Interview mit Bad Langensalzas altem und neuen Bürgermeister
Wie nun weiter, Herr Reinz?
Eine reichliche Woche nach der Kommunalwahl sprach die uhz mit dem wiedergewählten Bürgermeister Bad Langensalzas über seine Sicht auf das Ergebnis, gemachte Fehler und die zukünftigen Herausforderungen des städtischen Haushalts …
Bürgermeister Matthias Reinz auf einer Kundgebung (Foto: oas)
uhz online: Herr Reinz, wie fielen die Reaktionen auf das Wahlergebnis in Ihrem direkten Umfeld aus?
Matthias Reinz: Ich glaube die Mehrheit der Stadtverwaltung war froh über den Wahlausgang, weil ein Wechsel an der Spitze zu einem unerfahrenen Bürgermeister in der angespannten Situation kritisch gesehen wurde. Ich persönlich habe unerwartet viele Glückwünsche zu meiner Wahl erhalten, schriftlichen immer wieder auch mündlich bis hin zum Entenrennen am Sonntag. Insgesamt empfand ich eine sehr positive Resonanz auf meine Wiederwahl.
Wie bewerten Sie den Wahlausgang politisch und welche Konsequenzen ergeben sich daraus?
Die Wahlen zum Stadtrat waren richtungsweisend. Rot-rot wurde abgestraft, die Grünen sind ganz raus und die CDU kann ein stabiles Ergebnis vorweisen. Der Einzug der AfD ins Stadtparlament war zu erwarten und der große Verlierer ist die Liste ABL, was mir zeigt, dass die Wähler das ganze Theater vor der Wahl sehr bewusst wahrgenommen und bewertet haben.
Im Wahlkampf sprachen Sie von eigenen Fehlern, die Sie in Ihrer ersten Amtszeit begangen haben. Welche sind das und wie wollen sie die beheben?
Besonders im Kontakt zur Wirtschaft war ich zu zaghaft und will den deutlich ausbauen. Es soll wieder regelmäßige Treffen geben und ich werde meine Bemühungen um gute Kontakte in der Breite erweitern und verstärkt auch auf kleinere Unternehmen zugehen. Diese Kritik an meiner Arbeit war durchaus berechtigt.
Und die Akquise von Fördermitteln?
Dafür hat die Stadt mit Gerrit Haase einen hervorragenden Mitarbeiter, der das auch exzellent umsetzt. Vieles konnten und können wir über Fördermittel umsetzen, aber auch hier bleibt es dabei, dass wir Eigenmittel bereitstellen müssen und jeden Euro nur einmal ausgeben können.
Die Haushaltslage ist angespannt, ein Haushaltssicherungskonzept muss erstellt werden. Sind die geplanten Veranstaltungen und Feste für dieses Jahr alle finanziell abgesichert?
Ja, es sind alle Aktivitäten abgesichert und finden in vollem Umfang statt. Ich habe aber eine Mitarbeiterin abgestellt, die jetzt schon alle Verwaltungsabteilungen durchforstet, um herauszufinden, wo in Zukunft gespart werden kann. So soll auch das unumgängliche Hauhaltssicherungskonzept vorbereitet werden. Es wird keine Haushaltssperre geben, aber es gibt schon jetzt ein sehr enges Korsett bei den städtischen Ausgaben.
Nun heißt es immer, die Stadt müsse den Gürtel enger schnallen. Wie wird das konkret aussehen und welche Projekte sind betroffen?
Unsere Intention ist es nach wie vor, alles Entstandene zu erhalten trotz der explodierten Kosten in allen Bereichen. Momentan laufen Maßnahmen zur Umgestaltung am KKZ und für einen weiteren Spielplatz in der Bad Nauheimer Straße, auch in Nägelstedt wird weiter gebaut werden und Straßenreparaturarbeiten sind in Vorbereitung. Wichtigste Aufgabe der näheren Zukunft ist eine umfangreiche Grasmahd. Wir wollen keine Abstriche am blühenden und grünenden Stadtbild zulassen. Alles weitere wird im Rahmen der Haushaltskonsolidierung zu besprechen sein.
Wann wird der neu gewählte Stadtrat erstmals zusammenkommen?
