Verfahren gegen Bürgermeisterin Rieger
Im Rathaus wird weiter gestänkert
Das Trauerspiel im Nordhäuser Rathaus geht auch nach der Kommunalwahl unvermittelt weiter. Wie die Redaktion heute erfahren hat, strengt die Rathausspitze weiterhin Verfahren gegen Bürgermeisterin Rieger an…
Das Nordhäuser Rathaus lässt Justizia keine Ruhe (Foto: G.C./pixabay.com )
Es ist einen guten Monat her, dass drei gegen Bürgermeisterin Alexandra Rieger angestrengte Strafverfahren von Seiten der Justiz einkassiert wurden, nicht aus Mangel an Beweisen oder Verfahrensfehlern, man sah den Vorwurf der „Schweren Untreue“ nach umfangreichen Ermittlungen der Staatsanwaltschaft als nichtig an.
Damit sollte zumindest dieses Kapitel des Trauerspiels im Nordhäuser Rathaus nun ein Ende haben, aber nein, wie die nnz heute erfahren hat, strengt man im Rathaus weiterhin Verfahren gegen die Bürgermeisterin an. Die bestätigte auf Anfrage der Redaktion den grundsätzlichen Umstand, wollte sich darüber hinaus aus Verfahrensgründen aber nicht weiter äußern. An die Rathausspitze ergehen folgende Fragen:
Wie uns zugetragen wurde, gibt es neuerliche Verfahren gegen Bürgermeisterin Rieger seitens des Rathauses. Können Sie das bestätigen? Wenn ja, welche Vorwürfe stehen gegen Frau Rieger im Raum? Ist der Ansatz erneut strafrechtlich oder nun dienstrechtlich? Wer ist Herr des Verfahrens?
Man antwortet mit einem knappen: "Nein". Anfrage Nummer drei ergeht an die Kommunalaufsicht, hier ist zeitnah keine Antwort mehr zu bekommen.
Ein paar Telefonate später formt sich ein klareres Bild, offizielle Stellungnahmen will zum jetzigen Zeitpunkt aber niemand abgeben. Wie sich die Sache darstellt, werden mutmaßlich die bereits strafrechtlich abgearbeiteten Vorwürfe gegen Rieger nun dienstrechtlich weiter verfolgt. Insofern war die Frage nach "neuen" Verfahren vielleicht nicht präzise genug formuliert, was auch den Rückzug der Verwaltung auf das lapidare "Nein" erklären mag. Eine klärende Nachfrage im Rathaus ist nicht möglich, in der Pressestelle geht keiner mehr ans Telefon. Darüber hinaus sollen die Verfahren um einen weiteren Punkt ergänzt worden sein, auch hierzu fehlen aber handfeste Aussagen.
Herr der Verfahren ist wohl Oberbürgermeister Kai Buchmann, da der bisher zuständige Beigeordnete, Michael Kramer, diesen Posten im Zuge der Kommunalwahl vorerst nicht inne hat. Auch für diese Detailfragen war aktuell keine konkrete Bestätigung zu bekommen, der generelle Umriss des Geschehens wird aber von mehreren Seiten bestätigt.
Angelo Glashagel
Update 6.6.2024, 12:10 Uhr
Ein Verfahren gegen Herrn Kramer wurde inzwischen durch die Staatsanwaltschaft Mühlhausen eingestellt. Auf der Facebook-Seite von Herrn Kramer ist hierzu folgendes zu lesen:
„Heute wurde mir von der Kommunalaufsicht des Landkreises Nordhausen mitgeteilt, dass ein vom Landratsamt initiiertes Verfahren gegen mich von der Staatsanwaltschaft Mühlhausen eingestellt wurde.
Von einer Anzeige gegen mich wusste ich bisher nichts. 🤷🏼♂️
Vielleicht sollten sich alle Beteiligten endlich wieder um das kümmern, was das Wichtigste ist und wofür sie gewählt worden sind - sich um die Belange der Bürgerinnen und Bürger zu kümmern!
Schluss mit Kindergarten!
