Aus dem Finanzausschuss
Nordhausen und Erfurt werden ein Paar
Vor dem Kreistag in der kommenden Woche kam heute noch einmal der Finanzausschuss zusammen. Auf dem Programm stand viele Aufgaben, die zum Jahresende dazu gehören wie auch ein Pilotprojekt, bei dem der Kreis mit der Stadt Erfurt gemeinsame Wege gehen will...
Der Finanzausschuss des Kreises kam heute im großen Plenarsaal zusammen (Foto: agl)
Erster Tagesordnungspunkt nach dem bürokratischen Eröffnungsprozedere war eine Zweckvereinbarung über die Errichtung und den Betrieb der technischen Ausstattung für die zentralen Leitstellen in Erfurt und Nordhausen.
Die Erreichbarkeit und Handlungsfähigkeit im Notfall ist gesetzlich gefordert, in Sachen Organisation einer Leitstelle arbeitet man bereits mit dem Kyffhäuserkreis zusammen. Angedacht ist in diesem Zuge auch der Neubau eines Leitstellenzentrums, die Pläne dafür gedeihen schon eine Weile.
Enthalten ist auch die technische Ausstattung und die soll nach Willen des Landes im Freistaat in Zukunft möglichst gleich sein, damit eine gegenseitige Vertretbarkeit und damit Redundanz möglich wird. Einen großen Wurf kann man aus diversen Gründen nicht vornehmen, die Regionen laufen in der Erneuerung ihrer Technik in verschiedenen Zeitabläufen. Um die Pläne dennoch im Schulterschluss vorantreiben zu können, sind Kreise und Städte dazu angehalten Paare zu bilden. Das erste soll nun, als Pilotprojekt, Nordhausen - Erfurt sein. An der Zuständigkeit für den Kyffhäuserkreis und Nordhausen ändert sich nichts, nur für den Notfall will man vorbereitet sein.
Für rund sechs Millionen Euro soll gemeinsam Technik beschafft werden, sollte eine der beiden Stellen aus Notlagen heraus ausfallen, könnten die Mitarbeiter in der Partnerleitstelle ihre Arbeit zeitnah fortsetzen. Der Schritt sei von Seiten des Landes „konsequent, richtig und lange überfällig“, sagte Landrat Matthias Jendricke. Alleine wären die Kosten für den Kreis nur schwer zu schultern, gemeinsam geht es leichter, auch in der Wartung der Technik. Für die Paarung gibt es Fördermittel vom Freistaat, rund 70 Prozent der Kosten werden übernommen.
Das durchaus einmal etwas schief gehen kann, hat man in Nordhausen schon erlebt. Damals hatte die Leitstelle im fünften Stock mit Hochwasser zu kämpfen, weil bei Starkregen und Gewitter eine Dachableitung gerissen war und die Technik flutete, berichtete der Landrat.
In Erfurt ist die Vereinbarung im Verwaltungslauf, inhaltlich habe man sich mit der Stadt Erfurt abgestimmt, war nach Nachfragen aus dem Gremium noch zu erfahren, das schließlich seine Empfehlung geben sollte.
Servicegesellschaft sieht sich gut aufgestellt
Weiter ging es auf der Tagesordnung mit einer ganzen Reihe an Wirtschaftsplänen, übliches Prozedere zum Jahresende. Vorgestellt wurden diverse Abschlüsse, darunter die der medizinsichen Versorgungszentren, des Südharz-Klinikums, der Verkehrsbetriebe, der Harzer Schmalspurbahnen und noch einigen mehr.
Darunter fand sich auch der Wirtschaftsplan der kreiseigenen Service-Gesellschaft und ihrer Tochterfirmen. Die „Service“ hat demnach steigende Umsatzerlöse in Höhe von rund 13,5 Millionen Euro zu verzeichnen. Man beschäftigt rund 200 Mitarbeiter, die sich im wesentlichen um Dienstleistungen wie Hausmeisterei und Straßenbetriebsdienst für den Landkreis aber auch die Privatwirtschaft befassten. Rund 110.000 Quadratmeter habe man jeden Tag im Landkreis zu reinigen, erläuterte Gunnar Reuter, Chef der Service-Gesellschaft, „der kleine Konzern" sei wirtschaftlich erfolgreich und das zu den üblichen Marktpreisen.