Die konstituierende Sitzung mit der Vereidigung der Stadträte und Ortsteilbürgermeister wird am 19. Juni stattfinden, die verschiedenen Ausschüsse werden sich dann am 1. August konstituieren.
Das Gespräch führte Olaf Schulze
Bürgermeister Matthias Reinz auf einer Kundgebung (Foto: oas)
uhz online: Herr Reinz, wie fielen die Reaktionen auf das Wahlergebnis in Ihrem direkten Umfeld aus?
Matthias Reinz: Ich glaube die Mehrheit der Stadtverwaltung war froh über den Wahlausgang, weil ein Wechsel an der Spitze zu einem unerfahrenen Bürgermeister in der angespannten Situation kritisch gesehen wurde. Ich persönlich habe unerwartet viele Glückwünsche zu meiner Wahl erhalten, schriftlichen immer wieder auch mündlich bis hin zum Entenrennen am Sonntag. Insgesamt empfand ich eine sehr positive Resonanz auf meine Wiederwahl.
Wie bewerten Sie den Wahlausgang politisch und welche Konsequenzen ergeben sich daraus?
Die Wahlen zum Stadtrat waren richtungsweisend. Rot-rot wurde abgestraft, die Grünen sind ganz raus und die CDU kann ein stabiles Ergebnis vorweisen. Der Einzug der AfD ins Stadtparlament war zu erwarten und der große Verlierer ist die Liste ABL, was mir zeigt, dass die Wähler das ganze Theater vor der Wahl sehr bewusst wahrgenommen und bewertet haben.
Im Wahlkampf sprachen Sie von eigenen Fehlern, die Sie in Ihrer ersten Amtszeit begangen haben. Welche sind das und wie wollen sie die beheben?
Besonders im Kontakt zur Wirtschaft war ich zu zaghaft und will den deutlich ausbauen. Es soll wieder regelmäßige Treffen geben und ich werde meine Bemühungen um gute Kontakte in der Breite erweitern und verstärkt auch auf kleinere Unternehmen zugehen. Diese Kritik an meiner Arbeit war durchaus berechtigt.
Und die Akquise von Fördermitteln?
Dafür hat die Stadt mit Gerrit Haase einen hervorragenden Mitarbeiter, der das auch exzellent umsetzt. Vieles konnten und können wir über Fördermittel umsetzen, aber auch hier bleibt es dabei, dass wir Eigenmittel bereitstellen müssen und jeden Euro nur einmal ausgeben können.
Die Haushaltslage ist angespannt, ein Haushaltssicherungskonzept muss erstellt werden. Sind die geplanten Veranstaltungen und Feste für dieses Jahr alle finanziell abgesichert?
Ja, es sind alle Aktivitäten abgesichert und finden in vollem Umfang statt. Ich habe aber eine Mitarbeiterin abgestellt, die jetzt schon alle Verwaltungsabteilungen durchforstet, um herauszufinden, wo in Zukunft gespart werden kann. So soll auch das unumgängliche Hauhaltssicherungskonzept vorbereitet werden. Es wird keine Haushaltssperre geben, aber es gibt schon jetzt ein sehr enges Korsett bei den städtischen Ausgaben.
Nun heißt es immer, die Stadt müsse den Gürtel enger schnallen. Wie wird das konkret aussehen und welche Projekte sind betroffen?
Unsere Intention ist es nach wie vor, alles Entstandene zu erhalten trotz der explodierten Kosten in allen Bereichen. Momentan laufen Maßnahmen zur Umgestaltung am KKZ und für einen weiteren Spielplatz in der Bad Nauheimer Straße, auch in Nägelstedt wird weiter gebaut werden und Straßenreparaturarbeiten sind in Vorbereitung. Wichtigste Aufgabe der näheren Zukunft ist eine umfangreiche Grasmahd. Wir wollen keine Abstriche am blühenden und grünenden Stadtbild zulassen. Alles weitere wird im Rahmen der Haushaltskonsolidierung zu besprechen sein.
Wann wird der neu gewählte Stadtrat erstmals zusammenkommen?
Die konstituierende Sitzung mit der Vereidigung der Stadträte und Ortsteilbürgermeister wird am 19. Juni stattfinden, die verschiedenen Ausschüsse werden sich dann am 1. August konstituieren.
Das Gespräch führte Olaf Schulze