Der Kreisausschuss kam heute noch einmal zusammen, um eine der letzten Sitzungen des Kreistages vor der Kommunalwahl vorzubereiten. Berichtet wurde unter anderem zur Einführung der Bezahlkarte für Asylbewerber…
Die sei bisher problemlos verlaufen, erläuterte der erste Beigeordnete des Kreises, Stefan Nüßle. Zum Stichtag 01. April habe man 45 Karten vorbereitet von denen 40 an Berechtigte ausgegeben wurden, für Anfang Mai sind weitere 50 Karten in Vorbereitung, womit dann alle Berechtigten Asylleistungsempfänger über das neue System laufen könnten.
Das Sommerfest des Landratsamtes wird in diesem Jahr am 13.6. auf dem Gelände des Humboldt-Gymnasiums in der Blasii-Straße stattfinden.
Großthema im nächsten Kreistag wird der Haushalt, weitere Gespräche sind für die kommenden Woche angesetzt, wie gewohnt wird vor der Ratssitzung der Finanzausschuss zusammenkommen und auch diverse anderen Ausschüsse sind noch einmal mit dem Thema befasst.
Die weitere Tagesordnung wird umfangreich ausfallen, kündigte der Landrat an, Haushaltssicherung und Finanzplan, die Verwendung der Gewinnausschüttung der Kreissparkasse, die Fortschreibung der Stützpunktfeuerwehrkonzeption, Beschlusslagen zu Grundschulhorten und Gebührensatzungen sowohl für die Grundschulen wie auch die Musikschule, der Nahverkehrsplan und Diskussionen zum Berufsschulzentrum stehen unter anderem auf der Agenda.
Ausgaben über 50.000
Der Ausschuss hatte über mehrere Ausgaben über 50.000 Euro zu befinden:
- Aus dem Programm „Partnerschaft für Demokratie“ werden Projektmittel in Höhe von 157.000 Euro freigegeben, die Gelder stammen aus Landes- und Bundesmitteln
- Eine Zuweisung für den Kinder- und Jugendschutz fällt mit 134.000 Euro zu Buche
- Für die Dachsanierung der Regelschule in Bleicherode stehen Gelder in Höhe von rund 639.000 Euro zur Verfügung, auch hier kann man ganz mit Fördermitteln bauen
- Für die Fortführung der Schulsozialarbeiten hat man von Landessseite grünes Licht bekommen und wird Mittel in Höhe von rund 1,3 Millionen Euro aufwenden
- Größere Umbauarbeiten stehen in der Wiedigsburghalle an, hier soll auf LED umgerüstet werden und da hierfür eine Hebebühne benötigt wird, soll die Gunst der Stunde genutzt werden um weitere Arbeiten in der Höhe durchzuführen. Neben der Beleuchtung will man die Beschallungsanlage erneuern und die ehemalige „Klause“ umgestalten. Eine konkrete Kostenschätzung steht noch aus, es stehen aber Haushaltsreste aus dem Vorjahr in Höhe von rund 1 Million Euro zur Verfügung.
Ehrenamt für Wander-, Rad-, und Reitwege
Bevor der neue Kreistag gewählt wird, müssen zwei Ehrenämter vergeben werden, die an die Legislaturperiode gebunden sind: die des Kreiswegewartes und der zugehörigen Stellvertretung. Zur Verfügung stehen erneut Andreas Heise und Joachim Jauer, die ihre Aufgaben bisher sehr engagiert wahrgenommen hätten, so Jendricke.
Die Kreiswegewarte koordinieren und unterstützen die Bestandssicherung sowie Qualitätsverbesserung des im Projekt „Forsten und Tourismus“ abgestimmten umfangreichen Netzes an regional und überregional bedeutsamen Wander-, Rad- und Reitwegen des Landkreises. Sie arbeiten dabei eng mit dem Landratsamt, den Kommunen und weiteren Partnern zusammen. An den Personalien gab es nichts zu rütteln, der Ausschuss gab einstimmig grünes Licht für das Wegeduo.
Angelo Glashagel