Tausende Demonstranten und keine Reichskriegsflagge

Im gesamten Freistaat Thüringen fanden heute anlässlich des Maifeiertages zahlreiche Veranstaltungen und Versammlungen statt. Allein in Erfurt reichte die Einsatzspanne von friedlichen Versammlungen bis hin zur jährlichen Bikerausfahrt und dem großen Maifest auf dem Domplatz...

Hier und an allen anderen Orten galt es, das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit bei allen angemeldeten Versammlungen zu gewährleisten.

Unter Führung der Landespolizeidirektion hatte die Thüringer Polizei heute rund 40 Einsatzlagen in Thüringen zu betreuen. Wie bereits im Vorfeld erwartet, waren Erfurt (mit ca. 1.000 Versammlungsteilnehmern und ca. 2.000 Teilnehmern an der Veranstaltung auf dem Domplatz), Gera (insgesamt mit bis zu 760 Teilnehmern), Sondershausen (ca. 220 Teilnehmer des rechten Spektrums und ca. 165 Gegendemonstranten) und Sonneberg (ca. 170 Teilnehmer) die Einsatzschwerpunkte. Zur Bewältigung der polizeilichen Lage waren Beamte aus allen Bereichen Thüringens im Einsatz.

Bislang wurden thüringenweit sechs anlassbezogene Strafanzeigen aufgenommen. So kam es in Sondershausen nach einer vorangegangenen Beleidigung und der hiermit verbundenen Identitätsfeststellung zu Widerstandshandlungen gegen zwei Polizeibeamte. Ein Beamter bleibt dienstunfähig. Weiterführend verwendete ein Redner im Zuge des Sondershäuser Versammlungsgeschehens Inhalte, die gem. § 86 a StGB strafbar sein könnten. Ein entsprechendes Ermittlungsverfahren wurde eingeleitet. In Gera vermummten sich in den Nachmittagsstunden Versammlungsteilnehmer, zündeten Nebeltöpfe und Bengalos. Nach Ansprache durch die Polizei legten die Teilnehmer die Vermummung ab. Ein Verstoß gegen das Versammlungsgesetz wird geprüft.

Außerdem wurden an der Bundesautobahn 4 in der Mittagszeit vermeintlich Reichkriegsflaggen aufgehängt. Wie sich nach erfolgter Prüfung herausstellte, handelte es sich um sogenannte Reichsflaggen, welche keinen strafbaren Inhalt begründen lassen.

Das polizeiliche Ziel, einen friedlichen und möglichst störungsfreien Verlauf aller Versammlungen und Veranstaltungen zu gewährleisten, wurde erreicht. Das Einsatzkonzept der Landespolizeidirektion, das auf Deeskalation und Gewaltvermeidung ausrichtet war, ist aufgegangen.

Während der Einsatzmaßnahmen kam es vereinzelt zu Verkehrsbeeinträchtigungen. Diese wurden durch die Einsatzkräfte auf ein unvermeidbares Maß beschränkt.