Der dritte und öffentlich sichtbarere Aufgabenbereich der Servicegesellschaft ist die Bautätigkeit. Im Moment ist man am Albert-Kuntz-Sportpark, am Sportplatz des Humboldt-Gymnasiums samt Turnhalle und am Spiegel’schen Haus in Werna tätig. Ausgelagert sind die „Green Energy Service“ und das „Harzer Hexenreich“. Erstere hat dafür Sorge zu tragen, dass der Landkreis bei den Energiekosten sparen kann, etwa durch intelligente Thermostate an den Schulen oder Solaranlagen auf den Dächern von Turnhallen. An den Grundschulen habe man durch neue Thermostate rund 20 Prozent der Heizungskosten einsparen können, wird im Ausschuss unter anderem ausgeführt, man habe viel aus der Maßnahme gelernt und will diese weiter ausbauen.
Am Harzer Hexenreich hat man derweil wie anderswo auch mit den Preissteigerungen im Bauwesen zu kämpfen. Die Nettobausumme nach vertiefter Kostenermittlung hatte man mit rund 10,8 Millionen Euro berechnet. Nach zwei Jahren steigender Kosten wird man nun rund sechs Millionen Euro mehr brauchen, kann dafür aber auch mit weiteren Fördermitteln rechnen. Zudem suche man nach Einsparmöglichkeiten, so Reuter. Die Gesamtkosten für das Areal vom Turm über den Straßenbau bis zu Parkplätzen und Spielewelt sollen bei rund 19 Millionen Euro liegen.
Die Südharzwerke liegen mit rund 250.000 Euro im Plus, die Verkehrsbetriebe schließen mit Null ab. Die im nächsten Jahr zu halten werde aber schwierig, legte Marcel Hardrath für das Landratsamt dar. Gerechnet wird mit rund 2,7 Millionen Euro Mehrkosten, trotz gleichbleibender Fahrtstrecke. Grund hierfür sind vor allem gestiegene Personalkosten und höherer Personalbedarf in Erfüllung der ausgehandelten Tarife. Investitionen werden unter anderem bei Fahrzeugen und der Gleiserneuerung erwartet.
Die Harzer Schmalspurbahn HSB verzeichnet rund 1,5 Millionen Euro Verlust, ursächlich hierfür ist vor allem der seit dem Ukrainekrieg gestiegene Kohlepreis und auch hier laufen Tarifverhandlungen. Außerdem wird die Erhöhung der CO2 Bepreisung die HSB stark treffen. Nordhausen ist hier nur ein Gesellschafter, die Verhandlungen über Streckenentgelte und dergleichen laufen über die beteiligten Bundesländer.
Gute Nachrichten gibt es für das Nordhäuser Theater, die Finanzierungsvereinbarungen für das Haus und auch alle anderen Theater im Freistaat wurden heute in Erfurt unterzeichnet. Eine kleine Änderung in den Nebenbestimmungen muss durch die Gremien aber noch genehmigt werden, der Finanzausschuss gab dafür grünes Licht.
Vorsichtig optimistisch darf man auch mit Blick auf die Schulsozialarbeit sein. Das Thema war in den letzten Monaten viel diskutiert worden, die Fortführung stand an einigen Schulen in Frage. In der nächsten Sitzung am kommenden Dienstag soll ein Antrag durch den Kreistag gehen, der die Finanzierung für 2024 sicher stellen soll. Die grundsätzlichen Fragen dazu seien auf Landesseite scheinbar geklärt, ergänzte Landrat Jendricke, wenn am 20. Dezember der Thüringer Haushalt beschlossen wird, stehe man wieder auf festerem Boden. Wobei mehr Geld nicht zwingend auch mehr Projekte bedeuten müssten, siehe Kostensteigerungen.
