»Respektlosigkeit und Herrschafts-Hochmut« so lautete der Titel am 27.05.2024 in der nnz, in welchem sich eine Lokalpolitikerin und diverse Kommentatoren zu einer Aussage von Wirtschaftsminister Habeck äußerten.
Die Aussage wurde hierbei, nach Aussage der Nordhäuser Grünen, böse Zungen könnten sagen respektlos und mit Hochmut seitens der AfD, zitiert.
Tatsächlich äußerte sich Herr Habeck wie folgt und räumte beim Prozess Fehler ein: "Die Debatte um das Gebäudeenergiegesetz, also wie heizen wir in Zukunft, war ja ehrlicherweise auch ein Test, wie weit die Gesellschaft bereit ist, Klimaschutz - wenn er konkret wird - zu tragen", hatte er gesagt. Gleichzeitig eingeräumt: "Und ich bin zu weit gegangen." Die Aussage bezog sich auf die Diskussion um das Gesetz und hier sieht Habeck einen Lernprozess. Es gebe eben einen Unterschied zwischen Wissenschaft und einer gesellschaftlichen Debatte, sagte er und damit zwischen Wissenschaft und Politik.
Es ist in der Politik immer ein langer Aushandlungsprozess von der ersten notwendigen Idee hin zu einem Gesetzesbeschluss. Hierbei werden die wissenschaftlichen Erkenntnisse mit der Lebenswirklichkeit vereint sowie soziale Ungleichheiten beachtet. Dies zeigt einmal mehr den Wert demokratischer Prozesse.
Nun ist es ein Gesetz mit einem sanfteren Einstieg geworden. Dazu mit der Pflicht zur kommunalen Wärmeplanung für die nächsten 20 bis 30 Jahre. Die angesprochene Entscheidungsbedrängnis und Verzweiflung der Bevölkerung beruht, betrachtet man das geltende Gesetz in Gänze, auf Desinformation und mangelhafter Kommunikation. Dazu kommen Angst – und Panikmache.
Es sind Haushalte in den letzten Monate in finanzielle Bedrängnis geraten. Doch konnte hier seitens der Regierung schnell gegengesteuert werden. Die Energiewende ist ein großes Projekt, das auf wissenschaftlicher Erkenntnis beruht. Die AfD fordert nun in den Parlamenten Zusammenarbeit, leugnet aber den Klimawandel in den Wahlprogrammen und lautstark in den Parlamenten. Die Auswirkungen des Klimawandels sind auch in Nordhausen jedes Jahr mehr spürbar (Hitzewellen, Dürreperioden, Extremwetterlagen).
Maßnahmen zum Klimaschutz sind nötig. Die Zukunft wird günstige Energiepreise durch die erneuerbaren Energien bringen. Sie werden Abhängigkeiten auflösen und durch Beteiligung an bspw. Windkraft zu Einnahmen für unsere Kommunen führen. Dazu können weitere lokale Maßnahmen, wie mehr Stadtgrün, Wasserspender, Schattenplätze umgesetzt werden. All das sind positive Szenarien für die Zukunft, die auf Wissenschaftlichkeit basieren. Wir wünschen uns mehr Wahrheiten und eine umfängliche Betrachtung in der Diskussion statt Vereinfachung und Populismus.
Bündnis 90/Die Grünen, Kreisverband Nordhausen