Polizeieinsatz zur Landtagswahl

Am gestrigen Wahlsonntag fanden aus Anlass der Landtagswahl umfangreiche Versammlungen und Veranstaltungen im gesamten Freistaat und insbesondere in der Landeshauptstadt Erfurt statt...

Über verschiedene Veranstaltungen der zur Wahl stehenden Parteien hinaus waren zudem diverse Versammlungen und Veranstaltungen u.a. in Jena, Weimar, Gotha, Eisenach und Sonneberg sowie in Erfurt rund um den Thüringer Landtag abzusichern. Neben der Gewährleistung der Grundrechte auf Versammlungsfreiheit sowie Pressefreiheit galt es auch, einen störungsfreien Ablauf der Wahl sicherzustellen.

Bislang (Stand Sonntagabend 23:45 Uhr) wurden elf anlassbezogene Strafanzeigen mit insgesamt 60 Tatverdächtigen aufgenommen. Den Schwerpunkt bildeten Verstöße gegen das Versammlungsgesetz durch 30 Personen, welche sich im Laufe eines Aufzugs in Erfurt vermummten. Mit direktem Bezug zur Landtagswahl kam es vereinzelt zu kleineren Störungen, die den Ablauf der Wahl jedoch zu keiner Zeit behinderten.

Das Einsatzkonzept der Thüringer Polizei, welches auf Deeskalation, Kommunikation und Gewaltvermeidung ausgerichtet war, ist aufgegangen.

Zur Bewältigung der polizeilichen Lage waren Beamte aus allen Bereichen Thüringens, aus Brandenburg, Berlin, Sachsen-Anhalt, Hessen sowie Mecklenburg-Vorpommern im Einsatz.

Die Wahl und der stattfindende polizeiliche Einsatz wurden auch heute durch eine Vielzahl von regionalen und überregionalen Pressevertretern begleitet.

Während der Einsatzmaßnahmen kam es durch die verschiedenen Versammlungslagen zu temporären Verkehrsbeeinträchtigungen.