Bei der Abstimmung votierte die Mehrheit mit Enthaltung, auch weil die CDU im Kreistag den Antrag noch ein wenig detaillierter ergänzen möchte, die endgültige Entscheidung fällt also am Dienstag, den 18. Dezember.
Angelo Glashagel
Der Finanzausschuss des Kreises kam heute im großen Plenarsaal zusammen (Foto: agl)
Erster Tagesordnungspunkt nach dem bürokratischen Eröffnungsprozedere war eine Zweckvereinbarung über die Errichtung und den Betrieb der technischen Ausstattung für die zentralen Leitstellen in Erfurt und Nordhausen.
Die Erreichbarkeit und Handlungsfähigkeit im Notfall ist gesetzlich gefordert, in Sachen Organisation einer Leitstelle arbeitet man bereits mit dem Kyffhäuserkreis zusammen. Angedacht ist in diesem Zuge auch der Neubau eines Leitstellenzentrums, die Pläne dafür gedeihen schon eine Weile.
Enthalten ist auch die technische Ausstattung und die soll nach Willen des Landes im Freistaat in Zukunft möglichst gleich sein, damit eine gegenseitige Vertretbarkeit und damit Redundanz möglich wird. Einen großen Wurf kann man aus diversen Gründen nicht vornehmen, die Regionen laufen in der Erneuerung ihrer Technik in verschiedenen Zeitabläufen. Um die Pläne dennoch im Schulterschluss vorantreiben zu können, sind Kreise und Städte dazu angehalten Paare zu bilden. Das erste soll nun, als Pilotprojekt, Nordhausen - Erfurt sein. An der Zuständigkeit für den Kyffhäuserkreis und Nordhausen ändert sich nichts, nur für den Notfall will man vorbereitet sein.
Für rund sechs Millionen Euro soll gemeinsam Technik beschafft werden, sollte eine der beiden Stellen aus Notlagen heraus ausfallen, könnten die Mitarbeiter in der Partnerleitstelle ihre Arbeit zeitnah fortsetzen. Der Schritt sei von Seiten des Landes „konsequent, richtig und lange überfällig“, sagte Landrat Matthias Jendricke. Alleine wären die Kosten für den Kreis nur schwer zu schultern, gemeinsam geht es leichter, auch in der Wartung der Technik. Für die Paarung gibt es Fördermittel vom Freistaat, rund 70 Prozent der Kosten werden übernommen.
Das durchaus einmal etwas schief gehen kann, hat man in Nordhausen schon erlebt. Damals hatte die Leitstelle im fünften Stock mit Hochwasser zu kämpfen, weil bei Starkregen und Gewitter eine Dachableitung gerissen war und die Technik flutete, berichtete der Landrat.
In Erfurt ist die Vereinbarung im Verwaltungslauf, inhaltlich habe man sich mit der Stadt Erfurt abgestimmt, war nach Nachfragen aus dem Gremium noch zu erfahren, das schließlich seine Empfehlung geben sollte.
Servicegesellschaft sieht sich gut aufgestellt
Weiter ging es auf der Tagesordnung mit einer ganzen Reihe an Wirtschaftsplänen, übliches Prozedere zum Jahresende. Vorgestellt wurden diverse Abschlüsse, darunter die der medizinsichen Versorgungszentren, des Südharz-Klinikums, der Verkehrsbetriebe, der Harzer Schmalspurbahnen und noch einigen mehr.
Darunter fand sich auch der Wirtschaftsplan der kreiseigenen Service-Gesellschaft und ihrer Tochterfirmen. Die „Service“ hat demnach steigende Umsatzerlöse in Höhe von rund 13,5 Millionen Euro zu verzeichnen. Man beschäftigt rund 200 Mitarbeiter, die sich im wesentlichen um Dienstleistungen wie Hausmeisterei und Straßenbetriebsdienst für den Landkreis aber auch die Privatwirtschaft befassten. Rund 110.000 Quadratmeter habe man jeden Tag im Landkreis zu reinigen, erläuterte Gunnar Reuter, Chef der Service-Gesellschaft, „der kleine Konzern" sei wirtschaftlich erfolgreich und das zu den üblichen Marktpreisen.
