraten nicht ausreichend geklärt, es sollte eine Machbarkeitsstudie her, die schon einmal angedacht war, aber nie realisiert worden sei.
Nach guten zweieinhalb Stunden, diversen Verfahrensfragen, und Beschlüssen kommt noch ein interessanter Punkt: die alte Feuerwehr könnte zur neuen Heimat für das Stadtarchiv werden.
Ein grundsätzliche Aufmaß wurde bereits genommen und eine erste Begehung durchgeführt. Zur Vorlage kam heute nur eine Willensbekundung, der Grundsatzbeschluss solle lediglich den Weg für genauere Planungen frei machen, hieß es aus der Verwaltung. Die alte Feuerwehr habe noch „bauliche Nachteile“, würde aber ansonsten alles bieten, was das „Gedächtnis der Stadt“ bräuchte. Und theoretisch wäre hier auch noch Platz für das Kreisarchiv. Theoretisch.
Angelo Glashagel
Wie es an der Blasii-Kirche weitergehen soll wurde heute im Ausschuss für Stadtentwicklung diskutiert (Foto: agl)
Wann können die „Kleinen Strolche“ zurückkehren
In der Einwohnerfragestunde berichteten Eltern über die Situation in der Kita „Kleine Strolche“, die sich nach einem größeren und einem kleineren Wasserschäden zur Zeit in Reparatur befindet und nicht genutzt werden kann. Die Kinder wurden in zwei anderen Einrichtungen untergebracht, wann man zurückkehren kann ist aus Sicht der Elternvertreter unklar, Planung und Kommunikation seien unzureichend gewesen, kritisierte auch Stadtrat Ulrich Konschak.
Bauamtsleiter Ahlert geht davon aus, dass die Sanierungsarbeiten bis Ende Oktober abgeschlossen sein werden, mit ein bis zwei Monaten „Luft“ für Unwägbarkeiten sei eine Rückkehr der Kinder zu Beginn des neuen Jahres möglich. Bürgermeisterin Rieger ergänzte, dass man die Eltern ab Oktober regelmäßig über den Stand der Dinge informieren werde.
Wie weiter mit dem Blasii-Kirchplatz?
Die Diskussion um die Neugestaltung des Blasii-Kirchplatzes geht in die nächste Runde, der letzte Vorschlag der Verwaltung war im April vom Stadtrat abgelehnt worden. Alexandra Rieger betonte, dass man die Anregungen und Kritik der Anwohner und der Stadträte nach Möglichkeiten in die überarbeitete Planung eingepflegt habe, wo dies möglich war. Im Fokus der Überlegungen sind die Flächen um die Kirche herum, wobei im Zentrum mehrere Bereiche ausgespart bleiben und andere perspektivisch zur Bebauung vorgesehene Bereiche wie der Schotterplatz nur als Zwischennutzung beplant würden.
Kernpunkt der Diskussionen im April war die Parkplatzsituation. Dem trage man Rechnung, in dem man Flächen gegenüber der Marktpassage und in der Blasiistraße eingebunden habe. Drei Kurzzeitparkplätze sollen zudem direkt neben der Passage eingerichtet werden.
Die AfD möchte die Pläne dennoch weiter unter die Lupe nehmen, die Parkplätze in der Kranichstraße müssten für den Einzelhandel erhalten bleiben, das geplante grüne „Baumdach“ und Spielgeräte seien an der Stelle Fehl am Platz. Auch über die Verkehrsführung müsse man noch reden.
Wesentlichere Änderungen an der Planung könne man mit einem entsprechenden Beschluss vornehmen, heißt es aus der Verwaltung, dass würde aber europäische Fördermittelzusagen in Frage stellen. Eine neuerliche Verzögerung des Langzeitprojektes könne weiter zur Folge haben, dass man in Zukunft nicht die nötigen Mittel aus der Städtebauförderung erhält. „Uns rennt ein Stück weit die Zeit weg“, sagte Bürgermeisterin Rieger. Die Kosten werden auf fünf Millionen Euro geschätzt, wobei eine Million Euro Eigenmittel bereitgestellt werden müssen. „Wenn man jetzt noch einmal auf die Bremse tritt, fängt man wieder von vorne an“, kritisierte Pascal Leibrandt von den Grünen. Der AfD Antrag wurde im Ausschuss mit 5 zu 3 Stimmen abgelehnt, aber da man hier nur beratend tätig ist, werden die nächsten Messen zum Kirchplatz im Stadtrat gesungen.
