Stadtverwaltung kündigt Mietvertrag

AfD-Veranstaltung fällt aus

Donnerstag
15.02.2024, 18:23 Uhr
Autor:
psg
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Die Stadt Nordhausen hat die Anmietung der Festhalle im Ortsteil Sundhausen am 20. Februar 2024 für die Durchführung einer Veranstaltung der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag gekündigt...


Vertragsgegenstand sei eine private Veranstaltung, so das Rathaus. Zwischenzeitlich ist durch Postwurfsendungen „Asylchaos in Nordhausen", der Ankündigung auf Homepage der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag sowie des Antrages auf Plakatierung bei der Stadt Nordhausen der Eindruck einer offensichtlich öffentlichen Veranstaltung entstanden.

Dies widerspreche dem Vertrag, was zur fristlosen Kündigung führte. "Mieteinnahmen von 185 Euro stehen eventuellen Schäden am Eigentum der Stadt oder der Anwohner in keinem Verhältnis, heißt es in einer Ankündigung der Stadtverwaltung auf deren Homepage.