Nordhausen soll eines der neuen Oberzentren in Thüringen werden. Vor Ort wurde die Nachricht gut aufgenommen, doch das ist nicht überall der Fall, mehrere Städte kritisieren jetzt die Pläne in einem offenen Brief an das Kabinett...
Die Landräte des Unstrut-Hainich-Kreises und des Landkreises Gotha, die Oberbürgermeister der Städte Mühlhausen, Gotha und Weimar sowie der Bürgermeister der Stadt Bad Langensalza haben sich gemeinsam mit einem offenen Brief an die Mitglieder der Thüringer Kabinetts gewandt. Darin kritisieren sie die Pläne der Thüringer Landesregierung, an der Ausweisung weiterer Oberzentren im Freistaat festzuhalten.
Wir veröffentlichen den Brief hier im Wortlaut:
Mit Befremden haben wir die jüngst bekannt gewordenen Pläne der Thüringer Landesregierung zur Kenntnis genommen, an der Ausweisung weiterer Oberzentren im Freistaat festzuhalten. Die vorgesehenen Strukturen konterkarieren die bestehenden, fachlich sinnvollen Vorgaben und Anforderungen, die ein Oberzentrum ausmachen – denn hierbei sollen „hochwertige Funktionen der Daseinsvorsorge mit landesweiter Bedeutung“ konzentriert und weiterentwickelt werden.
Mit den vorgesehenen Änderungen schafft man eine Beliebigkeit, die die Oberzentren entwertet. Damit wird der weiteren inflationären Ausweisung von Zentren Tür und Tor geöffnet, was negative Auswirkungen auch auf die Zuordnungen im System der Zentralen Orte nach sich zieht. Nicht zuletzt wird eine Spannung erzeugt, die die konstruktive Zusammenarbeit der Kommunen innerhalb der verschiedenen Regionen Thüringens gefährdet – dabei ist es das, worauf es angesichts vielfältigster Herausforderungen in diesen Zeiten ankommt!
Bei der Festlegung der nun geplanten Strukturen sind weder klare noch einheitliche Kriterien erkennbar. Das Land missachtet hier seine eigenen Planungsprinzipien, wonach grundsätzlich Städte ähnlicher Größe und Funktion der gleichen Stufe im System der Zentralen Orte zugeordnet werden. In der Folge stellt sich auch die Frage, welche Bedeutung bzw. Qualität dann eigentlich Mittelzentren oder Mittelzentren mit oberzentralen Teilfunktionen noch bleibt. Durch die unsachliche Ausweisung zusätzlicher Oberzentren werden andere Städte in Bezug auf ihre künftige Entwicklung klar benachteiligt.
Die Argumente und Stellungnahmen gegen die Ausweisung weiterer Oberzentren wurden durch uns im Übrigen bereits innerhalb der Beteiligung zum ersten Entwurf zur Änderung des Landesentwicklungsprogramms zum Ausdruck gebracht. Dazu haben wir keinerlei Rückmeldung erhalten. Nun zeigt sich, dass die von uns vorgebrachten Argumente von der Landesregierung offenkundig ignoriert wurden – mehr noch hat sich die Landesregierung mit dem vorgesehenen Konstrukt eines flächigen Oberzentrums „Südthüringen“ nun sogar noch weiter vom Prinzip der Zentralen Orte entfernt.
Wir fordern stattdessen, die bisherigen, eingespielten Strukturen zu belassen. Diese sind stimmig, zielführend und vertreten die Bedürfnisse der Thüringen Kommunen insgesamt aus unserer Sicht auf bestmögliche Weise.
gez. Harald Zanker
Landrat Unstrut-Hainich-Kreis
gez. Dr. Johannes Bruns Oberbürgermeister Stadt Mühlhausen
gez. Peter Kleine Oberbürgermeister Stadt Weimar
gez. Onno Eckert Landrat Landkreis Gotha
gez. Knut Kreuch Oberbürgermeister Stadt Gotha
gez. Matthias Reinz
Bürgermeister Stadt Bad Langensalza