Auch die in der Presse immer wieder gezündeten Nebelkerzen führen am Ende zu nichts anderem als der Versorgung der Leserinnen und Leser mit Fehlinformationen, um die Opferrolle zu bedienen!“
Das gegenseitige Überziehen mit Klagen ging und geht also munter weiter.
Das Nordhäuser Rathaus lässt Justizia keine Ruhe (Foto: G.C./pixabay.com )
Es ist einen guten Monat her, dass drei gegen Bürgermeisterin Alexandra Rieger angestrengte Strafverfahren von Seiten der Justiz einkassiert wurden, nicht aus Mangel an Beweisen oder Verfahrensfehlern, man sah den Vorwurf der „Schweren Untreue“ nach umfangreichen Ermittlungen der Staatsanwaltschaft als nichtig an.
Damit sollte zumindest dieses Kapitel des Trauerspiels im Nordhäuser Rathaus nun ein Ende haben, aber nein, wie die nnz heute erfahren hat, strengt man im Rathaus weiterhin Verfahren gegen die Bürgermeisterin an. Die bestätigte auf Anfrage der Redaktion den grundsätzlichen Umstand, wollte sich darüber hinaus aus Verfahrensgründen aber nicht weiter äußern. An die Rathausspitze ergehen folgende Fragen:
Wie uns zugetragen wurde, gibt es neuerliche Verfahren gegen Bürgermeisterin Rieger seitens des Rathauses. Können Sie das bestätigen? Wenn ja, welche Vorwürfe stehen gegen Frau Rieger im Raum? Ist der Ansatz erneut strafrechtlich oder nun dienstrechtlich? Wer ist Herr des Verfahrens?
Man antwortet mit einem knappen: "Nein". Anfrage Nummer drei ergeht an die Kommunalaufsicht, hier ist zeitnah keine Antwort mehr zu bekommen.
Ein paar Telefonate später formt sich ein klareres Bild, offizielle Stellungnahmen will zum jetzigen Zeitpunkt aber niemand abgeben. Wie sich die Sache darstellt, werden mutmaßlich die bereits strafrechtlich abgearbeiteten Vorwürfe gegen Rieger nun dienstrechtlich weiter verfolgt. Insofern war die Frage nach "neuen" Verfahren vielleicht nicht präzise genug formuliert, was auch den Rückzug der Verwaltung auf das lapidare "Nein" erklären mag. Eine klärende Nachfrage im Rathaus ist nicht möglich, in der Pressestelle geht keiner mehr ans Telefon. Darüber hinaus sollen die Verfahren um einen weiteren Punkt ergänzt worden sein, auch hierzu fehlen aber handfeste Aussagen.
Herr der Verfahren ist wohl Oberbürgermeister Kai Buchmann, da der bisher zuständige Beigeordnete, Michael Kramer, diesen Posten im Zuge der Kommunalwahl vorerst nicht inne hat. Auch für diese Detailfragen war aktuell keine konkrete Bestätigung zu bekommen, der generelle Umriss des Geschehens wird aber von mehreren Seiten bestätigt.
Angelo Glashagel
Update 6.6.2024, 12:10 Uhr
Ein Verfahren gegen Herrn Kramer wurde inzwischen durch die Staatsanwaltschaft Mühlhausen eingestellt. Auf der Facebook-Seite von Herrn Kramer ist hierzu folgendes zu lesen:
„Heute wurde mir von der Kommunalaufsicht des Landkreises Nordhausen mitgeteilt, dass ein vom Landratsamt initiiertes Verfahren gegen mich von der Staatsanwaltschaft Mühlhausen eingestellt wurde.
Von einer Anzeige gegen mich wusste ich bisher nichts. 🤷🏼♂️
Vielleicht sollten sich alle Beteiligten endlich wieder um das kümmern, was das Wichtigste ist und wofür sie gewählt worden sind - sich um die Belange der Bürgerinnen und Bürger zu kümmern!
Schluss mit Kindergarten!
Auch die in der Presse immer wieder gezündeten Nebelkerzen führen am Ende zu nichts anderem als der Versorgung der Leserinnen und Leser mit Fehlinformationen, um die Opferrolle zu bedienen!“
Das gegenseitige Überziehen mit Klagen ging und geht also munter weiter.