Eine Betrachtung zum Wahlausgang der Landtagswahl
Abgestrafte Verlierer und unverhoffte Sieger
Die Wähler im Unstrut-Hainich-Kreis haben ein deutliches Votum abgegeben und liegen im allgemeinen, landesweiten Trend. Weit über sechzig Prozent der Wahlberechtigten schritten heute zur Urne, um ihre neue Landesregierung zu wählen. Olaf Schulze mit einer ersten Bewertung …
Thüringen hat gewählt (Foto: S.Hartung)
Da waren heute 49.900 Menschen von den 76.824 Thüringern, die hätten wählen können, zur Wahl entschlossen. Ihr Wahlverhalten unterscheidet sich nicht wesentlich vom landesweiten Votieren. Im Bad Langensalzaer Wahlkreis ist die AfD noch etwas stärker als im Mühlhäuser, das Abschneiden des Bündnisses Sarah Wagenknecht ist nahezu identisch. Auch das der CDU ist in etwa gleich. Am Ende erringen AfD und CDU je ein Direktmandat, wobei es im Mühlhäuser Wahlkreis lange spannend zuging zwischen Jonas Urbach von der CDU und Thomas Gröger von der AfD. Stefan Möller (AfD) konnte sich im zweiten Wahlkreis des Unstrut-Hainich-Kreises ziemlich souverän gegen die CDU-Kandidatin Jane Croll durchsetzen. Die anderen Parteien und ihre Bewerber, das muss hier leider so deutlich gesagt werden, waren absolut chancenlos.
Abgestraft wurden bei den Landtagswahlen die Regierungsparteien im Bund. FDP und GRÜNE kommen gar nicht mehr in den Thüringer Landtag, die SPD musste im Land ihrer glorreichen Gründung 163 Jahre später mit mageren sechs Prozent zufrieden sein. Es wäre sicherlich ungerecht, das schlechte Abschneiden auf die lokalen Bewerber und Wahlkämpfer zurückzuführen; vielmehr muss sich die Bundesregierung die Frage stellen, ob sie nach dem heutigen Desaster in Thüringen, aber auch in Sachsen, einfach so weiter machen will. Wenn die drei Regierungsparteien in Thüringen auf zusammen gerade mal zehn Prozent Zustimmung kommen, dann ist das nicht das Verschulden der Kandidaten vor Ort, die nur als Blitzableiter einer frustrierten Bevölkerung gedient haben. Vielmehr sollte sich die Berliner Regierung hinterfragen, was sie in den letzten drei Jahren alles falsch gemacht und womit sie die Leute in Mitteldeutschland so gegen sich aufgebracht hat.
Leid tun können dem Betrachter die Wahlkämpfer der pulverisierten Parteien vor Ort, die das Beste für ihre Region wollten und nun im Sog der Unzufriedenheit mit ihren Parteifreunden bzw. -genossen im Regen stehen und schwerste Oppositionsarbeit werden verrichten müssen.
Auch die Gründung der Einfrau-Partei „Bündnis Sarah Wagenknecht“ hat den Siegeszug der AfD nicht aufhalten können, so wie viele das im Vorfeld erhofft hatten. Die neue Partei erreicht aus dem Stand 15 Prozent. Das ist sensationell, aber es sind auch genau die Prozente, die der Partei DIE LINKE an ihrem Ergebnis von 2019 nun fehlen. Die Ära Ramelow, die vor vier Jahren schon einmal kurzzeitig beendet war, ist endgültig Geschichte, so wie auch sein Vorgänger für einen Tag, der FDP-Landesvorsitzende Thomas Kemmerich, sich jetzt getrost wieder anderen Aufgaben als der Politik zuwenden kann.
Die Wahlgewinner des Abends sind zweifellos die „Alternativen für Deutschland“, die von der fehlerhaften und abgehobenen Politik der Bundesregierung profitieren und denen auch das andauernde Trommelfeuer der Medien, Institutionen, Gewerkschaften, Einzelhandelsketten und sogar der Kirche gegen sie nichts anhaben konnte. Eher das Gegenteil scheinen all die Maßnahmen, Aufrufe, Fernsehsendungen und Zeitungsartikel bewirkt zu haben. Als gelernter DDR-Bürger verwundert mich das nicht. Wer so laut und immer wieder postuliert, dass er die alleinige Wahrheit und vor allem „unsere Demokratie“ für sich gepachtet hat, der wirkt letztendendes suspekt und die Menschen beginnen, sich davor zu fürchten.
Stabil zeigte sich die CDU mit ihren Anhängern, die auch im Landkreis wieder gut abschnitt, ohne die Führungsposition behaupten zu können. Nun wird es darauf ankommen, wie ihr Landeschef als dem AfD-Ministerpräsidentenkandidaten klar Unterlegener begründet, warum er mit der kommunistischen Wagenknecht-Partei koalieren will. Hoffentlich dauern die Koalitionsverhandlungen unter Mario Voigt nicht weitere vier Jahre, in denen Bodo Ramelow ungewählt den Freistaat regieren kann.
