Wie die Stadt Nordhausen gestern mitteilte, wird eine in Sundhausen geplante Veranstaltung der Thüringer AfD Fraktion nicht stattfinden. Die Stadt hatte die Anmietung der Festhalle gekündigt. Gegen die Entscheidung will die Landtagsfraktion nun vorgehen...
Wie die AfD mitteilt, versuche die Stadt Nordhausen "wider besseres Wissen" den Eindruck zu erwecken, die AfD-Fraktion habe über den tatsächlichen Charakter der Versammlung bei der Anmeldung getäuscht.
Anmelder der Veranstaltung sei jedoch stets die AfD-Fraktion im Thüringer Landtag gewesen. Ein entsprechendes Antragsformular zur Nutzung von Dorfgemeinschaftshäusern der Stadtverwaltung Nordhausen mit der expliziten Erwähnung eines "Bürgerdialogs" als Veranstaltungszweck sei im Dezember 2023 eingereicht worden, woraufhin der Fraktion die originären Vertragsunterlagen der Stadt Nordhausen zugingen, die unverändert unterzeichnet und eingereicht worden seien.
"Die Stadt, und nur die Stadt, trägt die Verantwortung für die Vertragsinhalte", teilt die AfD weiter mit, die Fraktion werde die fristlose Kündigung des Mietvertrags gerichtlich überprüfen lassen. Es sei beabsichtigt, die Veranstaltung wie angemeldet und geplant durchzuführen.