Straßengutachten muss veröffentlicht werden:
Transparenz ist ein Recht - und kein Privileg von OBs Gnaden
Die nnz hatte in den vergangenen Wochen mehrfach über die Straßen-Zustände in Buchholz berichtet. Nachzulesen ist das im Archiv dieser Zeitung. Jetzt kritisiert die Nordhäuser AfD-Stadtratsfraktion die Geheimhaltung eines Straßen-Schadensgutachtens vor den Bürgern des Ortsteils Buchholz…
Buchholz (Foto: privat)
„Die Buchholzer leiden seit vielen Monaten unter einem erheblichen Aufkommen schwerer LKW, vor allem Holztransporter, an ihrer engen Durchgangsstraße. Es geht um die Angst vor Unfällen aber auch um die Tragfähigkeit der Straße und die Gefährdung der Substanz der Häuser durch die Erschütterungen. Mehrere Bitten an die Stadtverwaltung, ihnen Entlastung zu organisieren, blieben ungehört“, sagte der AfD-Fraktionsvorsitzende Jörg Prophet.
„Nun die Krönung: Ein inzwischen von der Stadt erstelltes Straßengutachten wurde seitens des Oberbürgermeisters als geheim erklärt – mit immer wieder wechselnden, wenig glaubhaften Begründungen. Eine Aushändigung an die Bürger, den Buchholzer Ortsbürgermeister, aber auch an uns, die Stadträte, wird wochenlang verweigert. Selbst wir Stadträte dürfen das Gutachten bis heute nur im Rathaus einsehen, aber nicht öffentlich verwenden“, so Prophet weiter.
Sie sieht der Aufbau der Straße in Buchholz aus... (Foto: nnz)
„Dies ist nicht akzeptabel, eine Ohrfeige für die Buchholzer, für den ehrenamtlichen Bürgermeister, den Ortschaftsrat und am Ende auch für alle Ortsteile. Transparenz ist ein Recht, und kein Privileg, dass der OB ‚gnädig‘ verteilt.“
So verwundere es nicht, dass in Buchholz bis zum heutigen Tag keine Buchholzerin oder Buchholzer als Nachfolge für Bürgermeister Gerlach kandidieren wolle. „Mit der Eingemeindungsprämie von mehreren Millionen Euro hat Nordhausen seinen Haushalt saniert. Es kann nicht sein, dass es als Dank ein Misstrauensvotum der Stadtspitze gegenüber den Bucholzern gibt“, sagt Prophet.
Buchholz (Foto: privat)
„Die Buchholzer leiden seit vielen Monaten unter einem erheblichen Aufkommen schwerer LKW, vor allem Holztransporter, an ihrer engen Durchgangsstraße. Es geht um die Angst vor Unfällen aber auch um die Tragfähigkeit der Straße und die Gefährdung der Substanz der Häuser durch die Erschütterungen. Mehrere Bitten an die Stadtverwaltung, ihnen Entlastung zu organisieren, blieben ungehört“, sagte der AfD-Fraktionsvorsitzende Jörg Prophet.
„Nun die Krönung: Ein inzwischen von der Stadt erstelltes Straßengutachten wurde seitens des Oberbürgermeisters als geheim erklärt – mit immer wieder wechselnden, wenig glaubhaften Begründungen. Eine Aushändigung an die Bürger, den Buchholzer Ortsbürgermeister, aber auch an uns, die Stadträte, wird wochenlang verweigert. Selbst wir Stadträte dürfen das Gutachten bis heute nur im Rathaus einsehen, aber nicht öffentlich verwenden“, so Prophet weiter.
Sie sieht der Aufbau der Straße in Buchholz aus... (Foto: nnz)
„Dies ist nicht akzeptabel, eine Ohrfeige für die Buchholzer, für den ehrenamtlichen Bürgermeister, den Ortschaftsrat und am Ende auch für alle Ortsteile. Transparenz ist ein Recht, und kein Privileg, dass der OB ‚gnädig‘ verteilt.“
So verwundere es nicht, dass in Buchholz bis zum heutigen Tag keine Buchholzerin oder Buchholzer als Nachfolge für Bürgermeister Gerlach kandidieren wolle. „Mit der Eingemeindungsprämie von mehreren Millionen Euro hat Nordhausen seinen Haushalt saniert. Es kann nicht sein, dass es als Dank ein Misstrauensvotum der Stadtspitze gegenüber den Bucholzern gibt“, sagt Prophet.