Olaf Schulze
Thüringen hat gewählt (Foto: S.Hartung)
Da waren heute 49.900 Menschen von den 76.824 Thüringern, die hätten wählen können, zur Wahl entschlossen. Ihr Wahlverhalten unterscheidet sich nicht wesentlich vom landesweiten Votieren. Im Bad Langensalzaer Wahlkreis ist die AfD noch etwas stärker als im Mühlhäuser, das Abschneiden des Bündnisses Sarah Wagenknecht ist nahezu identisch. Auch das der CDU ist in etwa gleich. Am Ende erringen AfD und CDU je ein Direktmandat, wobei es im Mühlhäuser Wahlkreis lange spannend zuging zwischen Jonas Urbach von der CDU und Thomas Gröger von der AfD. Stefan Möller (AfD) konnte sich im zweiten Wahlkreis des Unstrut-Hainich-Kreises ziemlich souverän gegen die CDU-Kandidatin Jane Croll durchsetzen. Die anderen Parteien und ihre Bewerber, das muss hier leider so deutlich gesagt werden, waren absolut chancenlos.
Abgestraft wurden bei den Landtagswahlen die Regierungsparteien im Bund. FDP und GRÜNE kommen gar nicht mehr in den Thüringer Landtag, die SPD musste im Land ihrer glorreichen Gründung 163 Jahre später mit mageren sechs Prozent zufrieden sein. Es wäre sicherlich ungerecht, das schlechte Abschneiden auf die lokalen Bewerber und Wahlkämpfer zurückzuführen; vielmehr muss sich die Bundesregierung die Frage stellen, ob sie nach dem heutigen Desaster in Thüringen, aber auch in Sachsen, einfach so weiter machen will. Wenn die drei Regierungsparteien in Thüringen auf zusammen gerade mal zehn Prozent Zustimmung kommen, dann ist das nicht das Verschulden der Kandidaten vor Ort, die nur als Blitzableiter einer frustrierten Bevölkerung gedient haben. Vielmehr sollte sich die Berliner Regierung hinterfragen, was sie in den letzten drei Jahren alles falsch gemacht und womit sie die Leute in Mitteldeutschland so gegen sich aufgebracht hat.
Leid tun können dem Betrachter die Wahlkämpfer der pulverisierten Parteien vor Ort, die das Beste für ihre Region wollten und nun im Sog der Unzufriedenheit mit ihren Parteifreunden bzw. -genossen im Regen stehen und schwerste Oppositionsarbeit werden verrichten müssen.
Auch die Gründung der Einfrau-Partei „Bündnis Sarah Wagenknecht“ hat den Siegeszug der AfD nicht aufhalten können, so wie viele das im Vorfeld erhofft hatten. Die neue Partei erreicht aus dem Stand 15 Prozent. Das ist sensationell, aber es sind auch genau die Prozente, die der Partei DIE LINKE an ihrem Ergebnis von 2019 nun fehlen. Die Ära Ramelow, die vor vier Jahren schon einmal kurzzeitig beendet war, ist endgültig Geschichte, so wie auch sein Vorgänger für einen Tag, der FDP-Landesvorsitzende Thomas Kemmerich, sich jetzt getrost wieder anderen Aufgaben als der Politik zuwenden kann.
Die Wahlgewinner des Abends sind zweifellos die „Alternativen für Deutschland“, die von der fehlerhaften und abgehobenen Politik der Bundesregierung profitieren und denen auch das andauernde Trommelfeuer der Medien, Institutionen, Gewerkschaften, Einzelhandelsketten und sogar der Kirche gegen sie nichts anhaben konnte. Eher das Gegenteil scheinen all die Maßnahmen, Aufrufe, Fernsehsendungen und Zeitungsartikel bewirkt zu haben. Als gelernter DDR-Bürger verwundert mich das nicht. Wer so laut und immer wieder postuliert, dass er die alleinige Wahrheit und vor allem „unsere Demokratie“ für sich gepachtet hat, der wirkt letztendendes suspekt und die Menschen beginnen, sich davor zu fürchten.
Stabil zeigte sich die CDU mit ihren Anhängern, die auch im Landkreis wieder gut abschnitt, ohne die Führungsposition behaupten zu können. Nun wird es darauf ankommen, wie ihr Landeschef als dem AfD-Ministerpräsidentenkandidaten klar Unterlegener begründet, warum er mit der kommunistischen Wagenknecht-Partei koalieren will. Hoffentlich dauern die Koalitionsverhandlungen unter Mario Voigt nicht weitere vier Jahre, in denen Bodo Ramelow ungewählt den Freistaat regieren kann.
Olaf Schulze