Der neue Stadtrat tritt zusammen

Der neue Nordhäuser Stadtrat tritt heute zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen. Wie immer ist die nnz live dabei...




17.04 Uhr
Der neue Stadtrat beginnt mit der Vereidigung der neuen Ortsteilbürgermeister. Oberbürgermeister Buchmann nimmt den Amtseid ab.

17.07 Uhr
Nordhausen hat viele Ortsteile, die Vereidigung erfolgt deswegen gestaffelt in zwei Phasen

17.11 Uhr
Die Zusammensetzung des Gremiums hat sich nach der Kommunalwahl deutlich geändert, die gesamte rechte Seite des Saals nimmt die AfD ein, gegenüber der Verwaltung hat die CDU Platz genommen, am anschließenden Flügel sitzt erst die SPD, dann die Linke, dann die Bürgerliste, gefolgt von Grünen und der FDP





17.12 Uhr
Die AfD Fraktion hat Mannschaftsstärke und muss ebenfalls in zwei Gruppen eingeschworen werden





17.19 Uhr
Die AfD Fraktion ist auf Grundgesetz und Verfassung eingeschworen, nun ist die CDU dran, acht Leute an der Zahl



17.24 Uhr
Die Nächsten in der Reihe sind die Genossen der SPD, fünf Köpfe haben die Sozialdemokraten noch im Stadtrat, vier sind anwesend.



17.26 Uhr
Nun die Linke, vier Leute bilden hier die Fraktion.



17.29 Uhr
Aus dem Stand auf drei Sitze kommt die Bürgerliste Südharz, zwei entfallen auf die Grünen, einer auf die FDP - alle kommen gemeinsam nach vorne



17.30 Uhr
Grüne und FDP allein können übrigens keine Fraktion mehr bilden, dafür braucht man mindestens drei Mitglieder. Ein Bündnis Grün/Gelb wäre möglich, soweit bekannt will man aber unabhängig voneinander in die Legislatur gehen.

17.33 Uhr
Soweit zu diesem Prozedere, ein kompletter Stadtrat ist verpflichtet, lediglich zwei gewählte Mitglieder die nicht anwesend sein konnten müssen beim nächsten Mal vereidigt werden

17.33 Uhr
Nun wird die Technik getestet, bevor es an die erste "scharfe" Abstimmung geht

17.38 Uhr
Der Oberbürgermeister erklärt ein paar grundlegende Verfahrensdinge für die neuen Mitglieder im Stadtrat

17.40 Uhr
Zur Tagesordnung gab es im Vorfeld Diskussionen, einige Punkte würden diverse Fraktionen gerne nach der Sommerpause. Das sei nachvollziehbar, sagt der OB, die Wahl des ersten Beigeordneten möchte er aber gerne beibehalten denn der sei wichtig für das Funktionieren der Verwaltung. Alle anderen Wahlpunkte werden von der Tagesordnung genommen, die Wahl des Beigeordneten verbleibt

17.44 Uhr
Die Informationen des OB sind an der Reihe, man werde einen Nachtragshaushalt aufstellen müssen, verkündet der, die Steuereinschätzung aus dem Mai 2024 sei für alle negativ ausgefallen, auch für die Stadt Nordhausen.

17.45 Uhr
Die Anpassung beläuft sich auf ein Defizit von rund 300.000 Euro, erklärt Buchmann, man könne heute nicht sehen, das die ambitionierte Steuerschätzung für die Gewerbesteuer in der erwarteten Höhe kommen werde und müsse entsprechend handeln

17.46 Uhr
Abgestimmt werden soll das in der kommenden Stadtratssitzung Anfang August. Keine weiteren Informationen des OB. Frank Kramer fragt für die AfD nach, wie hoch das geschätzte Minus ausfallen wird, rund 2,5 bis 3 Millionen Euro, entgegnet der OB.

17.47 Uhr
Bei der Anfragen der Fraktionen beginnt die AfD und möchte zunächst wissen, warum die Parkgebühren angehoben wurden und ob das Parkraummanagement profitabel arbeite. Von Interesse sei dabei vor allem auch das "Wie".

17.50 Uhr
Überraschend sei der Schritt für die Mitglieder des alten Stadtrates sicher nicht, meint der OB. In der Parkraumordnung herrsche ein großes Durcheinander, das man bereinigen wolle und im Zentrum seien die "wertvollsten" Parkflächen, nicht wie im Moment am Bahnhof. Man habe etwas zu reparieren, was in der Vergangenheit falsch gelaufen sei.

17.52 Uhr
Andreas Trump für die CDU:
1. Soll es auf dem Spielplatz in Nordhausen Ost an der Windlücke eine Rutsche geben
2. Wann wird der Basketballplatz auf dem Petersberg ertüchtigt, samt Beleuchtung?
3. Wie geht es weiter mit dem Skaterpark auf dem Petersberg?
4. Die Baustelle in der Bahnhofstraße scheint am Übergang zur Arnoldstraße unfertig zu sein, warum hat man das nicht gleich mitgemacht?
5. Warum wurde der Beethovenring gestern gesperrt?

17.53 Uhr
Rückwärts beantwortet: die Sperrung hätte eigentlich erst ab 9 Uhr stattfinden sollen, wenn der Berufsverkehr durch ist, zu war schon um 7, wohl aus Gründen der Verkehrssicherheit. Alle weiteren Fragen werden schriftlich beantwortet.