Der dritte und öffentlich sichtbarere Aufgabenbereich der Servicegesellschaft ist die Bautätigkeit. Im Moment ist man am Albert-Kuntz-Sportpark, am Sportplatz des Humboldt-Gymnasiums samt Turnhalle und am Spiegel’schen Haus in Werna tätig. Ausgelagert sind die „Green Energy Service“ und das „Harzer Hexenreich“. Erstere hat dafür Sorge zu tragen, dass der Landkreis bei den Energiekosten sparen kann, etwa durch intelligente Thermostate an den Schulen oder Solaranlagen auf den Dächern von Turnhallen. An den Grundschulen habe man durch neue Thermostate rund 20 Prozent der Heizungskosten einsparen können, wird im Ausschuss unter anderem ausgeführt, man habe viel aus der Maßnahme gelernt und will diese weiter ausbauen.
Am Harzer Hexenreich hat man derweil wie anderswo auch mit den Preissteigerungen im Bauwesen zu kämpfen. Die Nettobausumme nach vertiefter Kostenermittlung hatte man mit rund 10,8 Millionen Euro berechnet. Nach zwei Jahren steigender Kosten wird man nun rund sechs Millionen Euro mehr brauchen, kann dafür aber auch mit weiteren Fördermitteln rechnen. Zudem suche man nach Einsparmöglichkeiten, so Reuter. Die Gesamtkosten für das Areal vom Turm über den Straßenbau bis zu Parkplätzen und Spielewelt sollen bei rund 19 Millionen Euro liegen.
Die Südharzwerke liegen mit rund 250.000 Euro im Plus, die Verkehrsbetriebe schließen mit Null ab. Die im nächsten Jahr zu halten werde aber schwierig, legte Marcel Hardrath für das Landratsamt dar. Gerechnet wird mit rund 2,7 Millionen Euro Mehrkosten, trotz gleichbleibender Fahrtstrecke. Grund hierfür sind vor allem gestiegene Personalkosten und höherer Personalbedarf in Erfüllung der ausgehandelten Tarife. Investitionen werden unter anderem bei Fahrzeugen und der Gleiserneuerung erwartet.
Die Harzer Schmalspurbahn HSB verzeichnet rund 1,5 Millionen Euro Verlust, ursächlich hierfür ist vor allem der seit dem Ukrainekrieg gestiegene Kohlepreis und auch hier laufen Tarifverhandlungen. Außerdem wird die Erhöhung der CO2 Bepreisung die HSB stark treffen. Nordhausen ist hier nur ein Gesellschafter, die Verhandlungen über Streckenentgelte und dergleichen laufen über die beteiligten Bundesländer.
Gute Nachrichten gibt es für das Nordhäuser Theater, die Finanzierungsvereinbarungen für das Haus und auch alle anderen Theater im Freistaat wurden heute in Erfurt unterzeichnet. Eine kleine Änderung in den Nebenbestimmungen muss durch die Gremien aber noch genehmigt werden, der Finanzausschuss gab dafür grünes Licht.
Vorsichtig optimistisch darf man auch mit Blick auf die Schulsozialarbeit sein. Das Thema war in den letzten Monaten viel diskutiert worden, die Fortführung stand an einigen Schulen in Frage. In der nächsten Sitzung am kommenden Dienstag soll ein Antrag durch den Kreistag gehen, der die Finanzierung für 2024 sicher stellen soll. Die grundsätzlichen Fragen dazu seien auf Landesseite scheinbar geklärt, ergänzte Landrat Jendricke, wenn am 20. Dezember der Thüringer Haushalt beschlossen wird, stehe man wieder auf festerem Boden. Wobei mehr Geld nicht zwingend auch mehr Projekte bedeuten müssten, siehe Kostensteigerungen.
Bei der Abstimmung votierte die Mehrheit mit Enthaltung, auch weil die CDU im Kreistag den Antrag noch ein wenig detaillierter ergänzen möchte, die endgültige Entscheidung fällt also am Dienstag, den 18. Dezember.
Angelo Glashagel