nnz-Liveticker aus dem Kreistag
Der neue Kreistag
Gestern war der Stadtrat dran, heute folgt der Kreistag - nach der Kommunalwahl kommt das Gremium heute in neuer Besetzung zum ersten Mal zusammen, wir sind wie immer im Live-Ticker mit dabei...
Der neue Kreistag kommt heute am Humboldt-Gymnasium zusammen (Foto: agl)
16.20 Uhr
Die Sitzung wurde mit einem Fototermin vor dem Humboldt-Gymnasium eröffnet, man tagt heute in der Aula der Schule, später soll hier das Sommerfest des Kreises gefeiert werden
16.21 Uhr
Die Vereidigung erfolgt direkt im Anschluss alphabetisch, es sind bis auf ein verhindertes Kreistagsmitglied alle anwesend
Die Mitglieder des Kreistages wurden heute in alphabetischer Reihenfolge vereidigt (Foto: agl)
16.21 Uhr
Die Tagesordnung wird als erstes abgestimmt, zur Probe auf die Sache passiert das von Hand, wenn man im Landratsamt zusammenkommt wird es dann auch elektronisch gehen
16.23 Uhr
Die gewohnte Einwohnerfragestunde gibt es, aber keine Fragesteller, deswegen kann der Landrat mit seinem Bericht fortfahren. Man habe ihn gebeten, sich kurz zu fassen, eröffnet Matthias Jendricke
16.25 Uhr
Der Landrat begrüßt die neuen und alten Mitglieder des Kreistages und erinnert an die Verantwortung, die man nun für rund 82.000 Einwohner trägt.
16.27 Uhr
Die Verantwortung, die man in den Gremien trage, sehe man auch am Volumen der finanziellen Entscheidungen, die man zu treffen habe, mehrere hundert Millionen werden es sein. Hinzu kommen zahlreiche Mitarbeiter und Unternehmen und Gesellschaften wie zum Beispiel das Südharz-Klinikum, für die man ebenso verantwortlich ist.
16.29 Uhr
Dazu gehört auch die Service Gesellschaft, die unter anderem den Neubau des Humboldt-Gymnasiums gestemmt hat, in dem man heute zusammengekommen ist. Die wichtige Infrastruktur für die Schülerinnen und Schüler sei ein Punkt, wo der Landkreis in der Fläche Wirkung zeigen könne. Die Planung und Prioritätensetzung werde weiter Aufgabe des Kreistages bleiben.
16.33 Uhr
Für das laufende Jahr gebe es eine ordentliche Haushaltsperspektive, im kommenden Jahr wird man finanziell auf eigenen Füßen stehen und auf Bedarfszuweisungen verzichten müssen, eine Herausforderung für die neue Legislatur. Alte Schulden aus vorangegangenen Haushalten wird man dann nicht mit sich herumtragen müssen, was bleibt sind Tilgungs- und Zinsverpflichtung in Höhe von rund 6 Millionen Euro
16.34 Uhr
Die Eigenwirtschaftlichkeit herauszuarbeiten werde nicht leicht, so Jendricke weiter, man müsse mit Einschnitten oder Erhöhungen von Gebühren rechnen müssen und nicht jedes politische Wunschprojekt wird sich auch umsetzen lassen
16.35 Uhr
Ein gewisses Maß an Migration tue dem Landkreis gut, gerade in Fragen der Demographie, schließt Jendricke, der Kreistag stehe nicht vor einem Berg der Probleme sondern habe eine gute Gestaltungsgrundlage
16.38 Uhr
Den Wunsch der Stadt Nordhausen Oberzentrum zu werden unterstütze man, er wünsche sich aber auch, dass die Stadt dann in ihrem Streben nicht an den Grenzen ihrer Gemarkung halt macht
16.40 Uhr
Nun zu den Anfragen der Fraktionen, Jörg Prophet für die AfD macht den Anfang. Die Haushaltsproblematik sei kein Sparen gewesen sondern eine Kostenreduzierung. Eine solche wäre auch für die Gesellschaften wünschenswert, damit die frei werdenden Mittel dem Haushalt zur Verfügung stehen.
16.41 Uhr
Außerdem möchte Prophet wissen, ob der "Sülzhayn Vertrag" erste Früchte getragen hat und unterstreicht das die Migration aus Sicht der AfD das größte Problem bleibe und den Kreistag über die kommenden Jahre beschäftigen werde.
16.43 Uhr
Rene Fullmann (CDU) hat eine Anfrage zu einem Antrag aus der vergangenen Legislatur zum Thema "Jobrad", dazu sollte das Landratsamt eine Wasserstandsmeldung geben. Bis dato hat sich im Haus dazu noch nichts ergeben, sagt Landrat Jendricke.
16.44 Uhr
Weitere Anfragen gibt es heute nicht. Es geht weiter mit der Besetzung der Ausschüsse.
16.44 Uhr
Grüne und FDP haben sich anders als im Stadtrat im Kreistag zusammengeschlossen um eine eigene Gruppierung zu bilden, mit vier Personen reicht es für den Fraktionsstatus.
16.46 Uhr
Der Antrag zur Besetzung des Kreisausschusses wird angenommen, damit ist die Tagesordnung für die erste, konstituierende Sitzung abgearbeitet, weiter geht es nach der Sommerpause Anfang September.