Kiesseen und Parkanlagen
In der Planung für die Zukunft der Kiesseen werden Schritte nach vorne gemacht, noch befinde man sich aber in der Bearbeitungsphase, heißt es aus der Stadtverwaltung. Geplant sind Rad-, Geh- und Wanderwege rund um die Gewässer, sowie Reparaturen und Maßnahmen zum Hochwasserschutz.
- Der „Auesee“ bleibt von der Planung weitestgehend ausgenommen, da man sich hier noch auf Jahrzehnte hinaus in „Auskiesung“ befinde.
- Am Möwensee wird eine Energietrasse gebaut, die um Radwege ergänzt werden soll
- Am Forellensee hängt die Entwicklung von Fortschreibung der Nutzungspläne ab
- Der Bielener See bleibt der Schwerpunkt der Nutzung, hier sollen Zeltplätze errichtet werden, es gibt aber noch erhebliche Defizite in der Erschließung. Das Kieswerk wird sich nach und nach vom See zurückziehen, was neue Möglichkeiten eröffnet
- Tauchersee - bleibt für die Taucher
Bauunternehmer Silvio Wagner warf in die Diskussion ein, dass die Investoren am See nicht noch weitere fünf oder zehn Jahre warten würden, man müsse schneller vom reden ins handeln kommen.
Bürgermeisterin Rieger stellte noch einmal klar, das der Knackpunkt die schwierigen Eigentumsrechte seien und bisher die Mittel für die Planung nicht in ausreichendem Umfang im Haushalt eingestellt waren.
Noch nicht ganz so lang wie über die Seen spricht man über die Beschilderung für die Parkflächen der Stadt. Die ersten ausführlichen Info-Tafeln sollen in diesem Jahr im Gehege, dem Stadtpark und am Rosengarten aufgestellt werden. Kostenpunkt: rund 18.000 Euro und damit vergleichsweise günstig. Im nächsten Jahr folgen Promenade, Alter Friedhof, Förstemannpark und Park Hohenrode.
Wird das Waisenhaus zum Vereinshaus?
Eine weitere Diskussion aus dem alten Stadtrat fand heute auch ihren Weg in den Ausschuss: die Nutzung des Waisenhauses. Aus Sicht der CDU könne man hier ein Vereinshaus unterbringen, die Gegebenheiten würden für eine Nutzung durch die Verwaltung nicht ausreichen, genügten aber den Ansprüchen der Vereine. Nur der Maler müsste „einmal drüber“, meinte Andreas Trump.
Ganz so leicht sei die Sache nicht, entgegnete Bauamtsleiter Ahlert, die Heizung sei komplett außer Funktion, es gebe keine ordentlichen Fluchtwege aus dem 1. und 2. OG und man bräuchte ein neues Brandschutzkonzept. Das Fazit aus dem Bauamt: „So einfach geht es nicht“.
Trump entgegnet man wolle nicht hören, was nicht geht, sondern was man machen könne. Das ist auch eine Frage des Geldes und die habe der Antrag der Christdemokraten nicht ausreichend geklärt, es sollte eine Machbarkeitsstudie her, die schon einmal angedacht war, aber nie realisiert worden sei.
Nach guten zweieinhalb Stunden, diversen Verfahrensfragen, und Beschlüssen kommt noch ein interessanter Punkt: die alte Feuerwehr könnte zur neuen Heimat für das Stadtarchiv werden.
Ein grundsätzliche Aufmaß wurde bereits genommen und eine erste Begehung durchgeführt. Zur Vorlage kam heute nur eine Willensbekundung, der Grundsatzbeschluss solle lediglich den Weg für genauere Planungen frei machen, hieß es aus der Verwaltung. Die alte Feuerwehr habe noch „bauliche Nachteile“, würde aber ansonsten alles bieten, was das „Gedächtnis der Stadt“ bräuchte. Und theoretisch wäre hier auch noch Platz für das Kreisarchiv. Theoretisch.
Angelo Glashagel