Nordhäuser AfD lehnt neue Parkgebühren ab
Die Stadt Nordhausen hat gestern im Amtsblatt die neuen, zum Teil erheblich gestiegene Parkgebühren bekanntgegeben. Dies erfolgte ohne jegliche Rücksprache oder transparente Kommunikation mit dem Stadtrat. Die AfD-Fraktion kritisiert dieses undemokratische Vorgehen…
Neue Parkgebühren aus dem aktuellen Amtsblatt der Stadt Nordhausen (Foto: privat)
Ein Blick auf die neuen Tarife zeigt, dass insbesondere in der Gebührenzone 1 die Preise vervierfacht wurden. So kostet das Parken bis zu einer halben Stunde nun 1 Euro statt bisher 25 Cent, eine Steigerung um 300 Prozent. Auch Dauerparker in Zone 3 werden erheblich zur Kasse gebeten: Ein Jahresticket kostet statt bisher 252 Euro nun satte 320 Euro.
Diese massiven Erhöhungen haben Folgen für Anwohner, Pendler und den Einzelhandel in der Innenstadt. Wir als Fraktion fragen uns, auf welcher Datenbasis diese Entscheidung getroffen und warum der Stadtrat als demokratisch legitimiertes Gremium völlig außen vorgelassen wurde.
Stattdessen werden die Bürger vor vollendete Tatsachen gestellt. Wir fordern die Verantwortlichen im Rathaus auf, die neuen Gebühren auszusetzen und zunächst das Gespräch mit dem Stadtrat zu suchen. Nur gemeinsam, Verwaltung und die anderen Stadtratsfraktionen, können wir eine sinnvolle und sozial ausgewogene Parkraumbewirtschaftung für Nordhausen erarbeiten.
Neue Parkgebühren aus dem aktuellen Amtsblatt der Stadt Nordhausen (Foto: privat)
Ein Blick auf die neuen Tarife zeigt, dass insbesondere in der Gebührenzone 1 die Preise vervierfacht wurden. So kostet das Parken bis zu einer halben Stunde nun 1 Euro statt bisher 25 Cent, eine Steigerung um 300 Prozent. Auch Dauerparker in Zone 3 werden erheblich zur Kasse gebeten: Ein Jahresticket kostet statt bisher 252 Euro nun satte 320 Euro.
Diese massiven Erhöhungen haben Folgen für Anwohner, Pendler und den Einzelhandel in der Innenstadt. Wir als Fraktion fragen uns, auf welcher Datenbasis diese Entscheidung getroffen und warum der Stadtrat als demokratisch legitimiertes Gremium völlig außen vorgelassen wurde.
Stattdessen werden die Bürger vor vollendete Tatsachen gestellt. Wir fordern die Verantwortlichen im Rathaus auf, die neuen Gebühren auszusetzen und zunächst das Gespräch mit dem Stadtrat zu suchen. Nur gemeinsam, Verwaltung und die anderen Stadtratsfraktionen, können wir eine sinnvolle und sozial ausgewogene Parkraumbewirtschaftung für Nordhausen erarbeiten.