16.47 Uhr
Termin ist der 3. September, wir verabschieden uns bis dahin aus dem Kreistag
Der neue Kreistag kommt heute am Humboldt-Gymnasium zusammen (Foto: agl)
16.20 Uhr
Die Sitzung wurde mit einem Fototermin vor dem Humboldt-Gymnasium eröffnet, man tagt heute in der Aula der Schule, später soll hier das Sommerfest des Kreises gefeiert werden
16.21 Uhr
Die Vereidigung erfolgt direkt im Anschluss alphabetisch, es sind bis auf ein verhindertes Kreistagsmitglied alle anwesend
Die Mitglieder des Kreistages wurden heute in alphabetischer Reihenfolge vereidigt (Foto: agl)
16.21 Uhr
Die Tagesordnung wird als erstes abgestimmt, zur Probe auf die Sache passiert das von Hand, wenn man im Landratsamt zusammenkommt wird es dann auch elektronisch gehen
16.23 Uhr
Die gewohnte Einwohnerfragestunde gibt es, aber keine Fragesteller, deswegen kann der Landrat mit seinem Bericht fortfahren. Man habe ihn gebeten, sich kurz zu fassen, eröffnet Matthias Jendricke
16.25 Uhr
Der Landrat begrüßt die neuen und alten Mitglieder des Kreistages und erinnert an die Verantwortung, die man nun für rund 82.000 Einwohner trägt.
16.27 Uhr
Die Verantwortung, die man in den Gremien trage, sehe man auch am Volumen der finanziellen Entscheidungen, die man zu treffen habe, mehrere hundert Millionen werden es sein. Hinzu kommen zahlreiche Mitarbeiter und Unternehmen und Gesellschaften wie zum Beispiel das Südharz-Klinikum, für die man ebenso verantwortlich ist.
16.29 Uhr
Dazu gehört auch die Service Gesellschaft, die unter anderem den Neubau des Humboldt-Gymnasiums gestemmt hat, in dem man heute zusammengekommen ist. Die wichtige Infrastruktur für die Schülerinnen und Schüler sei ein Punkt, wo der Landkreis in der Fläche Wirkung zeigen könne. Die Planung und Prioritätensetzung werde weiter Aufgabe des Kreistages bleiben.
16.33 Uhr
Für das laufende Jahr gebe es eine ordentliche Haushaltsperspektive, im kommenden Jahr wird man finanziell auf eigenen Füßen stehen und auf Bedarfszuweisungen verzichten müssen, eine Herausforderung für die neue Legislatur. Alte Schulden aus vorangegangenen Haushalten wird man dann nicht mit sich herumtragen müssen, was bleibt sind Tilgungs- und Zinsverpflichtung in Höhe von rund 6 Millionen Euro
16.34 Uhr
Die Eigenwirtschaftlichkeit herauszuarbeiten werde nicht leicht, so Jendricke weiter, man müsse mit Einschnitten oder Erhöhungen von Gebühren rechnen müssen und nicht jedes politische Wunschprojekt wird sich auch umsetzen lassen
16.35 Uhr
Ein gewisses Maß an Migration tue dem Landkreis gut, gerade in Fragen der Demographie, schließt Jendricke, der Kreistag stehe nicht vor einem Berg der Probleme sondern habe eine gute Gestaltungsgrundlage
16.38 Uhr
Den Wunsch der Stadt Nordhausen Oberzentrum zu werden unterstütze man, er wünsche sich aber auch, dass die Stadt dann in ihrem Streben nicht an den Grenzen ihrer Gemarkung halt macht
16.40 Uhr
Nun zu den Anfragen der Fraktionen, Jörg Prophet für die AfD macht den Anfang. Die Haushaltsproblematik sei kein Sparen gewesen sondern eine Kostenreduzierung. Eine solche wäre auch für die Gesellschaften wünschenswert, damit die frei werdenden Mittel dem Haushalt zur Verfügung stehen.
16.41 Uhr
Außerdem möchte Prophet wissen, ob der "Sülzhayn Vertrag" erste Früchte getragen hat und unterstreicht das die Migration aus Sicht der AfD das größte Problem bleibe und den Kreistag über die kommenden Jahre beschäftigen werde.
16.43 Uhr
Rene Fullmann (CDU) hat eine Anfrage zu einem Antrag aus der vergangenen Legislatur zum Thema "Jobrad", dazu sollte das Landratsamt eine Wasserstandsmeldung geben. Bis dato hat sich im Haus dazu noch nichts ergeben, sagt Landrat Jendricke.
16.44 Uhr
Weitere Anfragen gibt es heute nicht. Es geht weiter mit der Besetzung der Ausschüsse.
16.44 Uhr
Grüne und FDP haben sich anders als im Stadtrat im Kreistag zusammengeschlossen um eine eigene Gruppierung zu bilden, mit vier Personen reicht es für den Fraktionsstatus.
16.46 Uhr
Der Antrag zur Besetzung des Kreisausschusses wird angenommen, damit ist die Tagesordnung für die erste, konstituierende Sitzung abgearbeitet, weiter geht es nach der Sommerpause Anfang September.
16.47 Uhr
Termin ist der 3. September, wir verabschieden uns bis dahin aus dem Kreistag