17.54 Uhr
Lauterbach für die CDU: wie ist der Stand am Kunstrasenplatz in Krimderode? Bekommt der ganze Ort Petersdorf eine 30er Zone wenn die B4 wieder gesperrt wird? Es wird schriftlich geantwortet.

17.55 Uhr
Dominik Rieger: Kann man das Toilettenhäuschen am August-Bebel-Platz ertüchtigen und könnte man hier wie auch im Gehege Strom zu den Camper-Stellplätzen ziehen?
In der Stadt sollten mehrere Tischtennisplatten gestellt werden, wie lange dauert das noch? Auch hier: man antwortet schriftlich.

17.59 Uhr
Patrick Börsch, ebenfalls für die SPD:
1.) Welche öffentliche Toiletten sind zu welchen Zeiten geöffnet, welche sind nicht zugänglich? Sollen neue gebaut und alte geschlossen werden?
2.) Thema Radwege - ist eine zeitnahe Instandsetzung des Radweges an der Musikschule geplant und möglich?
3.) Eine Anwohnerfrage - am "Stadt-Loop" in Nordhausen Nord wurde ein für Kinderwagen und Rollstühle gut geeignetes "Null Board" verbaut, aber nur an einer Stelle. Gibt es dazu eine Vorgabe?

18.01 Uhr
Die Antworten kommen schriftlich, Katja Mitteldorf macht für die Linke weiter und hat Fragen zum "Nordhausen Pass". Den können auch Empfänger von Sozialhilfe nutzen, Wohngeldempfänger seien in der Vergangenheit abgewiesen worden. Ist das so korrekt? Eine sofortige Antwort wird nicht erwartet aber gegeben, Alexandra Rieger weiß was los ist: In der Tat sei das im Haus auch aufgefallen, man müsse die Satzung wieder in Einklang mit der Gesetzeslage bringen.

18.04 Uhr
Dr. Ulrich Konschak, der verbliebene Liberale im Stadtrat, hat Fragen zur Sanierung der Kita "Kleine Strolche". Ein Betrieb sei entgegen der Planung nicht mehr möglich gewesen, ein Baustopp wurde nötig, über Pfingsten hat es dann hereingeregnet, die Kinder mussten danach auf andere Einrichtungen aufgeteilt werden. Ist die Höhe der Schäden schon absehbar und wie lange müssen die Kinder ihrer Kita noch fernbleiben? Es wird schriftlich geantwortet.

18.05 Uhr
Steffen Iffland ergänzt zu den Parkgebühren, dass man lediglich erfahren habe, das die Verwaltung an dem Thema arbeite, Details seien nicht bekannt gemacht worden.
In Salza müsste ein Bauschild aus 2019 endlich einmal entfernt werden.


18.07 Uhr
Alexander Scharff ist für die Linke neu im Stadtrat und hat noch Fragen zur Parkraumgebühr und WC-Häuschen am Bebel-Platz.

18.16 Uhr
Nun kommt der Tagesordnungspunkt zur Wahl des ersten, ehrenamtlichen Beigeordneten. Man muss ein paar Vorbereitungen treffen, die Wahl geschieht geheim.

18.17 Uhr
Die CDU schlägt Andreas Trump vor, weitere Angebote gibt es nicht, auch nicht von Seiten der stärksten Fraktion, der AfD.

18.29 Uhr
Der Stadtrat ist wieder versammelt, die Wahl hat stattgefunden. Das Ergebnis: von 35 Stimmen entfallen 29 auf Andreas Trump, sechs sind ungültig. Herr Trump nimmt die Wahl an.



18.33 Uhr
Nun zu den Anträgen der Fraktionen, die SPD hat einen Beschluss zum Verkehrskonzept eingebracht der direkt auf die nächste Sitzung verschoben wird, die Bürokratie möchte es so. Ohne eine funktionierende Geschäftsordnung geht es in diesem Fall nicht.

18.34 Uhr
Anders ist das bei der Änderung und Anpassung der Tarife und Tarifbestimmungen, im Detail geht es hier um das deutschlandweite Semesterticket für Studenten. Das Verkehrsunternehmen müsste dazu mit dem Studierendenwerk Thüringen einen Vertrag abschließen.

18.36 Uhr
Der Stadtrat waltet seines Amtes und stimmt vollumfänglich zu. Nun muss der Hauptauschuss bestimmt werden.

18.37 Uhr
Der vorgelegten Zusammensetzung wird zugestimmt, weiter geht es mit dem Werkausschuss.

18.39 Uhr
Der Tradition entsprechend sind es die Fraktionsvorsitzenden und deren Vertreter, die den Hauptausschuss besetzen. Eine kleine Änderung gibt es beim Werksausschuss, aber auch hier stimmt der Stadtrat zu.

18.40 Uhr
Weiter geht es mit dem Finanzausschuss, auch hier Einstimmigkeit.

18.42 Uhr
Die zwei letzten öffentlichen Punkte heute befassen sich mit der Vergabe von Bauleistungen in der Dietrich-Bonhoeffer-Straße und für die Sanierung der Kita "Kleine Strolche", Wortmeldungen gibt es keine und wir verabschieden uns für heute vom neuen Nordhäuser Stadtrat.