Zwischenbericht zum Haushalt 2024

Es wird alles teurer, das macht auch vor der Verwaltung nicht Halt. Wo der Schuh im Moment drückt, wurde heute im Finanzauschuss des Kreises deutlich. Da der letzte Haushaltsabschluss aber nur ein paar Wochen zurückliegt, konnte man bestenfalls einen Zwischenbericht liefern…

Das Wort hatte die Kämmerei und die machte gleich deutlich, dass man noch weit von der Beschlussfähigkeit entfernt sei. Zentrale Elemente wie die Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes sind noch nicht eingearbeitet, man habe die Kreistagsmitglieder aber in den laufenden Ausarbeitungsprozess einbinden wollen.

Kreis- und Schulumlage
Der jährliche Zankapfel in der kommunalen Gemeinschaft des Kreises ist die Kreis- und Schulumlage. Die entsprechenden Anhörungen haben Anfang Januar begonnen.

Würde der Kreis seinen gesamten ungedeckten Finanzbedarf über die Kreisumlage realisieren, käme eine Summe von rund 54 Millionen Euro zusammen, was einem Umlagesatz von 56% gleich käme, führte Kämmerer Kaun aus.

Soweit kann man es freilich nicht treiben, eine Erhöhung der Umlagen wird es aber geben. Die fällt auf dem Papier moderat aus, die Kreisumlage würde um 0,37 Prozentpunkte auf 38,68 Prozent steigen, die Schulumlage um den gleichen Anteil sinken. Die Anhörungen wurden die Leistungs- und Belastungsfähigkeit der 15 Gemeinden im Kreis abgefragt, in der Mehrheit könne man den Kommunen eine geordnete Haushaltsführung bescheinigen.

Durch den Ausgleich zwischen Kreis- und Schulumlage trifft die Mehrbelastung vor allem die Stadt Nordhausen, die selber Schulträgerin ist, aber auch die Hälfte der Umlagekraft des gesamten Kreises ausmacht. Die Mehrbelastung könne die Stadt Nordhausen stemmen, meint man im Landratsamt, trotz überdurchschnittlich vieler freiwilliger Ausgaben habe die Stadt einen positiven Ergebnisvortrag. Den höheren Aufgabenumfang habe man berücksichtigt, die Erhöhung der Umlage würde somit keinen Eingriff in die Mindestausstattung der Kommune darstellen.

Fehlbeträge und Bedarfzuweisungen
Unter den dargestellten Zahlen verbliebe dem Kreis immer noch ein ungedecktes Delta, die Berechnungen kommen nach dem aktuellen Stand auf einen Bedarf von etwa 13 Millionen Euro. Die Höhe der Zuweisungen von Seiten des Landes betrugen zuletzt rund sechs Millionen Euro. Die Differenz zwischen den Summen müsse man durch Kürzungen bzw. Einnahmeerhöhungen in der weiteren Planung noch realisieren.

Auf der Einnahmenseite kann man im Verwaltungshaushalt mit Mehreinnahmen aus den Schlüsselzuweisungen rechnen, auch die Zuwendungen aus dem Mehrbelastungs- und Schullastenausgleich soll steigen. Der Bundesanteil an den Sozialausgaben im Bereich SGB II und der Ersatz für soziale Leistungen dürfte ebenfalls steigen.

Der Löwenanteil der Kosten mit rund 28,8 Millionen Euro (Vorjahr 27,5 Millionen Euro) entfällt auf Ausgaben für die soziale Sicherung. Auf Platz Zwei reihen sich Abfallwirtschaft und ÖPNV ein, wobei man hier bereits Kostensteigerungen aufgrund der anstehenden Tarifverhandlungen mitrechnet. Platz Drei nehmen die Ausgaben für den Schulbereich mit 17,4 Millionen Euro ein. Gestiegene Personalkosten sind ein genereller Treiber der Entwicklung, ohne neue Stellen auszuweisen werden die in der Verwaltung um rund drei Millionen Euro im Vergleich zum Vorjahr steigen.

Im Vermögenshaushalt erwartet man projektbezogene Einnahmen, etwa im Breitbandausbau der allein 20 Millionen in die Rechnung einbringt. Allgemeine investive Zuweisungen schlagen mit rund 1,5 Millionen Euro zu Buche, die Zuführungen aus dem Verwaltungshaushalt betragen rund 11,4 Millionen Euro.

Signifikante Ausgabeposten sind der Breitbandausbau, eine lange Reihe an Schulinvestitionen, die Baumaßnahmen am Albert-Kuntz-Sportpark und die Tilgung von Darlehen und die finale Runde der Deckung der Soll/Fehlbeträge.
Angelo Glashagel