Als „abstoßenden Beweis von menschlicher Respektlosigkeit und Ausdruck von Hochmut der Herrschaft“ beschreibt die Nordhäuser Stadträtin und AfD-Direktkandidatin Kerstin Düben-Schaumann die Aussage von Wirtschaftsminister Robert Habeck, dass „das Gebäudeenergiegesetz ja auch ehrlicherweise nur ein Test war, wie weit die Gesellschaft ist“. Dies hatte Habeck am Wochenende bei einem Bürgerdialog in Berlin gesagt…
„80 Millionen Deutsche wurden und werden von Minister Habeck zu billigen Versuchskaninchen herabgewürdigt“, so Frau Düben-Schaumann. Habeck, wie der gesamten Bundesregierung, ist und war nie bewusst, in welche wirtschaftlichen und seelischen Nöte und Ängste dieses Gesetz die Menschen getrieben hat. „Es waren vor allem die Durchschnittsverdiener und Ältere, die händeringend über Nacht nach Bewältigungsstrategien gesucht haben, um die von Habeck propagierte tausende von Euro teure Heizungsumrüstung zu zahlen. Gerade in Nordhausen, im ländlichen Raum, war die erzwungene Entscheidungsbedrängnis hoch. Menschen waren verzweifelt“, so Frau Düben-Schaumann.
Die politische Moral gebiete es eigentlich, dass Menschen wie Habeck den Rücktritt einreichen. „Doch man denkt nicht einmal daran. Die Bürger sind lediglich Mittel zum Zweck und nicht mehr als eine billige Stimmenmaschine. Mich wundert, dass gerade die Grünen mit einem angeblich so hohen moralischen Anspruch dieses eiskalte Verhalten an den Tag legen. Doch die jüngsten Wahlen zeigen, dass die Bürger erkennen, welche Politiker sie als Menschen mit eigener Würde betrachten und auf der anderen Seite, welche sie nur als billiges Versuchsobjekt und ‚Untertanen‘ degradieren", so Frau Düben-Schaumann.
Update 31.5.2025
Stellungnahme der Nordhäuser Grünen...