Einsehen im Rathaus ist möglich

Die nnz hatte in den zurückliegenden Wochen mehrfach über die Straßen-Situation in Buchholz berichtet. Immer wieder wurde dazu im Nordhäuser Rathaus abgewiegelt und schleppend geantwortet. Seit heute gibt es nun von den Verwaltern endlich ein Einsehen und das im wahrsten Sinne des Wortes...

Aktuelle Sperrung in Buchholz (Foto: nnz)
Die Einwohner des jüngsten Nordhäuser Ortsteils sind es leid. Bislang haben all ihre Bitten, ihr Begehren, ihre Anfragen an das Rathaus und im Stadtrat keine Früchte getragen. Auch die nnz hatte sich der Sache angenommen.

Zum Beispiel hatten wir im Nordhäuser Rathaus angefragt, ob es denn ein Gutachten zum Zustand der Landesstraße gebe, genauer geschrieben zu dessen Aufbau. Insidern in Buchholz schwante, dass in dem Gutachten zu lesen sei, dass die Straße eigentlich nur als Wohngebietsstraße tauge und für den Schwerlastverkehr nicht geeignet sei. Die Antwort aus dem Rathaus kam nach zwei Wochen: "Ergebnis dieser Untersuchung ist, dass nichts gegen die Befahrung der Straße durch Schwerlastverkehr spricht."

Daraufhin bat die Redaktion um Einsicht in das Gutachten, schließlich standen sich hier Aussage und Aussage gegenüber. Wieder vergingen mehrere Tage, dann die Antwort: "Das Gutachten ist nicht öffentlich."

Ja, was soll man dann machen, schließlich gibt es ja ein Informationsfreiheitsgesetz? Vielleicht einklagen? Erst einmal nicht, denn es gibt ja im Stadtrat einen Ausschuss, der sich mit Themen in den Ortsteilen beschäftigt. Und der tagte heute Nachmittag in Herreden.

Dort stellte der Buchholzer Ortsteilbürgermeister Rolf Gerlach noch einmal die Frage nach dem Gutachten und vor allem, warum das unter Verschluss gehalten werde? Der Bauamtsleiter der Verwaltung stritt erst einmal ab, dass es sich bei dem Schriftstück um ein Gutachten gehandelt habe, obwohl in der Rathaus-Antwort das Wort Gutachten vorkam. Nun sei es eben eine gutachterlicher Stellungnahme, die man im Rathaus durchaus einsehen könne, wenn man wolle. Nur eine Kopie oder Veröffentlichung könne es nicht geben, das erlaube die "IHU in Leimbach" nicht. Warum eigentlich nicht?

So sieht die Straße aus... (Foto: privat)
Der Herr Bauamtsleiter bestätigte den Damen und Herren des Ausschusses noch einmal, dass die Straße durchaus für den Schwerlastverkehr geeignet sei. Davon kann man sich aktuell überzeugen, denn eine Senkung der Straße in Buchholz hatte vermutlich die Beschädigung der darunter liegenden Trinkwasserleitung zur Folge und damit war der Aufbau der Straße, der vermutlich noch aus DDR-Zeiten stammt, doch sichtbar.

Nun ja, das war es dann aber auch zu diesem Thema bei der Sitzung des Ausschusses. Und es war so, wie schon vor fünf Jahren. So lange hatte sich der Autor dieser Zeilen kommunalpolitisches Geschehen livehaftig nicht mehr "angetan". Eine neue Facette der Diskussion zu diversen Themen war dennoch dabei: es wurde "Klartext" geredet. Zum Beispiel Sophie Meinecke (SPD), die mehrfach betonte, dass sie etwas ankotze. Bei einem weiteren Thema (es war wohl der ÖPNV in den Ortsteilen) wollte die junge Dame mehrfach ihren "Arsch drauf verwetten".

Wenn das der neue Jargon sein soll, dann war alles doch eine neue Erfahrung - nach fünf Jahren der Abstinenz.
Peter-Stefan Greiner